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Borna Graichen fordert Ausgleich für Verlust von Kohle-Jobs
Region Borna Graichen fordert Ausgleich für Verlust von Kohle-Jobs
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19:06 22.11.2018
Ein Schaufelradbagger, aufgenommen im Mibrag-Tagebau Vereinigtes Schleenhain in der Nähe von Borna. Quelle: dpa-Zentralbild
Landkreis Leipzig

Landrat Henry Graichen (CDU) ist unzufrieden mit den bisherigen Ergebnissen der Kohlekommission. „Was bislang an Resultaten bekannt geworden ist, kann nie und nimmer ausreichen, um den Strukturwandel abzufedern“, erklärte der Kreischef. Damit liegt er auf einer Linie mit den Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (Sachsen), Dietmar Woidke (Brandenburg) und Reiner Haseloff (Sachsen-Anhalt), die dieser Tage für die ostdeutschen Reviere konkretere Hilfen anmahnen. „Die Kohlekommission muss mehr leisten, als die Ausstiegsszenarien aus der Braunkohleverstromung zu definieren“, fordert Graichen.

Es gehe darum, konkrete Zusagen für die Schaffung neuer Industriearbeitsplätze und entsprechende Maßnahmen einzufordern. „Denn die Region kann, wenn Kraftwerke außer Betrieb gehen und Tagebaue stillgelegt werden, künftig nicht nur vom Tourismus leben, auch wenn sich die Entwicklung hier positiv gestaltet.“ Ausgangsmaßstab müssten schon Tarife der Industriegewerkschaft Bergbau-Chemie-Energie sein – und die, so Graichen, bewegen sich in anderen Dimensionen als Löhne im Dienstleistungsbereich oder der Gastronomie.

Graichen: Zwischenbericht der Kohlekommision ist zu vage

Landrat Henry Graichen kritisiert die bisherigen Ergebnisse der Kohlekommission. Quelle: Andre Kempner

Die Frage, die die Kohlekommision beantworten muss, laute deshalb knallhart: „Welche Lösungen gibt es im Mitteldeutschen Revier für den Verlust von etwa 2000 Industrie-Arbeitsplätzen?“, so Graichen. Der Bund habe zwar erkannt, dass er die heutigen Kohle-Regionen unterstützen müsse. Aber der Zwischenbericht, den die Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung vorgelegt hat, bleibe vor diesem Hintergrund viel zu unkonkret.

Graichen reiht sich ein in die Reihe der Landes- und Kommunalpolitiker, die sich nur mit einem von der Politik vorgegebenen Ausstiegsszenario nicht abfinden wollen. „Es muss klar sein: Wie werden neue Industriearbeitsplätze geschaffen, welche Zuschüsse und Planungserleichterungen gibt es für den Ausbau der Infrastruktur und welche weiteren Impulse sind machbar?“ Und je schneller der Ausstieg aus der Kohle politisch gewollt sei, umso eher müssten auch die Ausgleichsmaßnahmen benannt und umgesetzt werden.

Schon zu DDR-Zeiten verloren viele Kumpel ihre Arbeit

Graichen erinnert daran, dass besonders die ostdeutschen Kohlereviere schon Federn lassen mussten. Nach der Wiedervereinigung war ein gewaltiger Jobabbau zu verkraften. Die Zahl der mehr als 100.000 in der Braunkohle Beschäftigten zu DDR-Zeiten ging nach 1990 innerhalb eines Jahrzehnts auf 10.000 zurück. Auch rund um Borna verloren Hunderte von Kumpeln ihre Arbeit. „Das muss man bedenken, wenn man der Region einen zweiten Strukturwandel binnen weniger Jahre zumutet.“

Während es für Nordsachsen zum Beispiel schon den konkreten Vorschlag eines Glas-Campus gibt, bleiben die Versprechungen für den Landkreis Leipzig noch vage. Die Kohlekommission rät in ihrem Zwischenbericht unter anderem dazu, das mitteldeutsche S-Bahn-Netz auszubauen, ebenso wird empfohlen, PlusBus- und Rufbussysteme voranzutreiben. Zudem wird die Elektrifizierung der Verbindung Leipzig-Zeitz-Gera sowie Zeitz-Weißenfels-Halle als nötig erachtet.

Ein Überblick über das mitteldeutsche Braunkohlerevier. Quelle: LMBV/Mibrag

Private Hochschule – Landkreis im Gespräch mit Interessenten

Als weiteren wichtigen Impuls sieht Graichen vor allem die Etablierung von Forschungsaktivitäten an. Konkret macht sich der Landkreis Hoffnung, künftig Standort für eine private Hochschule für Elektrotechnik, Informatik und Wirtschaftsinformatik zu werden. Dafür gebe es konkrete Interessenten, mit denen man bereits im Gespräch sei. „Die Hochschule in Gründung begleiten wir seit etwa anderthalb Jahren.“ Aus Fördermitteln des Programms „Unternehmen Revier“ habe der Kreis bereits eine Standortanalyse finanziert. Noch seien die Würfel zur Ansiedlung nicht gefallen. Sollte es zur Gründung kommen, ist Graichen aber zuversichtlich, dass aus diesem Pflänzchen weitere Potenziale für Forschung und Entwicklung erwachsen.

Von Simone Prenzel

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