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Borna Neukieritzsch peilt papierlosen Gemeinderat an
Region Borna Neukieritzsch peilt papierlosen Gemeinderat an
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18:28 09.10.2019
Die Neukieritzscher Gemeinderäte, die in einem Saal im Gemeindeamt tagen, sollen künftig weitgehend auf Papier verzichten. Quelle: Jens Paul Taubert
Neukieritzsch

Auch im Gemeinderat von Neukieritzsch sollen die Abgeordneten künftig mit elektronischen Geräten wie Laptop oder Tablet arbeiten und auf Papier verzichten. Die Weichen dafür stellt ein Beschluss, den das Gremium auf seiner jüngsten Sitzung fasste.

Demnach wird die Gemeinde die Lizenz für ein Programm für den elektronischen Sitzungsdienst erwerben und im Ratssaal die nötigen Installationen vornehmen. Außerdem sollen vier Laptops für die Verwaltungsmitarbeiter angeschafft werden, die an den Ratssitzungen teilnehmen. Dafür plant die Gemeinde Ausgaben in Höhe von reichlich 10.000 Euro.

Abgeordnete sollen eigene Geräte nutzen

Die Abgeordneten sollen eigene Geräte nutzen, um mit den Sitzungsunterlagen zu arbeiten, die künftig nicht mehr in Papierform verschickt werden sollen. Der Beschlussantrag der Verwaltung enthielt einen Passus, wonach die Gemeinderäte für die Nutzung der eigenen Technik eine Aufwandsentschädigung von 15 Euro monatlich erhalten sollten.

Darüber herrschte im Rat Uneinigkeit. Während Jens Littmann von der CDU-Fraktion sagte, auf die 15 Euro verzichten zu können, erklärten andere Abgeordnete, sie müssten sich erst ein Gerät zulegen. Letztlich einigte man sich darauf, beide Passagen aus dem Beschluss zu streichen und zunächst nur über die Anschaffungen zu beschließen. Möglicherweise könnten den Gemeinderatsmitgliedern geleaste Geräte zur Verfügung gestellt werden.

Elektronischer Sitzungsdienst soll Papier einsparen

Eingeführt werden soll die neue Arbeitsweise laut Verwaltung im ersten Quartal des kommenden Jahres. Mit dem elektronischen Sitzungsdienst soll Papier eingespart werden, zugleich könne „Arbeitszeit des Sekretariats effizient eingesetzt werden“, verspricht sich die Verwaltung. auch Botengänge des Bauhofes, der den Abgeordneten Einladungen zustellt, könnten entfallen.

Eine frühere Kostenbetrachtung, auf die CDU-Fraktionschefin Silke Lorenz verwies, sei von einer Ersparnis von rund 10.000 Euro in einer fünfjährigen Legislaturperiode des Gemeinderates ausgegangen. In einigen anderen Kommunalparlamenten ist die elektronische Arbeitsweise schon an der Tagesordnung, und die Sitzungssäle sind entsprechend ausgerüstet.

Von André Neumann

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