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Borna Kreistag des Landkreises Leipzig konstituiert sich in Borna
Region Borna Kreistag des Landkreises Leipzig konstituiert sich in Borna
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18:41 17.09.2019
Im April fand die letzte Sitzung der alten Kreisräte in Nimbschen statt. Quelle: Frank Schmidt
Landkreis Leipzig

Mit fast zweimonatiger Verspätung kommt der neue Kreistag des Landkreises Leipzig am Mittwoch in Borna zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Die öffentliche Zusammenkunft beginnt um 17 Uhr im Saal des Stadtkulturhauses, Sachsenallee 47. Bei der ersten Sitzung werden vor allem organisatorische Weichen für die neue Legislaturperiode gestellt.

Wahlmarathon steht bevor

Die Tagesordnung sieht einen Wahlmarathon vor. Das 86-köpfige Gremium muss die Mitglieder aller beratenden und beschließenden Ausschüsse küren. Danach folgt die Besetzung diverser Verbands- und Gesellschafterversammlungen sowie von Aufsichtsräten. Unter anderem müssen die Vertreter des Kreises in den Aufsichtsgremien der Sparkassen, des Mitteldeutschen Verkehrsverbundes, der Muldentalkliniken, außerdem der Thüsac Personennahverkehrsgesellschaft und der Regionalbus Leipzig GmbH bestellt werden. Zu Beginn der Sitzung ist eine Einwohnerfragestunde geplant.

CDU und FDP bilden stärkste Fraktion

Außerdem werden die neu gewählten Kreisräte gemäß Landkreisordnung des Freistaates Sachsen für ihre Aufgabe verpflichtet. Informationen sind unter anderem zur weiteren Umsetzung des ÖPNV-Konzeptes Südliches Leipziger Neuseenland sowie zu Haushaltsermächtigungen vorgesehen. Als wichtiges Thema beschäftigt die neuen Kreisräte außerdem die Gründung der Breitband GmbH für den Landkreis Leipzig.

CDU und FDP bilden gemeinsam mit 24 Sitzen die größte Fraktion. Wie bisher ist der Groitzscher Bürgermeister Maik Kunze Fraktionsvorsitzender. Der Markkleeberger Oberbürgermeister Karsten Schütze steht weiterhin der SPD-Fraktion vor. Mit der Bornaer Oberbürgermeisterin Simone Luedtke haben auch die Linken ein Stadtoberhaupt als Fraktionschefin.

Zweitstärkste Fraktion ist die AfD, die mit 19 Kandidaten in den neuen Kreistag einzieht. Ihr Vorsitzender ist Bodo Walther, Sprecher des AfD-Kreisverbandes. Drittstärkste Kraft ist die Unabhängige Wählervereinigung (UWV) mit 14 Sitzen. Auch hier bleibt an der Fraktionsspitze alles beim Alten – Ute Kniesche ist weiterhin Fraktionschefin. Die kleinste Fraktion bilden die Grünen, bisher in einer gemeinsamen Fraktion mit der SPD. Vorsitzender der sechsköpfigen Grünen-Fraktion ist Tommy Penk. Weil es nunmehr sechs statt bisher vier Fraktionen gibt, wird sich auch die Sitzordnung ändern.

Sitzung Ende Juli musste ausfallen

Ursprünglich sollte der Kreistag bereits in den Sommerferien seine Arbeit aufnehmen. Nach Prüfung der Wahlunterlagen hatte die Landesdirektion Sachsen das Wahlergebnis mit Bescheid vom 22. Juli allerdings aufgehoben und die Neufeststellung sowie eine erneute öffentliche Bekanntmachung angeordnet. Die Prüfung durch die Wahlprüfungsbehörde hatte einen Übertragungsfehler im Wahlkreis Borna ergeben. Damit änderte sich die Reihenfolge der Ersatzpersonen. Obwohl die Korrektur keinen Einfluss auf die Sitzverteilung im Kreistag hatte, musste die eigentlich für den 24. Juli geplante erste Zusammenkunft der neu gewählten Kreisräte verschoben werden.

Von Simone Prenzel

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