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Borna Regis beendet Kooperation mit Neukieritzsch
Region Borna Regis beendet Kooperation mit Neukieritzsch
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10:39 20.01.2019
Regis-Breitingen beschließt erneut, die Kooperationsvereinbarung mit Neukieritzsch aufzuheben. Quelle: Jens Paul Taubert
Regis-Breitingen

Die Stadträte von Regis-Breitingen meinen es ernst. Für sie ist nicht nur das gemeinsame Tischtuch mit Nachbar Neukieritzsch zerschnitten. Es soll nun nicht mal ein zartes Band zwischen den Kommunen gegeben haben. Erneut beschlossen die Abgeordneten das Aus für die Kooperationsvereinbarung, die eigentlich auf ein Zusammengehen von Stadt und Gemeinde bis zum Jahr 2024 ausgerichtet war. Eine Warnung bei der Sitzung am Donnerstagabend blieb ungehört. Ob jedoch diesmal Gültigkeit erreicht werden kann, ist nicht völlig klar.

Aufhebung zweier Beschlüsse

Schon Ende November hatte sich der Regiser Stadtrat von Neukieritzsch losgesagt, da aber noch auf die Trennung „im gegenseitigen Einvernehmen zum 31.12.2018“ gesetzt. Der Gemeinderat hatte allerdings nicht nachgezogen. Da die Gemeinsamkeit fehlt und das Datum verstrichen ist, hoben die Abgeordneten nun den damaligen Beschluss auf – und gleich noch den Beschluss vom Februar 2014, als die Kooperationsvereinbarung abgeschlossen worden war. Wobei jetzt sogar angezweifelt wird, dass der Vertrag überhaupt in Kraft getreten war. „Er ist nie vom Landratamt veröffentlicht worden, wie als Bedingung drin steht“, so Bürgermeister Wolfram Lenk (Die Linke). Zudem seien keine Kündigungsregeln benannt.

Das Fass ist übergelaufen

Die sollte ursprünglich eine Sicherheit für Regis-Breitingen sein, nicht allein unterzugehen, wenn es Deutzen aus der Verwaltungsgemeinschaft zur Eingemeindung nach Neukieritzsch freigegeben hat. Doch so richtig geliebt fühlten sich die Städter von der Gemeinde nie. Jetzt ist das Fass übergelaufen. Was in erster Linie, aber nicht nur, mit den Bemühungen um den Fortbestand der Regiser Oberschule, die dringend sanierungsbedürftig ist, zu tun hat.

„Die Sicherung ihres Standorts war ein Punkt in der Vereinbarung mit Neukieritzsch“, fasste SPD-Stadtrat Stephan Kretzschmar zusammen. Seit ein, zwei Jahren werden (wieder) Gespräche zu Modernisierung beziehungsweise Neubau geführt. „Wir baten um Unterstützung. Aber es kommt nur massiver Gegenwind von Neukieritzsch. Damit ist der Geist des Vertrages hinfällig.“

Eingemeindung durch Borna mittelfristig so gut wie sicher

Bürgermeister Lenk zeigte sich enttäuscht von Neukieritzsch. Und Jürgen Tröbs (SPD) meinte: „Die Gemeinderäte haben nie Anstalten gemacht, fair mit uns umzugehen.“ Hingegen zeige Borna „Interesse für unsere Befindlichkeiten“. Zwischenzeitlich wurde die Kreisstadt als Mit-Geldgeber für das Projekt auserkoren. Lenk merkte an, dass es „früher oder später eine Eingemeindung geben“ wird.

Gunter Straßburger (Bürger für Hagenest, Ramsdorf, Wildenhain), der im November gefehlt hatte, wollte nicht so einfach mitspielen. „Ich verstehe einiges nicht“, begann er. Als er zu den Entwürfen einer Eingliederungs-/Vereinigungsvereinbarung überleitete, unterbrach ihn Jens Landmann (FDP) mit „Übernahmevertrag“. Für Straßburger läuft aber auch die neue Entwicklung auf eine solche Bindung hinaus, „auf schlechterer Ebene“. Er sieht die finanzielle Situation von Borna um einiges ungünstiger als die von Neukieritzsch. Zudem würde Regis-Breitingen (etwa 3900 Einwohner) ein gutes Drittel der Bevölkerung in einem Verbund mit Neukieritzsch (knapp 7000) stellen und bessere Chancen bei Wahlen haben, als wenn es in Borna (rund 19 200) eingeordnet würde.

Ex-Bürgermeister weist auf frühere Argumente hin

Werner Heiche (FDP) entgegnete, dass die Gemeinderäte, die mit beim Gespräch im Landratsamt waren, klar gesagt hatten, dass „sie nicht mit Regis wollen“. Und Jörg Zetzsche (CDU) verwies auf neue Förderquoten. Da könne Regis nicht warten, bis Neukieritzsch in fünf Jahren so weit ist. „Eigentlich will von uns keiner die Eigenständigkeit aufgeben, aber die Oberschule fällt auseinander.“

Woraufhin Solist Straßburger auf schon zehn Jahre Reden über die Schule verwies und die Auflösung des Schulzweckverbandes mit Deutzen als Fehler benannte. Was wohl alle im Gremium so sehen, aber nicht mehr ändern können. Besucher und Ex-Bürgermeister Thomas Kratzsch (CDU) äußerte nach der Sitzung, dass das eigentliche Versagen des Stadtrats in der Freigabe von Deutzen, ohne jeglichen Vorteil für Regis zu erreichen, liegt. „Das hat nur Nachteile gebracht, wie ich zuvor in meiner Amtszeit immer gesagt habe. Auch wenn ich dafür beschimpft wurde. Die Stadt hat jetzt kein Druckmittel mehr.“

Von Olaf Krenz

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