Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Borna Regiser sammeln Unterschriften für Fusion mit Neukieritzsch
Region Borna Regiser sammeln Unterschriften für Fusion mit Neukieritzsch
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
08:00 01.08.2019
Das Bürgerbegehren der „Bürger für HRW“ hat in Regis-Breitingen genug Stimmen für einen Bürgerentscheid gesammelt.
Das Bürgerbegehren der „Bürger für HRW“ hat in Regis-Breitingen genug Stimmen für einen Bürgerentscheid gesammelt. Quelle: dpa
Anzeige
Regis-Breitingen

Eine Hürde haben die Organisatoren genommen, die zweite könnte ungleich höher sein. Die Wählervereinigung „Bürger für Hagenest, Ramsdorf, Wildenhain“ (HRW) will die Einwohner von Regis-Breitingen und seinen Ortsteilen über eine Fusion mit Neukieritzsch entscheiden lassen. Das Thema steht seit Jahren zur Debatte. Inzwischen ist Borna als konkurrierender Partner (wieder) im Spiel. Jetzt könnte es einen Bürgerentscheid geben.

Gemeindezusammenschluss mit Neukieritzsch?

Die Wählervereinigung meldete dafür im Frühjahr ein Bürgerbegehren bei der Kommune an. Unter der Fragestellung „Soll ein Gemeindezusammenschluss der Stadt Regis-Breitingen mit der Gemeinde Neukieritzsch erfolgen?“ sammelten die damaligen Stadtratskandidaten von HRW Unterschriften.

„Wir sind teils von Haus zu Haus gegangen, haben unsere Listen aber auch bei Veranstaltungen wie dem Dorffest ausgelegt“, sagt Gunter Straßburger. Er, Andreas Schwarz und Tobias Just sind die verantwortlichen Vertreter der Aktion. Das Trio, das in den Ortsteilen wohnt, ist am 26. Mai in den neuen Stadtrat gewählt worden.

Andreas Schwarz von der Wählervereinigung „Bürger für Hagenest, Ramsdorf, Wildenhain“ setzt sich für eine Fusion von Regis mit Neukieritzsch ein. Quelle: privat

„Wir wurden auch von Regisern unterstützt, vom Siedler-Verein, von den Freien Wählern sowie von Einzelpersonen“, dankt Straßburger für die Hilfe. „Wir haben bei vielen, die wir gefragt haben, offene Türen eingerannt. Die Stimmung war in Stadt und Dörfern: ,Was wollen wir in Borna?‘“. Davon habe es nur wenige Ausnahmen gegeben.

Genug Namen auf Unterschriftenlisten

Um das Ganze nachprüfbar zu gestalten, mussten auf den Listen Anschrift und Geburtsdatum eingetragen werden. „Insgesamt haben wir 380 Unterschriften gesammelt, auf 43 Seiten mit je zehn Namen, wobei nicht alle Zeilen ausgefüllt waren.“ Um erfolgreich zu sein, sind für die Größe von Regis-Breitingen 330 gültige „Autogramme“ nötig, so Straßburger. „364 sind es, hat mir das Rathaus bestätigt.“ Ein paar doppelte Namen und einige inzwischen Weggezogene seien gestrichen worden.

Stadtrat entscheidet über Bürgerbegehren

Damit ist die erste Etappe geschafft. Nun hat der Stadtrat über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zu entscheiden. „Er könnte die Frage auch selbst beantworten. Aber uns wäre es lieber, die Bürger zu befragen“, meint Straßburger. Wenn das Parlament so befindet, muss innerhalb von drei Monaten ein Bürgerentscheid stattfinden: Die Menschen werden an die Wahlurne gerufen. Stimmt die Mehrheit mit „Ja“ und sind das mindestens 25 Prozent aller Wahlberechtigten, ist die Fusion mit Neukieritzsch anzustreben.

Die „Bürger für HRW“ hatten gehofft, die Abstimmung mit der Landtagswahl am 1. September verbinden zu können. Deshalb reichten sie die Unterschriftenlisten in der Woche vor der jüngsten Stadtratssitzung ein. Doch so schnell, um das Thema auf die Tagesordnung zu setzen, konnte die Stadtverwaltung die Prüfung nicht vornehmen, sagte Bürgermeister Wolfram Lenk (Die Linke). Er versprach, das Bürgerbegehren in der nächsten Sitzung am 22. August behandeln zu lassen.

Bürgerentscheid nicht bei der Landtagswahl

Die Zeit bis zum Monatswechsel reicht dann aber nicht für die Veröffentlichung und die einzuhaltende 28-Tage-Frist. Das hätte nur geklappt, wenn der „alte“ Stadtrat schon am 27. Juni hätte entscheiden können, weiß Straßburger jetzt. Da allerdings war die Wählervereinigung noch nicht so weit. „Also müssen wir die Leute im Oktober oder November für eine Extra-Wahl erneut mobilisieren.“

Wobei seine Erwartung, dass der Stadtrat das Bürgerbegehren bestätigt, nicht unbedingt eine feste Basis hat. In der abgelaufenen Legislaturperiode ging die Tendenz jedenfalls eher zu Borna. Ob die veränderte Zusammensetzung des Parlaments da etwas grundlegend ändert, muss abgewartet werden.

Von Olaf Krenz