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Borna Schuldenberg des Zweckverbandes Bornaer Land wächst auf 30 Millionen Euro
Region Borna Schuldenberg des Zweckverbandes Bornaer Land wächst auf 30 Millionen Euro
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17:06 20.02.2019
Der Sitz des Zweckverbandes Bornaer Land (ZBL) im Gewerbepark Blumroda. Im Verband wird über die Aufnahme von Schulden gestritten.
Der Sitz des Zweckverbandes Bornaer Land (ZBL) im Gewerbepark Blumroda. Im Verband wird über die Aufnahme von Schulden gestritten. Quelle: Ines Neumann
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Borna/Blumroda

Im Zweckverband für Wasser/Abwasser Bornaer Land (ZBL) wird die Verschuldung in den kommenden Jahren weiter deutlich ansteigen. Betrugen die Verbindlichkeiten im vergangenen Jahr noch 18 Millionen Euro, so werden sie bis 2023 planmäßig auf voraussichtlich rund 30 Millionen Euro anwachsen.

Darauf machte der Bürgermeister von Groitzsch, Maik Kunze, auf der jüngsten Sitzung des ZBL aufmerksam. Der Bornaer Verbandsrat Günther Kolbusa erhob in dem Zusammenhang den Vorwurf, der Verband lebe „auf großem Fuß“.

Der Groitzscher Bürgermeister Maik Kunze (CDU) machte auf die Verschuldung des Abwasserzweckverbands aufmerksam. Quelle: Bert Endruszeit

Auslöser für die Debatte um Schulden waren neben der Vorstellung des Entwurfs für den Wirtschaftsplan für 2019 und 2020 auch zwei aktuelle Entscheidungen über die Aufnahme von Millionen-Krediten. Dabei ging es um knapp 4,2 Millionen Euro für den Betriebsteil Trinkwasser und weitere 1,9 Millionen für die Sparte Abwasser. Die Kredite werden rückwirkend für 2018 aufgenommen.

Bornas Oberbürgermeisterin Luedtke: Kredite Teil des Haushalts

Auf Nachfrage, ob die Kreditaufnahmen in dieser Höhe bekannt gewesen seien und wofür das Geld benötigt werde, erklärte Verbandsvorsitzende Simone Luedtke, die Oberbürgermeisterin von Borna, die Kredite seien Bestandteil des Nachtragshaushaltes.

Oberbürgermeisterin Simone Luedtke sagte, Kredite des ZBL seien Bestandteil des Nachtragshaushaltes. Quelle: Julia Tonne

Das Geld werde erst jetzt gebraucht, deswegen würden die Kredite erst jetzt aufgenommen. Uta Rein, kaufmännische Leiterin des ZBL, erläuterte, der Verband habe versucht, die Investitionen bisher aus der vorhandenen Liquidität zu begleichen. Die sei jetzt aber aufgebraucht.

Laut Verbandsführung sei dies die übliche Verfahrensweise. Kredite, die in den Wirtschaftsplänen stehen, würden erst dann aufgenommen, wenn das Geld tatsächlich benötigt werde. Dazu würden dann jeweils erneut Beschlüsse gefasst.

Verband muss sich 10,6 Millionen Euro von Banken leihen

Auch im Entwurf des Wirtschaftsplanes für 2019 und 2020 sind wieder mehrere Millionen-Kredite enthalten. Für Investitionen im Bereich Trinkwasser dürfte sich der Verband, wenn der Plan so beschlossen wird, in den beiden Jahren bis zu 10,6 Millionen Euro von Banken leihen, darunter rund zwei Millionen allein wegen der im Wasserwerk Kesselshain geplanten Enthärtungsanlage. Für Investitionen in der Sparte Abwasser, für die der Verband nur in drei Kommunen zuständig ist, kommen bis zu zwei Millionen Euro hinzu.

Das Wasserwerk Kesselshain soll eine Enthärtungsanlage bekommen. Quelle: André Neumann

Verbandsrat Kolbusa sieht im Ansteigen der Schuldenlast des ZBL wegen der Investitionen in die öffentliche Infrastruktur ein Missverhältnis zu den Kommunen, die sich bemühen, ihre Verschuldung herunterzufahren. Sein Fazit: „Kommunale Aufgaben werden zunehmend durch den Gebührenzahler erledigt.“

Für Straßenbaumaßnahmen der Kommunen gibt es viele Fördermittel

Hintergrund sind zahlreiche Straßenbaumaßnahmen der Kommunen. Die bauen derzeit besonders viel, da es reichlich Fördermittel gibt. Der ZBL ist gehalten, sich mit dem Tiefbau den Straßenbaumaßnahmen anzuschließen, um die Straßen nicht später erneut aufreißen zu müssen. Für den Bau von Trinkwasserleitungen bekomme der Verband allerdings keine Fördermittel, erläuterte Verbandsvorsitzende Luedtke.

