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Borna Landrat Graichen rechtfertigt neues Müllsystem im Landkreis
Region Borna Landrat Graichen rechtfertigt neues Müllsystem im Landkreis
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12:55 07.03.2019
Der Kreistag trat am Mittwochabend im Bornaer Stadtkulturhaus zusammen. Quelle: Simone Prenzel
Landkreis Leipzig/Borna

Kritik hagelte es am Mittwochabend im Kreistag erneut am neuen Müllgebührensystem, das der Landkreis zum 1. Januar eingeführt hat. „Was war Ihre Inspiration, ein funktionierendes System zurückzuziehen“, meldete sich unter anderem der Bennewitzer Horst Reschka im Rahmen der Einwohnerfragestunde zu Wort.

Als Vermieter sei er von der Umstellung des Gebührenmodells betroffen. „Die Übertragung der finanziellen Risiken auf die Hauseigentümer finde ich nicht ok“, beklagte Reschka. „Als Vermieter haben wir ohnehin schon das Risiko von Mietausfällen zu tragen. Das wird nun noch verschärft, wenn wir für den Kreis auch noch die Müllgebühren eintreiben sollen.“

Landrat Henry Graichen verweist auf gängige Praxis

Landrat Henry Graichen (CDU) verwies darauf, dass der Landkreis nur vollzogen habe, was in anderen Regionen längst gängige Praxis sei. „Entsprechend der Betriebskostenverordnung handelt es sich bei den Abfallgebühren um umlagefähige Kosten“, betonte der Kreischef. Nunmehr seien die Eigentümer in der Pflicht, die Müllgebühren umzulegen.

Der Kreistag tagte am Mittwoch in Borna. Quelle: Simone Prenzel

Eine Dienstleistung, die bisher alle Gebührenzahler für die Grundstückseigentümer getragen hätten, wie Graichen ergänzte. „Diese Situation haben wir mit der Änderung des Gebührenmodells ein Stück weit berichtigt.“ Im September hatte der Kreistag nach hitziger Debatte die neue Abfall- sowie Gebührensatzung beschlossen.

Auf die Frage des Borsdorfers Gerd Fritzsche, ob der Landrat für die Zeit nach der Kreistagswahl bezüglich neuer Mehrheitsverhältnisse einen Plan B habe, antwortete Graichen: „Wenn das Gremium eine neue Satzung beschließt, dann wird es das tun.“

Neuer Busfahrplan für die Region Frohburg/Geithain in der Kritik

Auch der neue Busfahrplan für die Region Frohburg/Geithain traf erneut auf Gegenwind. „In den Winterferien hat die Thüsac zahlreiche Fahrplan-Änderungen vorgenommen. Die Informationspolitik war chaotisch“, kritisierte Mario Röschke, Elternsprecher der Oberschule Frohburg. Er verstehe nicht, wieso man vier Jahre an einem neuen System plane, um es dann nach drei Monaten schon wieder umzustülpen.

Der neue Busfahrplan der Region Frohburg/Geithain wird von vielen Eltern kritisiert. Quelle: Jens Paul Taubert

Auch die Eignung der Busfahrer lasse offenbar zu wünschen übrig, so der Elternvertreter. „Ein voll besetzter Bus ist nicht zur Frohburger Schule gefahren, obwohl die Kinder den Fahrer auf das Versehen aufmerksam gemacht haben.“ Der Kollege habe sich allerdings nicht erweichen lassen und steuerte eine falsche Haltestelle an, so dass die Kinder zur Schule laufen mussten.

Ines Lüpfert, Zweite Beigeordnete, räumte Versäumnisse ein. „Die Art und Weise der Kommunikation war nicht in Ordnung“, gab sie dem Elternsprecher Recht. Intern sei das bereits mit dem Busunternehmen ausgewertet worden. Generell sei man auf Hinweise von Eltern angewiesen, um Schwachstellen zu beheben. Die Änderung schon kurze Zeit nach Einführung des Systems sei der Tatsache geschuldet, dass die Pünktlichkeit der Linien nicht wie geplant einzuhalten gewesen sei.

Von Simone Prenzel

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