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Borna Stadtrat: Sondersitzung in Regis-Breitingen
Region Borna Stadtrat: Sondersitzung in Regis-Breitingen
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13:21 11.01.2019
Der Stadtrat von Regis-Breitingen kommt am Donnerstag zu einer Sondersitzung zusammen. Quelle: Jens Paul Taubert
Regis-Breitingen

Für Donnerstag hat Bürgermeister Wolfram Lenk (Die Linke) zu einer Sondersitzung des Stadtrates Regis-Breitingen eingeladen. Angekündigt hatte er das schon im alten Jahr. Allerdings verwundert die Tagesordnung.

Sondersitzung hat neues Thema

Eigentlich sollten die Abgeordneten entscheiden, auf welchem Weg die Finanzierung für den Neubau der Oberschule organisiert werden soll. Das Projekt drängt, weil die aktuelle Einrichtung dringend einer Sanierung bedarf, die jedoch teurer als ein modernes Gebäude ist, hatte es zuletzt immer wieder geheißen. Nun aber beschäftigt sich die Sitzung wohl nur mittelbar damit.

Jetzt: Vereinbarung mit Neukieritzsch

Es geht vor allem um die Kooperationsvereinbarung zur Förderung der Zusammenarbeit mit der Gemeinde Neukieritzsch, in der 2014 ein Zusammengehen der Kommunen bis zum Jahr 2024 benannt worden war. Da sich die Partner jetzt aber nicht über die Oberschul-Finanzierung einigen konnten, kündigte Regis Ende November den Vertrag per Stadtratsbeschluss zum Jahresende 2018 „im gegenseitigen Einvernehmen“. Neukieritzsch zog allerdings nicht mit.

Stadtrat beschließt dreifach

Nun kommt die Reaktion, wobei es bürokratisch wird: Zunächst soll der Beschluss von 2014 aufgehoben werden. Dann soll es dem vom 29. November ebenso ergehen. Und schließlich ist die erneute Abstimmung zur Aufhebung der Vereinbarung mit Neukieritzsch vorgesehen. Übrigens ist schon die erste Entscheidung vor gut sechs Wochen im Landratsamt auf Skepsis gestoßen.

Die Sitzung beginnt 18 Uhr im Schulungsraum der Sporthalle am Stadion. Sie ist öffentlich, sieht aber keine Bürgerfragestunde vor.

Von Olaf Krenz

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