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Borna Regis: Chefin weiß nichts vom Bürgerbegehren ihrer Fraktion
Region Borna Regis: Chefin weiß nichts vom Bürgerbegehren ihrer Fraktion
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12:31 06.05.2019
Aufregung in Regis-Breitingen: Listen für ein Bürgerbegehren kursieren in der Stadt, doch nun stellt sich heraus, dass die Wählervereinigung als Initiator gar nicht einer Meinung ist. Quelle: LVZ-Archiv
Regis-Breitingen

Die Wählervereinigung Bürger für Hagenest, Ramsdorf, Wildenhain (HRW) will einen Bürgerentscheid – doch ihre Chefin Susan Keller erfuhr davon, als sie am Donnerstagmorgen die LVZ las. „Ich habe vorab nichts gewusst“, sagte die HRW-Fraktionsvorsitzende. „Und ich bin darüber sehr traurig.“ Delikat: Im Unterschied zu ihren politischen Kollegen befürwortet sie eine Eingemeindung nach Borna und ist gegen Neukieritzsch.

Seit zehn Jahren sitzt Susan Keller für HRW im Regiser Stadtrat, die kleine Fraktion besteht aus drei Abgeordneten. Aus Krankheitsgründen wird die bisherige Chefin bei den Kommunalwahlen im Mai nicht wieder antreten, sagte sie. Weil es ihr gesundheitlich nicht gut ging, sei sie auch bei einigen Sitzungen der Wählervereinigung nicht dabei gewesen.

Fraktionschefin wurde weder informiert noch einbezogen

„Doch ich verstehe nicht, warum ich weder informiert noch einbezogen wurde, was den Bürgerentscheid betrifft“, meinte die 45-Jährige verärgert. Bis zur Wahl wolle sie ihr Amt „gut zu Ende“ bringen. Es könne doch nicht sein, dass sie von einer solch wichtigen Aktion ihrer Fraktion aus der Zeitung erfahre.

Die Regiser Oberschule muss dringend saniert werden. Doch allein kann die Gemeinde das nicht stemmen. Das spielt bei der Diskussion um die Eingemeindung eine wesentliche Rolle. Quelle: Jens Paul Taubert

Auf LVZ-Nachfrage meinte HRW-Stadtrat Gunter Straßburger: „Wir haben uns mit den Kandidaten der Wählervereinigung für dieses Bürgerbegehren entschieden.“ Weshalb die Fraktionsvorsitzende darüber nicht informiert wurde, auch wenn sie krank war? Dazu wollte er nichts sagen.

Einwohner sollen über Eingemeindung mit entscheiden

Es kann durchaus sein, dass es an verschiedenen Meinungen zum Thema liegt. Derzeit sammeln Kandidaten der Bürger für HRW – eine Frau und fünf Männer wollen sich zur Wahl stellen – Unterschriften für ein Bürgerbegehren zum Zusammenschluss von Regis-Breitingen mit Neukieritzsch. Wenn 330 Unterschriften zusammen kommen, wird es einen Bürgerentscheid geben.

Dabei können Einwohner über wichtige Fragen ihrer Kommune direkt mit entscheiden. Hier soll die Frage lauten: „Soll ein Gemeindezusammenschluss der Stadt Regis-Breitingen mit der Gemeinde Neukieritzsch erfolgen?“ Je nach Ergebnis gilt der Bürgerentscheid wie ein Gemeinderatsbeschluss und muss umgesetzt werden.

Gunter Straßburger hatte deutlich gemacht, dass er und die Akteure des Bürgerbegehrens eindeutig für Neukieritzsch sind. Begründung: Regis hätte aufgrund des größeren Einwohneranteils mehr Mitspracherecht in Neukieritzsch, die Effizienz der Verwaltungen könne verbessert werden und die finanzielle Situation sei positiver als mit Borna.

Gespräche mit Neukieritzsch: „Es passiert nichts“

Fraktionschefin Keller sieht das anders: „Seit 20 Jahren redet Regis mit Neukieritzsch über den Zusammenschluss, doch es passiert nichts.“ Sie selbst sei seit Jahren in einer Arbeitsgruppe zu diesem Thema. Man habe sich oft mit Neukieritzschern getroffen, auch beim Landrat, „aber wir drehen uns im Kreis“. Lange Zeit habe sie Neukieritzsch für den richtigen Partner gehalten, doch jetzt ihre Meinung geändert und es gebe „positive Signale aus Borna. Dabei gehe es ihr vor allem um die Regiser Oberschule.

Das Haus ist dringend sanierungsbedürftig. Es muss komplett erneuert oder neu gebaut werden. Kostenschätzungen liegen zwischen elf und dreizehn Millionen Euro. Der klamme Regiser Haushalt kann das nicht stemmen, der neue Partner soll helfen. Und das möglichst schnell.

„Wenn wir noch ein paar Jahre reden, muss die Oberschule schließen, das wäre ganz schlecht für die Kommune“, so Keller. Schüler würden hier ihre Freizeit verbringen und sich in Vereinen engagieren. Für junge Familien sei eine Kommune mit einer weiterführenden Schule interessant. „Und wir haben eine Oberschule mit Qualität, auf die wir stolz sein können. Die müssen wir im Ort halten“, sagte die Noch-HRW-Fraktionsvorsitzende. Wenn es zum Bürgerentscheid kommt, wird sie wohl für Borna stimmen – entgegen ihrer Fraktionskollegen.

Von Claudia Carell

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