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Borna Sparkasse Leipzig: Kreistag stimmt Auflösung des Zweckverbandes zu
Region Borna Sparkasse Leipzig: Kreistag stimmt Auflösung des Zweckverbandes zu
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20:00 07.06.2018
Sparkasse. Quelle: dpa
Landkreis Leipzig

Der Landkreis und die Stadt Leipzig sollen neben dem Landkreis Nordsachsen wieder direkter Träger der Sparkasse Leipzig werden. Bislang nahm der Sparkassenzweckverband mit seinen beiden Mitgliedern Stadt und Landkreis Leipzig diese Aufgabe wahr. Der Kreistag stimmte der Auflösung des Verbandes auf seiner Sitzung am Mittwoch in Borna ohne weitere Diskussionen zu.

Auflösung der Sachsen-Finanzgruppe war Geburtsstunde

Das Konstrukt war 2012 gewählt worden, um die Rückführung der Sparkasse Leipzig aus der damaligen Sachsen-Finanzgruppe (SFG) abzufedern. „Dazu musste ein Darlehen von über 13 Millionen Euro aufgenommen werden, was die kommunalen Akteure überfordert hätte“, blickte Landrat Henry Graichen (CDU) zurück. Diese Aufgabe habe damals der Verband übernommen, um die Folgen des SFG-Austritts zu finanzieren „Inzwischen sind diese Verbindlichkeit abgelöst. Damit“, so Graichen, „hat der Zweckverband seine Funktion verloren.“ Der Kreistag stimmte zu, den Verband deshalb zum 31. August aufzulösen. „Der Landkreis Nordsachsen wird das Thema in der nächsten Woche beraten“, teilte Graichen zum weitereren Verfahren mit. Der Leipziger Stadtrat habe den Beschluss dann am 20. Juni auf der Agenda.

Einsparung von Verwaltungskosten

Der Kreischef erklärte, dass es bei der Neustrukturierung um die Vereinfachung von Abläufen und die Einsparung von Verwaltungskosten gehe. Obwohl der Verband selbst keine Geschäftsstelle unterhält und auch kein Personal beschäftigt, musste er unter anderem Haushaltssatzungen erlassen und Jahresabschlüsse aufstellen. All dies würde nun wegfallen.

„Wesentliches Anliegen ist zudem, die Beteiligungs-, Ausschüttungs- und Haftungsverhältnisse neu zu regeln.“ Derzeit ist der Sparkassenzweckverband mit seinen beiden Mitgliedern Stadt und Landkreis Leipzig zu 85,85 Prozent und der Landkreis Nordsachsen zu 14,15 Prozent an der Sparkasse beteiligt. Entsprechend diesem Verhältnis erfolgen zum Beispiel auch Ausschüttungen.

Ein starres Reglement, das es so nicht mehr geben soll. Das künftige Verhältnis der Träger untereinander soll sich nach der Zahl der Einwohner bemessen und jährlich, jeweils zum Stichtag 31. Dezember des vorangegangenen Kalenderjahres, neu berechnet werden.

Um die neue, vereinfachte Trägerstruktur zu realisieren, müssen neben den Kreistagen und dem Leipziger Stadtrat noch weitere Institutionen zustimmen. „Dazu gehören die Sparkassenaufsicht, die Bankenaufsicht Bafin und auch das Bundeskartellamt“, deutete der Kreischef ein umfangreiches Prozedere an.

Mit neuer Struktur wird Sonderstellung Borsdorfs bereinigt

Die Neuordnung wird zugleich genutzt, um die Situation in der Gemeinde Borsdorf zu bereinigen. Mit dem Wechsel der Kommune in den damaligen Muldentalkreis gelangte Borsdorf 1999 in das Geschäftsgebiet der Sparkasse Muldental. Um den Kunden einen Wechsel zu ersparen, einigte man sich, dass die Sparkasse Leipzig dennoch ihre Geschäftsstelle vor Ort behält. Die Kunden hätten über viele Jahre eine enge Bindung zur Sparkasse Leipzig aufgebaut, hieß es. Durch den Verzicht auf eine Geschäftsstellenübertragung wurde vermieden, dass daraus Verunsicherungen und Unruhe entstehen oder gar Kunden und bestehende Geschäftsbeziehungen zur Sparkasse an sich verloren gehen könnten. Nach Übereinkunft beider Institute soll diese gängige Praxis jetzt auch in den Satzungen der Sparkasse Leipzig und der Sparkasse Muldental fixiert werden.

In die neue Trägerversammlung der Sparkasse Leipzig wurden vier Kreisräte entsandt: Maik Kunze für die CDU, Maria Gangloff für die Linke, Gabriela Lantzsch für SPD/Grüne sowie Frank Rudolph für die UWV. Landrat Graichen gehört dem Gremium als geborenes Mitglied an.

Von Simone Prenzel

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