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Borna Neuer Groitzscher Stadtrat kommt zusammen
Region Borna Neuer Groitzscher Stadtrat kommt zusammen
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18:00 19.07.2019
Der neue Stadtrat von Groitzsch. Quelle: Julia Tonne
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Groitzsch

Groitzsch hat seit Donnerstagabend einen neuen Stadtrat. 17 Räte und der Bürgermeister entscheiden in den kommenden Jahren bis 2024 über die Geschicke der Stadt. Zudem hat die Stadt zwei neue stellvertretende Bürgermeister. In geheimer Abstimmung fiel die Wahl zum ersten Stellvertreter von Maik Kunze (CDU) auf Andreas Ziehlke (CDU), für den zweiten Stellvertreter auf Dieter Hager (FDP).

Maik Kunze (CDU, rechts) beglückwünscht Andreas Ziehlke (CDU) zur Wahl zum ersten stellvertretenden Bürgermeister. Quelle: Julia Tonne

Eigentlich hat der Groitzscher Stadtrat insgesamt 18 Sitze, allerdings erhielt der AfD-Kandidat Torsten Breidel bei der Kommunalwahl Ende Mai so viele Stimmen, dass die Partei zwei Sitze gewann, ein Sitz davon aber wegen fehlender Bewerber nicht besetzt wurde.

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Maik Kunze (CDU, links) beglückwünscht Dieter Hager (FDP) zur Wahl zum zweiten stellvertretenden Bürgermeister. Quelle: Julia Tonne

Verpflichtung der Groitzscher Räte per Handschlag

Zunächst einmal stand anlässlich der konstituierenden Sitzung die Verpflichtung der Räte auf der Tagesordnung. Die erfolgte per Handschlag durch Rathauschef Kunze. Und durch die Anerkennung der Verpflichtungserklärung, wonach die Räte „uneigennützig und ordnungsbewusst“ ihre Aufgabe wahrnehmen sowie an den Sitzungen teilnehmen sollten. „Aber ich denke schon, dass wir auch künftig fair und konstruktiv zusammenarbeiten“, sagte Kunze.

Der Bürgermeister gab noch vor der Wahl seiner beiden Stellvertreter eine Eilentscheidung bekannt – über den Vertrag zur gemeinsamen Anschaffung von drei Mannschaftstransportwagen (MTW) zwischen den Städten Groitzsch, Rötha und Machern. „Unser Brandschutzbedarfsplan sieht eine Neuanschaffung vor. Und wenn wir die Fahrzeuge zusammen bestellen, sinken die Kosten um rund 20 Prozent“, erklärte Kunze. Groitzsch übernehme zudem für die beiden anderen Kommunen das Vergabeverfahren.

Grünes Licht für die Annahme von Spenden

Der neue Stadtrat bekam bereits am Abend seiner Verpflichtung die ersten Beschlüsse auf den Tisch. Die waren allerdings eher zur Einstimmung. Zum einen musste das Gremium grünes Licht für die Annahme von Spenden geben, zum anderen die Auftragsvergabe zur Errichtung der Außenanlagen am Feuerwehrgerätehaus Großstolpen beschließen.

Einstimmig stimmte er der Auftragsvergabe an die Umwelttechnik und Wasserbau GmbH aus Leipzig zu. Diese soll für rund 142.000 Euro die Außenanlagen gestalten. Die feuerwehrtechnische Ausstattung des Gerätehauses (in Höhe von 17.000 Euro) übernimmt hingegen die Brandschutztechnik GmbH aus Leipzig.

Einige Zeit nahm anschließend die Bekanntgabe der Betriebskosten der Kindertagesstätten in Groitzsch ein. Kämmerer Steven Weizenmann stellte die Zahlen vom vergangenen Jahr vor und machte dabei deutlich, dass es 2018 starke Änderungen beim Personalkostenschlüssel gegeben habe. Das sei der Tatsache geschuldet, dass sich der Betreuungsschlüssel verändert habe. Allein im Krippenbereich betreue ein Erzieher nur noch fünf Kinder, weshalb die Ausgaben für das Personal gestiegen seien. Ein Beschluss zu dem Thema wurde nicht gefasst, „das ist nur zu Ihrer Information“, sagte Kunze.

Nach der ersten Sitzung, die übrigens nicht im Rathaus, sondern in der Stadtmühle stattfand, bat der Rathauschef die Räte noch zu einem gemeinsamen Abendessen. „Da können wir uns alle gegenseitig kennen lernen.“

Von Julia Tonne