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Borna Minderjährige Flüchtlinge: Rechnungshof prüft Ausgaben
Region Borna Minderjährige Flüchtlinge: Rechnungshof prüft Ausgaben
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18:06 09.04.2019
Unbegleitete junge Flüchtlinge (Symbolbild). Quelle: dpa
Landkreis Leipzig

Der Sächsische Rechnungshof hat die Unterbringung von minderjährigen Flüchtlingen unter die Lupe genommen. Das Thema wird auch den Kreistag des Landkreises Leipzig beschäftigen, der den Prüfbericht auf seiner nächsten Sitzung zur Kenntnis erhält. Demnach waren alle sächsischen Jugendämter aufgefordert, ihr Vorgehen in den Jahren 2014 und 2016 darzulegen. Der Großteil füllte Fragebögen aus; vertiefte Kontrollen fanden in Nordsachsen, dem Vogtlandkreis und Dresden statt.

Behörden standen vor großen Herausforderungen

Die Jugendämter sind gesetzlich verpflichtet, unbegleitete ausländische Minderjährige – im Behördendeutsch Uma – in Obhut zu nehmen. Der Landkreis nutzte für diese Zwecke unter anderem Einrichtungen in Waldsteinberg, Frohburg und Borsdorf. Der Rechnungshof konstatiert, dass der Flüchtlingszustrom in den Jahren 2015 und 2016 und der damit verbundene Anstieg der allein einreisenden Kinder und Jugendlichen die Behörden vor große Herausforderungen gestellt habe. Schlagartig hätten die Ämter Stellen aus dem Boden stampfen müssen, um des Andrangs Herr zu werden. Vormünder mussten gefunden, Verträge für die Unterbringung abgeschlossen und bei allem das Gebot der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit beachtet werden.

Bis über 400 Euro pro Platz am Tag

Dass dies nicht immer gelang, legen die ergangenen Feststellungen nahe. Besonderes Augenmerk legten die Kassenwächter naturgemäß auf die Finanzen. Laut ihrer Auswertung schwankten die Entgelte, auf die sich die Kreise mit verschiedenen Trägern einigten, erheblich: Demnach seien für die Unterbringung pro Platz täglich zwischen 28 und 256 Euro fällig geworden. Für spezielle Einrichtungen hätten die sächsischen Kreise und Großstädte Entgelte zwischen 75 und 295 Euro akzeptiert. Ein Spitzenwert von 407,55 Euro wurde im Landkreis Bautzen fällig.

Viele Verträge seien erst rückwirkend geschlossen worden, bemängelt der Rechnungshof. Teilweise seien auch Quartiere ohne die erforderliche Betriebserlaubnis von den Behörden geduldet und teilweise auch fachfremdes Personal wie Verkäufer oder Zootechniker tätig geworden.

Im Landkreis hat Personal gefehlt

Die Kosten pro Inobhutnahme wurden für das Jahr 2016 verglichen: Im Landkreis Leipzig waren in dieser Zeit 131 junge Ausländer in Verantwortung des Jugendamtes unterbracht. Durchschnittlich kostete eine Inobhutnahme 20 054 Euro. Die Kreisbehörde erläuterte dazu, dass Personal gefehlt habe, um zügig ein Clearing und eine Hilfeplanung durchzuführen. Die erhöhten Fallkosten würden sich demnach aus den langen Zeiten der Unterbringung und nicht unbedingt aus überhöhten Entgelten ergeben.

Sachsenweit am höchsten waren die Gesamtkosten pro Fall in Nordsachsen (26 081 Euro), gefolgt vom Landkreis Sächsische Schweiz Osterzgebirge (24 606 Euro) und der Stadt Dresden (20 854 Euro). Mit lediglich 4875 Euro kam laut Rechnungshof der Landkreis Meißen aus.

Stellen wurden inzwischen angepasst

Auf den Prüfbericht habe der Landkreis Leipzig bereits reagiert, heißt es. So werde bereits seit Mitte 2017 auf die möglichst zeitnahe Bestellung eines Vormundes hingewirkt, um die kostenintensiven Inobhutnahmen zu verringern. Außerdem sei die Personalausstattung der rückläufigen Zahl der jugendlichen Flüchtlinge angepasst worden. „Stellen, die im Jahr 2017 noch dem Uma-Bereich zugeordnet waren, wurden sukzessive auf unbesetzte Stellen im allgemeinen Sozialen Dienst oder den Amtsvormundschaften überführt.“ Befristete Arbeitsverträge seien zudem nicht verlängert worden.

Zwei Einrichtungen im Landkreis sollen umgenutzt werden

Zu Jahresbeginn 2019 waren noch 77 minderjährige Flüchtlinge im Landkreis untergebracht, erklärte Kreissprecherin Brigitte Laux am Dienstag auf Anfrage. Zu Spitzenzeiten wares es einmal 236. Aktuell seien die Einrichtungen in Borsdorf, Waldsteinberg und Frohburg noch in Betrieb. „Zwei dieser Einrichtungen streben eine konzeptionelle Neuorientierung ab Mitte des Jahres 2019 an“, hieß es weiter. Waldsteinberg werde vorerst als Einrichtung für unbegleitete junge Ausländer weitergeführt.

Von Simone Prenzel

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