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Borna Von Breitband bis E-Akte: Bürgermeister-Treffen in Freiberg
Region Borna Von Breitband bis E-Akte: Bürgermeister-Treffen in Freiberg
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07:04 07.02.2019
Zur gemeinsamen Beratung kamen Bürgermeister und Amtsleiter des Landkreises Leipzig für zwei Tage in Freiberg zusammen. Quelle: Brigitte Laux
Landkreis Leipzig/Freiberg

Die „Kommunale Familie“ schwärmte für zwei Tage zur gemeinsamen Beratung der Bürgermeister und Amtsleiter nach Freiberg aus. Die Einladung in die Universitätsstadt hatten Landrat Henry Graichen (CDU) und der Kreisvorsitzende des Sächsischen Städte- und Gemeindetages Jörg Röglin (SPD) ausgesprochen.

„Einen breiten Raum nahm die Digitalisierung der Verwaltung ein“, berichtete Landkreissprecherin Brigitte Laux. Zu Strategien, Förderprogrammen, dem Sachstand bei der E-Akte sowie der Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes referierte ein Vertreter des Deutschen Landkreistages. Auch im Landkreis können einige Dienstleistungen bereits online genutzt werden, beispielsweise bei der KfZ-Zulassung. Die Kreisverwaltung beteilige sich aktuell außerdem an einer Machbarkeitsstudie, um Bauanträge künftig per EDV abwickeln zu können.

Wie sich die Digitalisierung in den Rathäusern der Städte und Gemeinden konkret gestalten lässt, beleuchtete der Wurzener Oberbürgermeister Jörg Röglin, Vorsitzender des Kreisverbandes Leipzig des Sächsischen Städte- und Gemeindetages – nicht ohne Tücken und Fallstricke zu benennen. Keine Digitalisierung ohne technische Infrastruktur, daher schloss sich ein Überblick zum Arbeitsstand „weiße Flecken“ im Breitbandausbau durch die Leiterin der Stabstelle Kreisentwicklung und Wirtschaftsförderung, Gesine Sommer, an.

Information zu Hochwasseralarmierungen

Zumeist ebenfalls digital erfolgt die Meldung des Informations- und Alarmsystems des sächsischen Landeshochwasserzentrums an die Anrainerkommunen in den hochwassergefährdeten Gebieten des Landkreises. Ein Mitarbeiter des sächsischen Hochwasserzentrums zeigte das komplexe Zusammenspiel in der Auswertung von Wasserständen, Durchflüssen, Pegeln, Niederschlags- beziehungsweise Tauwettervorhersagen des Deutschen Wetterdienstes im Vorfeld auf, bis eine Warnmeldung erstellt wird.

Ein Thema, das viele Orte betrifft, durfte in Freiberg ebenfalls nicht fehlen: Zur Anbindung durch den ÖPNV berichtete Andreas Kultscher, Geschäftsführer des Nahverkehrsunternehmens Regionalbus GmbH. Die Gegenüberstellung der Fahrgastzahlen vor und nach der Einführung der neuen Verkehrsprojekte in den vergangenen Jahren zeige, so sein Fazit, dass das verbesserte Angebot gern angenommen wird. Nächste Schritte seien die Einführung beziehungsweise Verbesserung der Stadtverkehre in Grimma und Bad Lausick.

Kommunen können neue Fördermöglichkeiten nutzen

Auch Kommunen sind Arbeitgeber, denen die Eingliederungsinstrumente des Sozialgesetzbuchs SGB II für Langzeitarbeitslose offen stehen. Welche Fördermöglichkeiten der Bund neu geschaffen hat, dazu sprach Jörg Altmann, Leiter des Kommunalen Jobcenters (KJC).

Weitere Themen waren die Gestaltung des Ehrenamtsbudget, Neuerungen im Baugesetzbuch sowie die Zusammenarbeit zwischen Kommunen und Landkreis bei der Ausweisung von Ausgleichsflächen über das Ökokonto. Die Kell GmbH berichtete außerdem über Verhandlungen mit dem Dualen System Deutschland zur Entsorgung von Verpackungen.

Von Simone Prenzel

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