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Borna Krippe: Gebühren in Kitzscher steigen vorerst nicht
Region Borna Krippe: Gebühren in Kitzscher steigen vorerst nicht
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16:00 16.05.2019
Vorläufig ändern sich die Elternbeiträge für die Kinderbetreuung in Kitzscher nicht wie von der Verwaltung geplant am 1. Juni. Quelle: Thomas Kube
Kitzscher

Eltern von Kindern, die in der Krippe betreut werden, kommen in Kitzscher vorläufig noch um eine deutliche Erhöhung der Betreuungsgebühr herum. Der Stadtrat hat auf der jüngsten Sitzung vor der Neuwahl einen Beschluss über die Neuregelung der Elternbeiträge für Kindertagesstätten von der Tagesordnung genommen.

Damit können die neuen Preise für Hort, Kindergarten und Kinderkrippe nicht wie von der Stadtverwaltung geplant am 1. Juni in Kraft treten. Der Regelsatz für den Hort hätte um 1,79 Euro und damit um zwei Prozent sinken sollen, der Regelbeitrag für einen Kindergartenplatz wäre von jetzt 134,53 Euro auf 138,01 Euro nur vergleichsweise leicht angehoben worden.

Eltern von Krippenkindern müssten in Kitzscher mehr zahlen

Härter getroffen hätte es Eltern von Krippenkindern. Hier zahlen Familien für das erste Kind bei neunstündiger Betreuung (Regelsatz) seit dem vorigen Jahr 212,53 Euro im Monat. Dieser Elternbeitrag sollte auf 238,55 Euro klettern, was einem Anstieg um rund zwölf Prozent entsprochen hätte.

Die Kitagebühren werden jährlich neu berechnet. Sie richten sich nach den für das zurückliegende Jahr ermittelten Betriebskosten und danach, mit welchem Anteil die Kommune die Eltern daran beteiligt. Kitzscher setzt hier die zulässigen Höchstsätze von 23 Prozent für die Krippe sowie 30 Prozent für Kindergarten und Hort an.

Die Grafik zeigt eine Außenansicht des geplanten neuen Kindergartens in Kitzscher Quelle: Beier Steiner Architekten und Ingenieure

Vor allem Linke und die CDU machten der Verwaltung knapp zwei Wochen vor der Kommunalwahl einen Strich durch die Rechnung. Bärbel Frommelt machte klar, dass die Linken-Abgeordneten die Erhöhung ablehnen.

Tarifsteigerungen für Kitapersonal in Sachsen

Frommelt warb für eine Petition des Stadtrates an die Landesregierung. Ihre Kritik: Die Landesregierung habe mit Tarifsteigerungen für Kitapersonal und Erhöhungen der Betreuungsschlüssel die Personalkosten steigen lassen. Der Landeszuschuss, den Kommunen für den Betrieb der Kindereinrichtungen erhalten, sei aber nicht in gleicher Weise gestiegen. Viele Kommunen kritisieren die Kostenbeteiligung des Freistaates schon länger.

Bürgermeister Maik Schramm (Freie Wähler) will die Krippen-Kosten in Kitzscher erhöhen. Quelle: LVZ-Archiv

„Wir sind an der äußersten Grenze der Elternbeiträge“, sagte Frommelt und forderte, die Stadt müsse es sich leisten, die Beiträge jetzt nicht zu verändern.

Hartmut Harbich (CDU) ersparte sich eine Argumentation, er stellte gleich den Antrag, den Tagesordnungspunkt von der Tagesordnung zu nehmen.

Bürgermeister Maik Schramm: Betreuungsschlüssel wurde erhöht

Bevor es dazu kam, warb Bürgermeister Maik Schramm (Freie Wähler) für den Beschlussantrag der Verwaltung. Die Erhöhung um rund 26 Euro für den Regelsatz „wirft niemanden aus der Bahn“, gab er sich überzeugt. Die Eltern selbst hätten sich für mehr Qualität bei der Kinderbetreuung ausgesprochen, deshalb habe das Land den Betreuungsschlüssel erhöht.

Kitzscher bezahle mittlerweile 27 Erzieher, rechnete Schramm vor. Von 2017 zu 2018 sei der städtische Anteil für die Kitas um 60.000 Euro gestiegen. „Wenn wir jetzt die Erhöhung für die Eltern auch noch übernehmen“, so Schramm, „dann müssen wir anderes im Haushalt streichen.“

Nach einer von Harbich beantragten Beratungspause stimmten dennoch fast alle Stadträte dessen Antrag zu und verwiesen das Thema zurück in den Verwaltungsausschuss. Dort sollen neue Varianten zur Verteilung der Kosten gesucht werden. Damit obliegt die Entscheidung dem neuen Stadtrat. Der wird seine ersten Beschlüsse nach der Konstituierung voraussichtlich erst am 3. September fassen.

Von André Neumann

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