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Borna In Kitzschers Stadtrat sitzen Linke rechts
Region Borna In Kitzschers Stadtrat sitzen Linke rechts
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12:37 03.07.2019
Der neu gewählte Stadtrat von Kitzscher tagt zum ersten Mal. Bürgermeister Maik Schramm (hinten, M.) lässt die Abgeordneten die Verpflichtungsformel sprechen.
Der neu gewählte Stadtrat von Kitzscher tagt zum ersten Mal. Bürgermeister Maik Schramm (hinten, M.) lässt die Abgeordneten die Verpflichtungsformel sprechen. Quelle: André Neumann
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Kitzscher

Das Stühlerücken im Ratssaal des Rathauses von Kitzscher ist vorerst abgeschlossen. Als eines der ersten Kommunalparlamente der Region hat der am 26. Mai neu gewählte Stadtrat von Kitzscher noch vor der Sommerpause seine Arbeit aufgenommen.

Stadtrat Kitzscher hat nur noch 16 Abgeordnete

Neu ist ein verkleinerter Rat: Statt bisher 18 Stadträten lenken jetzt nur noch 16 gewählte Abgeordnete sowie der Bürgermeister mit ihren Entscheidungen die Geschicke der Stadt. Bei der ersten Sitzung waren nur 13 und das Stadtoberhaupt anwesend. Unter den Stadträten ist mit Sebastian Schramm (Freie Wähler) auch der Sohn des Bürgermeisters.

Linke-Abgeordnete nun auf der rechten Seite

Neu ist auch: Die Linken sitzen jetzt rechts, also rechts aus Sicht des Präsidiums mit Bürgermeister und Amtsleitern. Denn die linke Bank, die sie sich bisher mit den Freien Wählern und einem SPD-Abgeordneten teilten, füllen die acht Stadträte der Freien Wähler nach überaus erfolgreicher Wahl für die kommenden fünf Jahre allein.

Deswegen sitzen die beiden Frauen, die es für die Partei Die Linke in den Stadtrat geschafft haben, jetzt neben den CDU-Vertretern und in einer Reihe mit den AfD-Abgeordneten. Obwohl – das macht die Kitzscheraner Stadtrats-Arithmetik komplett – die Linken mit den Freien Wählern, wie angekündigt, eine Fraktionsgemeinschaft bilden und in Person von Bärbel Frommelt sogar deren Fraktionsvorsitz übernehmen.

Stadtrat akzeptieren Rücktritt von CDU-Mandat

Die Zwei-Mann-Truppe der AfD war als einzige vollständig bei der ersten Sitzung anwesend. Bei Freien Wählern, Linken und CDU fehlte je ein Abgeordneter. Jörg Heuter, für die Christdemokraten gewählt, wollte sein Mandat ohnehin nicht annehmen. Der Stadtrat akzeptierte per Beschluss dessen Rücktritt aus persönlichen Gründen. Für Heuter wird Andreas Friedrich ab der nächsten Stadtratssitzung den vierten Platz der CDU einnehmen.

Freie Wähler stellen Vize-Bürgermeister

Nach der Verpflichtung der Stadträte war die Stelle des ehrenamtlichen stellvertretenden Bürgermeisters zu besetzen. Mit Torsten Uhlig (Freie Wähler) gab es nur einen Vorschlag. Uhlig erhielt 13 der 14 Stimmen (13 Abgeordnete plus Bürgermeister), eine war ungültig.

Torsten Uhlig ist der neue ehrenamtliche stellvertretende Bürgermeister. Quelle: André Neumann

Zwei Kandidaten für Vertretung beim ZBL

Eine weitere Wahl betraf den zweiten Vertreter der Stadt in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Wasser und Abwasser Bornaer Land (ZBL). Linke und Freie Wähler nominierten Ute Reuther, die Kitzscher schon seit mehreren Jahren neben dem Bürgermeister im ZBL mit vertritt. Die CDU wollte dagegen mit Karl Hellriegel „neuen Wind“ in den Verband bringen, wie Fraktionschef Hartmut Harbich sagte.

In der Wahl setzte sich Reuther in Abwesenheit mit zehn zu vier Stimmen deutlich durch. Ein Ergebnis, das auch zeigte: Wenn es im Kitzscheraner Stadtrat demnächst um politische Mehrheiten geht, wird es die CDU schwer haben. Wobei die Erfahrung zeigt, dass rein politisch motivierte Abstimmungen in Kitzscher eher selten vorkommen.

Weiteren Beschlüsse einstimmig gefasst

Was sich dann auch gleich bei den Beschlüssen zur Besetzung des Technischen und des Verwaltungsausschusses und bei ersten Sachentscheidungen zeigte. Diese wurden alle einstimmig gefasst.

Die nächste Sitzung des Stadtrates Kitzscher findet regulär erst am 9. September statt.

Von André Neumann