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Borna Regis diskutiert Alleingang bei Oberschul-Neubau
Region Borna Regis diskutiert Alleingang bei Oberschul-Neubau
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18:00 19.12.2018
Regis-Breitingen überlegt, den geplanten Neubau der Oberschule bei einer höheren Förderquote allein in Angriff zu nehmen.
Regis-Breitingen überlegt, den geplanten Neubau der Oberschule bei einer höheren Förderquote allein in Angriff zu nehmen. Quelle: Andreas Döring
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Regis-Breitingen

Eine neue Wendung erhält der „Fall“ der sanierungsbedürftigen Oberschule Regis-Breitingen. Die Stadt diskutiert jetzt, den erforderlichen Neubau ohne Partner zu stemmen. Ausgangspunkt ist laut Bürgermeister Wolfram Lenk (Die Linke) eine Ankündigung vom Freistaat, die Förderquote wesentlich zu erhöhen. Weil dann die Finanzen der Kommune komplett umgekrempelt werden müssen, wird der Stadtrat am Donnerstagabend den Haushalt 2019 nicht beschließen. Darauf verständigten sich die Fraktionsvorsitzenden und Lenk am Dienstag.

Oberschule kostet elf Millionen Euro

Rund elf Millionen Euro werden benötigt, um eine Oberschule im Bereich von Grundschule, Kindertagesstätte und Sporthalle an der Straße Am Stadion zu errichten. Den derzeitigen Komplex von Grund auf zu sanieren, würde etwa 13 Millionen Euro kosten. Und es müsste schnell gehen, um nicht das (bauliche) Aus für die Einrichtung zu provozieren.

Mehr Fördergeld vom Freistaat erhofft

Jetzt scheint es, als würde Sachsen künftig 60 statt wie bisher 40 Prozent der Kosten fördern wird. Bei sogenannten notleidenden Kommunen, die unter einem strengen Haushaltstrukturkonzept arbeiten müssen, sollen es sogar 75 Prozent sein. Darüber, auch wenn noch kein Gesetz, keine Richtlinie vorliegen, wurde zumindest aus dem Ministerium informiert, so der Bürgermeister.

Die Oberschule Regis-Breitingen soll neu gebaut werden. Quelle: Andreas Döring

Regiser Eigenanteil wohl zu stemmen

Für Regis würde das bedeuten, je nach Einstufung mindestens zwischen 2,8 und 4,4 Millionen Euro tragen zu müssen. Sicherlich jeweils mehr, weil nicht alle Kosten förderfähig sind. Das könnte mit einer Kreditaufnahme funktionieren. Allerdings wird dann für einige Zeit kaum eine andere Investition möglich sein.

Entscheidung für Januar angekündigt

„Wir müssen endlich zu einer Entscheidung kommen. Das Hin und Her geht nicht mehr weiter“, sagt Bürgermeister Lenk. Deshalb soll es im Januar 2019 eine Sondersitzung des Stadtrates dazu geben. Bis dahin müsse die Kämmerei noch Zuarbeit leisten und in den Fraktionen werde debattiert. „Mehr Förderung wird es sicherlich bis zur Wahl im September nicht geben.“

Wolfram Lenk, Bürgermeister Regis-Breitingen, will endlich zu einer Entscheidung kommen. Quelle: André Neumann

Grenze der Leistungsfähigkeit

Klaus-Thomas Kirstenpfad, Leiter des Amt für Rechts-, Kommunal- und Ordnungsangelegenheiten im Landkreis, kennt noch nichts Schriftliches über die Änderung der Förderquote. Wenn die Zahlen stimmen, könnte die Finanzierung des Alleingangs funktionieren. „Regis hat noch etwas Liquidität und kann einen Kredit aufnehmen. Aber damit wird die Stadt sicherlich an die Grenze ihrer Leistungsfähigkeit gebracht, vielleicht sogar darüber hinaus.“

Das würde für die nächsten Jahre eine irrsinnige Belastung bedeuten. Es müssten wohl die Grundsteuern ausgereizt und freiwillige Leistungen stark eingeschränkt werden. Der Landkreis, stellt Kirstenpfad klar, ist „raus“ beim Schulhausbau. „Er ist für die Schulnetzplanung verantwortlich. Schulträger ist die Stadt, der Neubau ist ihre Aufgabe.“

Bedenken zu Vertragsaus mit Neukieritzsch

Regis-Breitingen hatte ursprünglich auf eine gemeinsame Zukunft mit Neukieritzsch gesetzt und wollte jetzt schon die finanzielle Unterstützung der Gemeinde für die Oberschule – wobei es um knapp 3,5 Millionen Euro geht. Da das dem Pleißestädtchen jedoch nicht schnell genug gegangen ist, hat es die Kooperationsvereinbarung beider Kommunen aufgehoben.

Wozu Kirstenpfad Bedenken äußert. Unter anderem, weil im Regiser Beschluss „im gegenseitigen Einvernehmen zum 31.12.2018 aufgehoben“ steht: „Neukieritzsch ist nach meinem Stand dazu nicht bereit.“ Wie ein Verfahren zur Auflösung ausgeht, sei offen. Und was passiert, wenn der Vertrag wegfällt, ist ebenso unklar, so der Amtsleiter.

Finanzhilfe von Borna problematisch

Schwierigkeiten sieht er auch darin, dass sich Regis, wie danach gewollt, einen Finanzierungszuschuss von Borna geben lässt. „Sicherlich sind Zweckvereinbarungen zur Lösung von Notlagen grundsätzlich möglich.“ Aber aktuell ist der Bedarf in der Kreisstadt eben nicht zu groß. „Die Schulkapazitäten reichen aus.“ Was mit künftigen Wohngebieten wird, müsse abgewartet werden. „Und auch wenn jetzt schon etwa 50 Regiser Schüler aus Borna kommen: Es kann keiner gezwungen werden, den Weg zu gehen“, sagt Klaus-Thomas Kirstenpfad.

Drei Möglichkeiten für Regis

Potenziell stehen Regis-Breitingen aber noch alle Möglichkeiten offen, findet er. Zwar werde wohl der Alleingang favorisiert. Doch auch eine Partnerschaft mit Neukieritzsch beziehungsweise sogar eine mit Borna (auch wenn er noch keine Festlegung aus der Kreisstadt kenne) seien derzeit nicht ausgeschlossen.

Von Olaf Krenz