Sie widersprach Kolbusa energisch: „In keiner Kommune werden Baumaßnahmen nach Wunschzettel erledigt.“ Maik Schramm, Bürgermeister von Kitzscher, unterstützte die Vorsitzende: Er gehe fest davon aus, dass die kommunalen Bauvorhaben notwendig sind. „Sie zahlen sich für künftige Generationen aus, die es dann nicht mehr machen müssen.“

Verbandsrat Wellmannn sieht Erhöhung des Vermögens positiv

Verbandsrat Uwe Wellmannn aus Rötha bezeichnete den Einsatz von geliehenem Geld sogar als positiv. Die Erhöhung des Vermögens des Verbandes durch die Investitionen, das entnimmt er den vorliegenden Zahlen, sei „deutlich höher als die Kreditaufnahmen“, entnimmt er den Zahlen.

Neukieritzschs Bürgermeister Thomas Hellriegel fordert, dass erklärt wird, wofür die Kredite eingesetzt werden. Quelle: Jens Paul Taubert

Eine Aufforderung erging dennoch an die Verbandsführung. Wenn demnächst über die Aufnahme von Krediten entschieden wird, das forderten Bürgermeister Kunze und dessen Neukieritzscher Amtskollege Thomas Hellriegel, sollte – anders als im aktuellen Fall – erläutert werden, in welche Projekte das Geld fließe.

Kommentar: Schwieriger Umgang mit Schulden

Schulden, förmlicher und feiner Kredite genannt, kann man unterschiedlich betrachten. Die eine Sichtweise geht so: Schuldenfrei lebt es sich besser, meide sie, wo du kannst, was man sich ohne geliehenes Geld nicht leisten kann, darauf muss man verzichten.

Man kann es auch so sehen: Bestimmte Dinge müssen unbedingt getan werden, dafür muss das Geld her, so oder so. Um so besser, wenn der Markt gerade billiges Geld hergibt, weil die Zinsen niedrig sind.

Etwa zwischen diesen beiden gegensätzlichen Ansichten ist die Debatte angesiedelt, die gerade im Zweckverband Wasser/Abwasser Bornaer Land (ZBL) geführt wird. Anlass sind aktuelle, hohe Kreditaufnahmen und eine absehbar in den nächsten Jahren deutlich steigende Verschuldung.

Bei der Frage, ob er sich verschuldet und in welcher Höhe, ist der Verband nicht ganz frei, denn bei seinen Investitionen wird er getrieben. Kommunen wollen ihre Straßen sanieren, sie tun das um so mehr, da Fördermittel gerade vergleichbar leicht zu haben sind. Der ZBL, so ist regelmäßig die Sichtweise der Kommunen, muss mitziehen, muss sein Leitungsnetz gleich mit sanieren, damit das ebenso lange hält, wie die Straße. Auf diese Weise zieht der ZBL manche Baumaßnahme vor, mit der er sich vielleicht lieber noch das eine oder andere Jahr Zeit genommen hätte.

Allein aus laufenden Einnahmen ist das nicht zu finanzieren, deswegen wird immer wieder frisches Geld gebraucht, deswegen steigen die Schulden. Das ist keine Katastrophe, solange der Verband auf soliden Beinen steht, sein Anlagevermögen die Schuldenlast weit übersteigt. Es lässt sich überdies gut mit den Schulden leben, solange die Zinsen niedrig sind.

Vorsicht ist dennoch geboten, damit die Schuldenfalle nicht irgendwann zuschnappt. Kredite werden nicht immer so billig bleiben. Steigen die Zinsen, wird sich das auf den Trinkwasserpreis auswirken. In den vergangenen Jahren ist der gesunken. Sollte sich das umkehren wegen hoher Schulden, wird man das dem Gebührenzahler erklären müssen. Womöglich muss der Verein irgendwann auch mal nein sagen, wenn eine Kommune mit dem nächsten Straßenbauvorhaben vor der Tür steht. Debatten und Kritiken wird auch das nach sich ziehen.

a.neumann@lvz.de

Von André Neumann