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Borna So gehen die Stadträte in Borna mit der Amtszeit-Verlängerung um
Region Borna So gehen die Stadträte in Borna mit der Amtszeit-Verlängerung um
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15:00 26.06.2019
Der bisherige Bornaer Stadtrat bleibt bis auf weiteres im Amt. Quelle: Jens Paul Taubert
Borna

An sich wollte Carlo Hohnstedter (SPD) schnell in die Gänge kommen. Der Juso-Vorsitzende im Landkreis Leipzig gehört zu den neugewählten Stadträten in Borna. Aufnehmen kann der junge Mann, immerhin zweitjüngster künftiger Bornaer Stadtrat, seine Arbeit im höchsten Gremium der Stadt allerdings noch nicht. Das Landratsamt hatte am Dienstag erklärt, angesichts der Anfechtung des Wahlergebnisses vom 26. Mai bleibt der bisherige Stadtrat bis auf weiteres im Amt.

Bornaer Ex-Bürgermeister muss nachdienen

Das bedeutet konkret, das jemand wie Lutz-Egmont Werner (Freie Wähler Borna) sozusagen nachdienen muss. Dabei hatte der erste im Rahmen einer demokratischen Wahl ins Bornaer Rathaus eingezogene Bürgermeister seinen Ausstieg aus der Politik gezielt geplant. „Ich wollte nicht in die Jahre kommen“, so der 74-Jähirge, „und am Ende nicht mehr alles verstehen können.“

Dass er nun wie alle andere bisherigen Stadträte auch seine Amtszeit verlängern muss, sei eine Konsequenz aus der Klage des CDU-Fraktionsvorsitzenden Roland Wübbeke. Dennoch werde sich eine Entscheidung in der Sache, ob der neue Stadtrat ordnungsgemäß zustande gekommen ist, „keine Ewigkeit hinziehen“. Werner weiter: „Ich denke, der Widerspruch wird abgewiesen.“

Lutz-Egmont Werner wollte eigentlich als Stadtrat schon aufhören. Nun muss er länger machen. Quelle: Thomas Kube

AfD-Sprecher: Widerspruch ohne Erfolgschance

Davon geht auch Bodo Walther, Pressesprecher der AfD im Landkreis, aus. Die AfD hatte ihren Widerspruch gehen das Wahlergebnis am Dienstag zurückgezogen. Walther, Jurist wie Wübbeke, rechnet damit, dass der CDU-Frontmann am Ende vor Gericht keine Erfolgschance hat.

Bornaer CDU-Fraktionschef sieht Probleme

Wübbeke selbst sieht Motivationsprobleme, wenn die bisherigen Stadträte weiter aktiv sein müssen. „Das setzt schon emotionalen Pragmatismus voraus.“ Immerhin müssten sich Leute, die nicht wiedergewählt wurden ebenso wie Stadträte, die sich freiwillig verabschiedet und nicht erneut zur Wahl gestellt haben, jetzt zur Weiterarbeit bereitfinden. „Aber jetzt haben wir ja bald erst einmal Sommerpause.“

Roland Wübbeke (CDU) hat das Wahlergebnis in Borna angefochten. Quelle: Jens Paul Taubert

Hohnstedter: Keine Angst vor Neuwahlen in Borna

Die muss jetzt auch SPD-Jung-Stadtrat Hohnstedter abwarten. Frustriert darüber ist er aber nicht. „Ich bin froh, dass wir in einem Rechtsstaat leben“, sagt er mit Blick auf die Wahlanfechtung. Er fühle sich nicht um sein Mandat betrogen, auch wenn es am Ende sogar Neuwahlen geben sollte.

SPD-Jung-Stadtrat Carlo Hohnstedter noch abwarten. Quelle: Archiv

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