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Borna Kitabeiträge in Rötha bleiben stabil
Region Borna Kitabeiträge in Rötha bleiben stabil
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12:00 16.11.2018
In der Kindertagesstätte in Espenhain hat die Krippe in diesem Jahr unter anderem diesen neuen Raum bekommen. Quelle: André Neumann
Rötha

Die Elternbeiträge für Kindertagesstätten in Rötha werden im kommenden Jahr nahezu stabil bleiben. Eltern müssen für die Regelbetreuungszeit von neun Stunden nur maximal einen Euro mehr bezahlen. Der Preis für einen Platz im Hort (sechs Stunden) soll sogar um drei Euro sinken.

Der Stadtrat ist damit mit großer Mehrheit einem Vorschlag der CDU gefolgt. Die Verwaltung hatte in allen drei Betreuungskategorien deutliche Steigerungen vorgesehen, konnte sich damit aber nicht durchsetzen. Nachdem sie ihren Antrag auf Grund des überraschenden CDU-Vorschlags im Oktober noch zurückgezogen hatte, brachte sie ihn jetzt nahezu unverändert erneut auf den Tisch.

Uwe Wellmann (CDU) hat nur eine moderate Steigerung der Betriebskosten ausgemacht. Quelle: André Neumann

Uwe Wellmann (CDU) hatte anhand der von der Stadtverwaltung vorgelegten Zahlen nur eine moderate Steigerung der Betriebskosten von 2014 bis 2017 ausgemacht. Im Krippenbereich lagen die demnach bei 33 Euro pro Platz. Wellmann warf der Verwaltung vor, zwei Drittel dieser Steigerung auf die Eltern abwälzen zu wollen.

In Vergangenheit an Kindertagesstätten wenig gemacht

Die Verwaltung argumentierte im Gegenzug damit, dass in den vergangenen Jahren an den Kindertagesstätten kaum etwas gemacht worden sei, deswegen seien die Betriebskosten nur wenig gestiegen. „Wir haben auf Kosten der Substanz gelebt“, sagte Bürgermeister Stephan Eichhorn (parteilos). Weil die Kita-Beiträge seit 2016 unverändert blieben, habe die Stadt die zwischenzeitlichen Lohnsteigerungen des Personals allein getragen, ergänzte Kämmerin Heike Herzig.

„Wir haben auf Kosten der Substanz gelebt“, sagt Bürgermeister Stephan Eichhorn. Quelle: Jens Paul Taubert

Erst in diesem Jahr, darauf wies der Bürgermeister hin, sei die Stadt in die Instandsetzungen „richtig eingestiegen“. In mehreren Einrichtungen wurde umgebaut und renoviert. Noch immer bestehe aber ein Reparaturrückstau in den Kindertagesstätten. Herzig bezifferte den mit rund 600.000 Euro. Schon die Baumaßnahmen aus diesem Jahr würden die Betriebskosten erheblich steigen lassen, warnte Herzig. Rechnerisch festgestellt wird das aber erst 2019.

Vor diesem Hintergrund wollte die Verwaltung den vom sächsischen Kindertagesstättengesetz gegebenen Spielraum nutzen. Demnach dürfen für Krippenplätze 20 bis 23 Prozent der Betriebskosten auf die Eltern umgelegt werden, für Kindergarten und Hort 20 bis 30 Prozent. Wobei laut Gesetzestext nur die Höchstgrenze verpflichtend ist, da heißt es „maximal“. Bei der Untergrenze spricht das Gesetz etwas unschärfer von „sollen“.

Elternbeiträge in Rötha am unteren Rand des Spielraums

Mit ihrem Vorschlag hätte die Verwaltung die Elternbeiträge in der oberen Hälfte des jeweiligen Korridors angesiedelt. Für einen Regelkrippenplatz etwa wären dann am 1. Januar 2019 statt bisher 196 Euro im Monat knapp 217 Euro fällig geworden.

Wellmann hielt dem entgegen, dass sowohl Espenhain als auch Rötha mit den Elternbeiträgen immer am unteren Rand des vorgegebenen Spielraumes geblieben seien. „Und damals ging es uns schlecht“. Jetzt stehe die Stadt finanziell wieder deutlich besser da.

Hendrik Reichel, Linke-Fraktion im Stadtrat Rötha, kritisiert „Misswirtschaft“ bei den Kitas. Quelle: André Neumann

Hendrik Reichel (Linke-Fraktion) schlug in seiner Kritik am Vorschlag der Stadtverwaltung sogar noch schärfere Töne an. Angesichts der ausgebliebenen Reparaturen in den Kitas mangels Geld sprach er von „Misswirtschaft“, die die Eltern jetzt bezahlen sollen.

Gebührenerhöhung nur aufgeschoben?

Pascal Németh (Rötha Land) warf die Frage in den Raum, ob die unvermeidliche Gebührenerhöhung nur aufgeschoben werde, wenn man jetzt darauf verzichte. Herzig bejahte das. „Wenn wir den Reparaturrückstau von 600.000 Euro schon beseitigt hätten, hätten wir deutlich höhere Betriebskosten.“

Timo Müller hielt dem entgegen, man müsse erst Voraussetzungen schaffen, um Gebühren zu erhöhen. Zuerst müssten die baulichen Gegebenheiten verbessert werden.

In der Abstimmung folgten nur drei Abgeordnete nicht dem Vorschlag der CDU, einer enthielt sich. Bürgermeister Stephan Eichhorn bestätigte der LVZ auf Anfrage, dass die Verwaltung den Beschluss akzeptiere. Grund für einen Widerspruch sehe er nicht.

Von André Neumann

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