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Borna Pegaus neuer Stadtrat regelt gleich Finanzen
Region Borna Pegaus neuer Stadtrat regelt gleich Finanzen
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14:18 04.07.2019
Der neue Pegauer Stadtrat hat seine konstituierende Sitzung im Rathaus abgehalten. Quelle: Mathias Bierende
Pegau

Der neue Stadtrat von Pegau hat am Mittwochabend seine Arbeit für eine fünfjährige Amtszeit aufgenommen. Für eine Frau und fünf Männer – und damit ein Drittel des 18-köpfigen Gremiums – war das tatsächlich ein Premiere. Die anderen zwei Damen und zehn Herren (von diesen fehlten zwei entschuldigt) kennen eine solche konstituierende Sitzung aus der vorhergegangenen Wahlperiode. Bürgermeister Frank Rösel (parteilos) gab eine kurze Einführung und brachte dann auch schon sieben Beschlüsse über Bauprojekte und Finanzen zur Abstimmung.

Wahlprüfungsbescheid: keine Beanstandungen

Zunächst aber erklärte er einige Regularien für die Abgeordneten. Ihre erste Zusammenkunft sei „unverzüglich nach Eingang des Wahlprüfungsbescheides“ einzuberufen. „Und der kam Dienstag ins Rathaus.“ Hellseher gebe es dort aber nicht, fügte Rösel mit Blick auf die Ladungsfrist hinzu. „Wir hatten uns im Vorfeld mit dem Landratsamt über den Termin verständigt.“ Das Schreiben bestätige die Gültigkeit der Wahlen zum Stadtrat von Pegau und zu den Ortschaftsräten der Dörfer der Elsterstadt. „Es gab keine Beanstandungen und keine Einsprüche.“

Ernennungsurkunden für Pegauer Abgeordnete

Der Bürgermeister verpflichtete die Abgeordneten auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Aufgaben. Im Gegensatz zu anderen Kommunen mussten sie hier aber keinen Wortlaut nachsprechen und keine Zustimmung äußern. Damit sie sich über diese einlesen können, so Rösel, wollte er ihnen je ein Buch über die Stadtratsarbeit schenken. Doch trotz rechtzeitiger Bestellung seien nicht genug Exemplare geliefert worden. Immerhin gab es für alle eine Ernennungsurkunde.

Vorschläge für Vize-Bürgermeister und andere Posten gefragt

Erst in der nächsten Sitzung nach einer Sommerpause soll über die Vergabe verschiedener Funktionen entschieden werden, kündigte er an. So seien der 1. und der 2. stellvertretende Bürgermeister zu wählen. Zudem müssen zwei Untergremien des Rates besetzt werden – der Bau- und Ordnungsausschuss sowie der Finanz- und Sozialausschuss. Auch Vertreter des Parlamentes im Gemeinschaftsausschuss der Verwaltungsgemeinschaft mit Elstertrebnitz, im Abwasserzweckverband „Weiße Elster“ und im Zweckverband Wasser/Trinkwasser Bornaer Land müssten benannt werden. „Dazu erwarte ich Ihre Vorschläge bis Mitte August.“ Das neue Treffen soll in der ersten September-Woche stattfinden. Da sei noch zu klären, ob künftig weiterhin mittwochs oder – wie schon mal vor Jahren – donnerstags getagt wird.

Neuer Stadtrat fasst Finanz- und Vergabebeschlüsse

Und dann begann bereits die inhaltliche Arbeit. Die Stadträte waren gefordert, eine höhere finanzielle Beteiligung von Pegau an der Erweiterung der Kindertagesstätte „Zwergenstübchen“ im Ortsteil Wiederau sowie für den Kanal- und Straßenbau in der Coburger Straße zu beschließen. Beides erhielt die Zustimmung trotz einer längeren Debatte und eines knappen Ergebnisses bei der Fahrbahn. Für diese wurde auch gleich die Baufirma ausgewählt. Zudem wird ein Parkplatz an der Nordstraße 1-5 errichtet. Und der Bürgermeister wurde beauftragt, die Büros für vier Fachplanungen zum Erweiterungsbau der Grundschule nach den Ausschreibungen auszuwählen.

Wählervereinigung Pro Pegau (7 Mitglieder): wieder gewählt – Kurt Brause, Mario Bringer, Silvio Bringer, Horst Gutzschebauch, Frank Haubenreißer; neu – Karin Klockau, Heiko Günther.

CDU (3): wieder gewählt – Frank Heinold, Katharina Landgraf (Rückkehrerin); neu – Marco Becher.

Wählervereinigung „Bürger für Kitzen mit Ortsteilen“ (3): wieder gewählt – Carsten Iwan, Peter Kretschmer; neu – Thomas Rößner.

Freie Wählervereinigung Kitzen (3): wieder gewählt – Uwe Bartsch, Carola Fritzsche; neu – Stefan Sack.

AfD (1): neu – Norbert Trappe.

SPD (1): wieder gewählt – Andreas Heimann.

Von Olaf Krenz

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