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Borna Regis-Breitingen: Fazit für alten Stadtrat
Region Borna Regis-Breitingen: Fazit für alten Stadtrat
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08:43 14.07.2019
Die neue Kindertagesstätte ist Ende 2017 eröffnet worden. Quelle: Jens Paul Taubert
Regis-Breitingen

Gut ein Drittel der bisherigen Stadträte von Regis-Breitingen fehlt im neu gewählten Kommunalparlament. Zur letzten regulären Zusammenkunft hatte Bürgermeister Wolfram Lenk (Die Linke) Geschenke zum Abschied der zwei Frauen und vier Männer parat. Zuvor zog er eine Bilanz der Abgeordentenarbeit in der Wahlperiode seit 2014, die nun abgelaufen ist.

74 Sitzungen für Stadtrat in fünf Jahren

„Die erste Sitzung gab es am 17. Juli vor fünf Jahren“, sagte er. „Insgesamt fanden 56 normale Sitzungen sowie 13 Sonder- und vier Eilsitzungen statt.“ Da war die jüngste Eilsitzung vom letzten Donnerstag noch nicht dabei. Zudem hatten der Technische Ausschuss 43-mal und der Verwaltungsausschuss 40-mal getagt.

Bürgermeister zieht Fazit für Regis-Breitingen

Der Bürgermeister erinnerte an wesentliche Entscheidungen, Projekte und Debatten für die Stadt in dieser Zeit. So waren im Herbst 2014 die Instandsetzung des Grabens im Bereich Schillerstraße und die Vorbereitung für den Ersatzneubau der Kindertagesstätte begonnen worden. Im Jahr darauf hatte die Kommune die zwei Schnauderbrücken bei Ramsdorf erneuert, die Notunterkunft für Flüchtlinge in der ehemaligen Berufsschule auf Weisung des Landratsamtes eingerichtet sowie die Planung des Solarparks an der Werkstraße und das Pilotprojekt zur LED-Umrüstung der Straßenlampen gestartet.

Laut Lenk war 2016 das Asylheim wieder geschlossen worden. Es war um die weiße Wanne (Kellerabdichtung) für die Oberschule gegangen, aber auch um einen Variantenvergleich, ob ein eigentlich nötiger Neubau in Regis-Breitingen oder Deutzen errichtet werden soll. „Unser Vorteil war und ist die Sporthalle“, so der Bürgermeister. Für den Kita-Bau war erst nach Fördermitteln gesucht worden, ehe im Herbst der erste Spatenstich passiert war. Ebenso hatte die Sanierung der Forststraße begonnen.

Streit, Kita-Eröffnung und Kooperations-Ärger

2017 hatte sich der Streit um Ausgleichsbeträge, die Grundstückseigentümer nach der Stadtsanierung in Breitingen zahlen sollen, zugespitzt. Besonders positiv ist Lenk die Eröffnung der Kindertagesstätte „Regenbogenland“ in Erinnerung. Im letzten Jahr war die Leader-Förderung für den Grundschulanbau, das Planschbecken im Freibad und die Laufbahn im Stadion zugesagt worden. Und die Bahn hatte ihre Brücke über der Forststraße erneuert. Allerdings waren die Gespräche mit Neukieritzsch steckengeblieben, sodass Regis die Kooperationsvereinbarung aufgelöst hatte; was inzwischen laut höherer Behörden ungültig ist.

Geschenke für ausscheidende Abgeordnete

„Im Großen und Ganzen bin ich recht zufrieden“, sagte Lenk. „Trotz gegensätzlicher Meinungen haben wir meist konstruktiv gearbeitet und mit großen Mehrheiten entschieden.“ Er dankte allen Stadträten. An die ausscheidenden Klaus-Peter Katzbach (Die Linke) – „Unser Dienstältester, seit 1990 im Amt.“ –, Jens Landmann (FDP) und Jürgen Tröbs (SPD) überreichte er Blumen, ein Regis-Buch und ein Geschenk. Das Trio war nicht wieder zur Wahl angetreten wie auch Susan Keller (Bürger für HRW). Diese fehlte jetzt aber entschuldigt wie Sylke Baumgärtel (FDP) und Florian Pitulle (CDU), die den Sprung in den neuen Stadtrat verpasst hatten.

Hoffen auf gemäßigteren Umgang

„Es hat sich gelohnt zusammenzuhalten“, verabschiedete sich Katzbach. Sein Rat: „Ihr müsst auch weiter immer zusammenhalten, selbst wenn Ihr Euch streitet.“ Es klappe sicherlich nicht alles, aber es sei schön, wenn etwas Gutes entsteht. Tröbs wünschte den Stadträten für die Zukunft „das Vertrauen der Bürger, dass Ihr hier seid, um Euer Bestes zu geben“. Und Bürgermeister Lenk, unter dem Eindruck der heftigen Dispute zuvor in der Sitzung, erhofft sich vom neuen Gremium, dass es „nicht so viele impulsive und teils beleidigende Äußerungen gibt“.

Von Olaf Krenz

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