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Borna Landkreis Leipzig will schnelles Internet voranbringen
Region Borna Landkreis Leipzig will schnelles Internet voranbringen
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13:00 08.03.2019
Die Welt redet über 5G - im Landkreis wäre man vielerorts schon mit deutlich weniger zufrieden. Quelle: AP
Landkreis Leipzig

Der Landkreis will eine Breitband GmbH gründen, um den Internetausbau in der Region voranzubringen. Deren Aufgabe wird es sein, Fördermittel zu akquirieren, die notwendige Infrastruktur zu planen und den Betrieb zu organisieren, teilte das Landratsamt mit.

„In den letzten Beratungen zwischen Kommunen und Kreis Anfang März wurde deutlich, dass die Zeit drängt. Um die Fördermittelfristen einzuhalten, sind die Ratsbeschlüsse des Landkreises und der Städte und Gemeinden zur Gründung der GmbH in den nächsten Wochen zu fassen“, erklärt Brigitte Laux, Sprecherin der Kreisbehörde. Die GmbH ist mit einem Stammkapital von 25.000 Euro geplant, davon übernimmt der Landkreis Leipzig 13.000 Euro. Auf jede der insgesamt 30 Kommunen würden 400 Euro entfallen.

Weichen für eine flächendeckende Breitbandversorgung stellen

„Jetzt stellen wir die Weichen für eine flächendeckende Breitbandversorgung und sind ausgezeichnet auf die künftige Entwicklung der 5G-Netze vorbereitet“, appelliert Jörg Röglin (SPD) an seine Amtskollegen, die geplante GmbH zügig in die Stadt- und Gemeinderäte einzubringen und zu diskutieren. „Wenn wir jetzt nicht handeln, ist der Zug für lange Zeit abgefahren“, so der Vorsitzende des Kreisverbandes Leipzig des Sächsischen Städte- und Gemeindetages und Oberbürgermeister der Stadt Wurzen.

Wurzens Oberbürgermeister Jörg Röglin (SPD) will die Breitband GmbH zügig in die Stadträte einbringen. Quelle: Frank Schmidt

Auch Landrat Henry Graichen (CDU) drängt auf zeitnahe Entscheidungen: „Für die jetzt sehr guten Förderbedingungen haben wir lange gekämpft, jetzt müssen wir diese Chance gemeinsam nutzen.“ Für eine kreisweite GmbH spreche auch ein weiterer Aspekt: „Die Grenze der Unterversorgung wird aktuell neu diskutiert und voraussichtlich in der Perspektive auf 50 Megabit angehoben werden.

Breitband GmbH für Kommunen interessant, die gut angebunden sind

Damit ist die Breitband GmbH auch für Kommunen interessant, die bereits relativ gut angebunden sind.“ Nach bisherigen Maßstäben gelten Gebiete als unterversorgt, wenn weniger als 30 Megabit anliegen und in den nächsten drei Jahren kein privatwirtschaftlicher Ausbau erfolgt.

Ende vergangenen Jahres hatte der Kreis ein Markterkundungsverfahren gestartet, um die Ausbaugebiete zu ermitteln, die – weil unterversorgt – gefördert werden können. Dazu hatten die privaten Telekommunikationsunternehmen die Möglichkeit, den aktuellen Stand ihrer Versorgungsleistungen und die beabsichtigten Ausbaubereiche darzustellen. Dieses Verfahren wurde zum 31. Dezember 2018 abgeschlossen und wird in den nächsten Monaten ausgewertet. „Etwa Ende September sollen die unterversorgten Gebiete feststehen“, so das Landratsamt.

Landrat Henry Graichen drängt auf zeitnahe Entscheidungen zum Internetausbau. Quelle: Andre Kempner

Landkreis hat keinen Breitbandkoordinator unter Vertrag

Parallel wird aktuell an der Gründung der Breitband GmbH Landkreis Leipzig gearbeitet, damit diese, sobald die unterversorgten „weißen Flecken“ feststehen, den Fördermittelantrag stellt. Dann sollen die Feinplanungen folgen, um die Bauleistungen ausschreiben zu können.

Die Zeit drängt: Nicht nur erste Kommunen scharren ungeduldig mit den Füßen, weil ihnen das Schrittmaß zu behäbig erscheint und der Landkreis zuletzt noch immer keinen Breitbandkoordinator unter Vertrag hatte. Auch die Ergebnisse des Markterkundungsverfahrens sind nicht ewig gültig. Die Angaben haben nur ein Jahr Bestand, so dass der späteste Termin für den Fördermittelantrag, den die Breitband GmbH stellen soll, bereits feststeht: Es ist der 30. Dezember 2019.

Von Simone Prenzel

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