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Borna Schlossallee abgelehnt: Abgeordneter in Rötha sieht sich bedroht
Region Borna Schlossallee abgelehnt: Abgeordneter in Rötha sieht sich bedroht
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11:39 31.05.2019
Blick in den Johann-Sebastian-Bach-Platz 1 in Rötha. Die Zufahrtsstraße soll zur Schlossallee umgebaut werden. Quelle: André Neumann
Rötha

Im zweiten Anlauf hat der Stadtrat von Rötha den Auftrag für den Bau einer Schlossallee vergeben. Gemeint ist eine neue Erschließungsstraße auf dem Areal des Johann-Sebastian-Bach-Platzes 1. Zwar fiel der Beschluss mit komfortabler Mehrheit, die vorangegangene strittige Debatte zeigte aber erneut, welch tiefe Verwerfungen die Vorgänge um die geplante Bebauung des Schlossareals nach wie vor begleiten.

Die Projektentwicklungsgesellschaft (PEG) Schlossareal Rötha benötigt die Straße und die Medien, die darin neu verlegt werden, für ihr Projekt eines Wohnhauses, welches an der Stelle des Schlosses an den Vorgängerbau erinnern soll. Uwe Herrmann von der PEG betont aber, dass die Erschließung auch allen anderen Anrainern des Areals diene. Die Straße ist Bestandteil eines vom Stadtrat beschlossenen Bebauungsplanes.

Stadt und PEG haben ein Vorgehen vereinbart, das die Stadt weitgehend frei von Kosten stellt. Der auf rund 200.000 Euro veranschlagte Straßenbau soll zu 80 Prozent aus Leader-Fördermitteln finanziert werden. Die Eigenmittel übernimmt die PEG. Und für die erwarteten Fördermittel haben die Bauherren bereits 185000 Euro als Sicherheit auf ein städtisches Verwahrkonto eingezahlt.

Laut Vertrag erhalten sie das Geld zurück, wenn der Fördermittelbescheid rechtskräftig ist. Den Zeitraum zwischen Bescheid und tatsächlicher Abrechnung und Auszahlung der Förderung würde die Stadt überbrücken.

Für Hendrik Reichel von der Fraktion Linke war das zu wenig Sicherheit. Andere Stadträte wollten die Rückzahlung der Sicherheitsleistung bis zur Zahlung der Fördermittel hinauszögern.

„Wir wollen die Stadt nicht betrügen“, appellierte Uwe Herrmann an die Stadträte. „Wir wollen der Stadt eine Straße ermöglichen und tragen ihr Geld hinterher.“

Reichels Fraktionskollege Timo Müller brachte zum wiederholten Male grundsätzliche Vorbehalte ins Spiel. „Mir gefällt nicht, wie das hier durchgezogen wird“, sagte er und fügte hinzu: „Die Leute wollen das nicht.“ Während Herrmann immer wieder damit argumentiert, dass mit der Bebauung ein städtebaulicher Missstand beseitigt werde, gibt es tatsächlich auch zahlreiche Gegner des Projektes. Allen voran die Betreiber der Gaststätte am Schlosspark und viele von deren Freunden und Kunden.

Mit dem Betreiber steht auch ein Vorgang in Zusammenhang, den Stadtratsmitglied Karl-Heinz Pfefferkorn in der jüngsten Sitzung des Gremiums offen legte, nachdem er über aus seiner Sicht unklare Planungen für die Straße gesprochen hat. Pfefferkorn ist ein Gegner der eingeschlagenen Entwicklung am Schlossareal. Er verlas zwei an ihn gerichtete Briefe mit offenbar gefälschten Absenderangaben, in denen er und der Betreiber der Gaststätte am Schlosspark, auf dessen Seite er angeblich stehe, verunglimpft werden.

In einem Gespräch, welches Pfefferkorn aus dem Gedächtnis wiedergab, sei er zudem bedroht worden für den Fall, dass er die Bebauung weiterhin ablehne. „Ich weiß von wem“, sagte Pfefferkorn, ohne Namen zu nennen. Er habe die Angelegenheit zur Anzeige gebracht. Es war nicht der erste derartige Vorfall. Im Herbst 2016 waren im Zusammenhang mit den Plänen für das Schlossgelände schon einmal gefälschte und anonyme Briefe aufgetaucht.

Die Vergabe des Auftrages erfolgte mit 16 Zustimmungen bei fünf Gegenstimmen und drei Enthaltungen. Demnach wird die Schlösser-Baugesellschaft aus Rötha die Schlossallee für reichlich 181.000 Euro bauen. Der Zweckverband Wasser/Abwasser Bornaer Land (ZBL) beauftragt laut Stadtverwaltung mit der Erneuerung der Trinkwasserversorgung dasselbe Unternehmen.

Von André Neumann

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