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Borna Neuer Anlauf für Tempo 30 vor Grundschule Rötha
Region Borna Neuer Anlauf für Tempo 30 vor Grundschule Rötha
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12:00 15.07.2019
Die Stadt Rötha will einen neuen Anlauf für Tempo 30 vor der Grundschule unternehmen. Quelle: André Neumann
Rötha

Die Stadt Rötha will, dass Autofahrer in der August-Bebel-Straße vor der Grundschule Rötha langsamer fahren. Auslöser ist ein Antrag der CDU-Fraktion für Tempo 30 im Stadtrat an die Verwaltung, der auf der jüngsten Sitzung die Zustimmung weiterer Gemeinderäte und des Bürgermeisters fand.

Nach der Anfang Juni 2016 beendeten Sanierung der Straße war die Stadt mit ihrem Bemühen um eine Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 Kilometer je Stunde zwischen Töpferplatz und Lessingstraße gescheitert. Jetzt beruft sich die CDU-Fraktion auf geltende Rechtslage.

Tempo 30 vor schützenswerten Orten wie Kindergärten möglich

Der Bundesrat hat nämlich schon 2017 eine Verordnung verabschiedet, wonach Tempo 30 vor schützenswerten Orten wie Kindergärten, Schulen, Krankenhäusern oder Senioreneinrichtungen vereinfacht angeordnet werden kann.

Voraussetzung sei laut Röthas CDU-Chef Uwe Wellmann, „dass die betreffenden sozialen Einrichtungen direkt an der Straße liegen beziehungsweise einen direkten Zugang zur Straße haben“. Dann dürften 30er-Schilder auch an Hauptverkehrsstraßen aufgestellt werden.

Die August-Bebel-Straße, an der sich der Hauptzugang zur Grundschule befindet, ist eine Staatsstraße. An solchen haben die Straßenbehörden die Hürden für dauerhafte Geschwindigkeitsbeschränkungen bislang sehr hoch gehängt.

Bring- und Abholverkehr vor der Grundschule Rötha

Wellmann sieht auch die weiteren geforderten Voraussetzungen für eine vereinfachte Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung vor der Schule als erfüllt an. Demnach müsse es im Nahbereich zu typischem Verkehrsverhalten kommt, das Gefahrenquellen beinhaltet. „Es müssen also Bring- und Abholverkehr, verstärkte Parkplatzsuche oder häufige Fahrbahnüberquerungen durch Fußgänger auftreten“, heißt es in dem CDU-Antrag.

„Diese Voraussetzungen sind an der Röthaer Grundschule erfüllt“, heißt es weiter. Die Straßenverkehrsbehörden seien daher aufgefordert, den Anträgen der Städte auf Einrichtung einer Tempo-30-Zone nachzukommen.

Bürgermeister Stephan Eichhorn will Verkehrsbehörde kontaktieren

Mehrere Stadtratsmitglieder signalisierten ungeteilte Zustimmung zu dem Antrag. Bürgermeister Stephan Eichhorn (parteilos) sagte zu, die Verwaltung werde erneut Kontakt mit der Verkehrsbehörde aufnehmen.

Zur Bekräftigung ihres Vorstoßes hat die Röthaer CDU während des zurückliegenden Sommerfestes des Fördervereins Kindergarten Regenbogenland Unterschriften für ihr Anliegen gesammelt. Die 174 Unterschriften sind dem Antrag beigefügt.

Von André Neumann

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