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Borna Landrat Graichen will Sacharbeit im Kreistag fortsetzen
Region Borna Landrat Graichen will Sacharbeit im Kreistag fortsetzen
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11:05 29.05.2019
Stimmzettel für die Kreistagswahl. Quelle: Simone Prenzel
Landkreis Leipzig

Während Sachsens Ministerpräsident und CDU-Landeschef Michael Kretschmer angesichts der herben Verluste seiner Partei bei den Kommunal- und Europawahlen von einem „Weckruf“ spricht, kommentiert Landrat und Parteikollege Henry Graichen den Ausgang relativ gelassen. „Dass sich Veränderungen hinsichtlich Zusammensetzung und Stärke der im Kreistag vertretenen Parteien ergeben werden, war absehbar“, erklärte der Kreischef des Landkreises Leipzig. „Allerdings war ich überrascht, in welchen Dimensionen das stattfindet.“ Enttäuscht sei er natürlich vom Abschneiden der Christdemokraten.

Landrat appelliert an sachliche Arbeit im Kreistag

Dass CDU und AfD im neuen Kreisparlament fast gleichstark sind, sei aber eine Tatsache, die der Wähler so gewollt habe. „Das Wahlergebnis ist Ausdruck dessen, was die Einwohner möchten. Diejenigen, denen die Aufgabe vom Wähler übertragen wurde, müssen sich jetzt dieser Verantwortung stellen.“ Die Abstimmung vom Sonntag hat die Mehrheitsverhältnisse im obersten Entscheidungsgremium auf Kreisebene ordentlich durcheinander gewirbelt. Die CDU büßte von zuletzt 35 Mandaten 15 ein und ist nur noch mit 20 Leuten im Kreistag präsent. Die AfD bringt es nach vorläufigem amtlichen Endergebnis auf 19 Kreisräte. Die weitere Sitzverteilung: UWV 14, SPD zwölf, Linke elf, Bündnis 90/Die Grünen sechs und FDP vier Mandate.

Kreistag im Landkreis Leipzig schrumpft auf 86 Sitze

Vor fünf Jahren hatte die CDU noch mit großem Abstand vorn gelegen (35 Prozent, 34 Sitze), gefolgt von Linken (19,2, 18 Mandate) und SPD (16,2, 15 Sitze). Die UWV konnte bei der Abstimmung im Jahr 2014 15,1 Prozent und 14 Sitze für sich verbuchen. Einstellige Ergebnisse notierten die Statistiker damals für FDP (4,8 Prozent, vier Sitze), Bündnis 90/Grüne (3,1, zwei Sitze ), NPD (3,9 Prozent, drei Mandate) und AfD (2,7 Prozent, zwei Sitze). Zwischenzeitlich hatte sich die Sitzverteilung auf Grund von personellen Wechseln oder Parteiaustritten einiger Mandatsträger geändert. Der Kreistag schrumpft in der neuen Wahlperiode außerdem von 92 auf 86 Sitze.

Graichen: Feste Mehrheiten gab es bislang auch nicht

Am Sonntag warf der Wähler die bisherige Gemengelage komplett über den Haufen. Für Landrat Henry Graichen geht es dennoch weiter darum, „die Sacharbeit in den Mittelpunkt zu stellen“. Dass die Arbeit des Landrates, der die Kreistags- und Ausschusssitzungen leitet, künftig schwieriger wird, befürchtet Graichen nicht: „Feste Mehrheiten gab es auch in der Vergangenheit nicht. Alle wichtigen Entscheidungen wurden immer sehr vernünftig mit den Fraktionen abgestimmt.“ An dieser Arbeitsweise werde es auch in der neuen Legislatur keine Änderungen geben können.

Tragfähige Lösungen für den Landkreis

Den Kreistag als Bühne politischer Auseinandersetzungen sieht Graichen

Bei der letzten Kreistagsitzung in Nimbschen: Landrad Henry Graichen (m.) und seine Stellvertreter Ines Lüpfert und Gerald Lehne. Quelle: Frank Schmidt

ebenso wenig: „Wir sprechen von einem kommunalen, keinem politischen Gremium. Im Kreistag geht es immer um tragfähige und machbare Lösungen im Sinne einer weiteren positiven Entwicklung des Landkreises. Da ist eine politische Auseinandersetzung fehl am Platz.“ Im Übrigen würde es nicht nur in der AfD zahlreiche neue Kreisräte geben, sondern auch viele neue Kollegen in den anderen Parteien und Wählervereinigungen. „Insofern erwarte ich nicht nur von den Abgeordneten der AfD, sondern von allen, dass sie sich der Verantwortung, die das Amt mit sich bringt, stellen.“ Eine Erwartungshaltung, die Graichen gegenüber allen 86 Gewählten hegt, wie er betonte.

Wahlausschuss zur Kreistagswahl tagt am 6. Juni

„Der Kreiswahlausschuss kommt am 6. Juni zusammen, um das endgültige Ergebnis der Kreistagswahl festzustellen“, erklärte Brigitte Laux, Sprecherin des Landratsamtes. Wann sich der neue Kreistag konstituiert, stehe noch nicht fest.

Von Simone Prenzel

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