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Borna Ortschaftsrat Deutzen muss später gewählt werden
Region Borna Ortschaftsrat Deutzen muss später gewählt werden
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07:00 17.05.2019
In Deutzen muss die Wahl des Ortschaftsrates auf den September verschoben werden. Quelle: Jens Paul Taubert
Neukieritzsch/Deutzen

Panne vor der Kommunalwahl in Neukieritzsch: In Deutzen kann der Ortschaftsrat nicht wie geplant gewählt werden. Der Grund: Er steht nicht in der Hauptsatzung der Gemeinde.

Den Deutzener Ortschaftsrat gibt es seit 2014. Damals wurde der Ort am 1. Juli eingemeindet. Kurz zuvor hatte in Deutzen am 25. Mai noch eine reguläre Gemeinderatswahl stattgefunden. Die Gewählten gingen dann in den Neukieritzscher Gemeinderat über und bildeten zugleich den Deutzener Ortschaftsrat mit damals sieben Mitgliedern.

Hauptsatzung der Gemeinde Deutzen hätte geändert werden müssen

Laut der damaligen Eingemeindungsvereinbarung, das geht aus einer Antwort des Landratsamtes hervor, hätte die Hauptsatzung der Gemeinde in der Folge geändert werden müssen. Das ist aber nie geschehen. Deswegen gilt der Ortschaftsrat von Deutzen vorläufig nur für 2014 bis 2019 als gewählt und kann offenbar nicht neu gewählt werden.

Nur die beiden anderen Ortschaftsräte Lippendorf/Kieritzsch und Lobstädt/Großzössen/Kahnsdorf sind in der Hauptsatzung verankert.

„Es tut mir leid für die Deutzener“, sagt Hauptamtsleiterin Petra Jung (l.) Quelle: André Neumann

Die Situation ist aber weder dem Landratsamt noch der Gemeinde rechtzeitig aufgefallen. Die Wahl wurde wie jede andere vorbereitet, die Zahl der Sitze wurde auf fünf festgelegt, und die Wahl wurde mit den Namen der acht Bewerber auf der einzigen Liste der Bürger für Deutzen ordnungsgemäß bekannt gemacht. Erst in dieser Woche rief das Kommunalamt des Landratsamtes in Neukieritzsch an: Sollte der Ortschaftsrat gewählt werden, so soll die klare Ansage gewesen sein, werde die Wahl hinterher beanstandet.

Ortschaftsrat soll jetzt am 1. September gewählt werden

Deswegen zogen Neukieritzsch und das Landratsamt gemeinsam die Notbremse. Es wurde entschieden, heißt es in einer Erklärung aus dem Landratsamt, „dass die Ortschaftratswahl für Deutzen erst im September stattfinden kann“. Gewählt werden soll das Gremium nun am 1. September, dem Tag der Landtagswahl.

Die Absage gilt nur für die Ortschaftsratswahl. Gemeinderat, Kreistag und Europaparlament werden auch in Deutzen gewählt.

Silke Hildebrandt, Vize-Ortsvorsteherin von Deutzen, musste lachen, als sie von der Panne hörte. Quelle: André Neumann

Silke Hildebrand, Vize-Ortsvorsteherin von Deutzen und Spitzenkandidatin für den Ortschaftsrat, musste lachen, als sie die Neuigkeit hörte. Mindestens seit 2015 habe sie regelmäßig wegen der Satzungsänderung bei der Gemeinde nachgefragt, sagt sie der LVZ. Wenigsten jährlich, manchmal sogar monatlich. „Wir wurden immer wieder vertröstet.“

Änderung der Hauptsatzung in Deutzen verpasst

Warum genau niemand an die Änderung der Hauptsatzung dachte und diese vorantrieb, ist im Nachhinein reine Mutmaßung. Landrat Henry Graichen (CDU), der bis Mitte 2015 Bürgermeister von Neukieritzsch war, sagt, es sollten mehrere Dinge zusammenkommen, um eine Hauptsatzung zu ändern. Deswegen sei das damals nicht gleich angefasst worden.

Landrat Henry Graichen (CDU), der bis Mitte 2015 Bürgermeister von Neukieritzsch war, sagt, es sollten mehrere Dinge zusammenkommen, um eine Hauptsatzung zu ändern. Quelle: André Kempner

Und in jüngster Zeit habe Neukieritzsch unter anderem noch die Entwicklung der Beziehungen zu Regis-Breitingen abwarten wollen, sagt Hauptamtsleiterin Petra Jung, die zugleich Wahlleiterin ist. Jedenfalls ist die Änderung der Satzung, die seit Wochen in Arbeit ist, nicht rechtzeitig vor der Wahl fertig geworden. Am 28. Mai, zwei Tage nach der Kommunalwahl, soll sie im Gemeinderat beschlossen werden.

Vorläufige Wahlabsage ist kleineres Übel

Deswegen kann Silke Hildebrandt auch mit der vorläufigen Wahlabsage leben. „Man kann damit umgehen“, schlägt sie versöhnliche Töne an, „jetzt wird es ja gemacht.“ Andere Deutzener Ortschaftsräte reagierten dagegen entsetzt. Für Petra Jung ist der Aufschub der Wahl immerhin noch das kleinere Übel. Schlimmer, davon ist sie überzeugt, wäre gewesen, die Wahl wäre hinterher für ungültig erklärt worden.

„Es tut mir leid für die Deutzener“, sagt Petra Jung. „Wir hoffen trotzdem weiter auf gute Zusammenarbeit mit dem Ortschaftsrat, so wie in der Vergangenheit.“ Die jetzige Ortsvertretung, versichert die Wahlleiterin, könne bis zur verspäteten Neuwahl weiterarbeiten.

Von André Neumann

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