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Borna Wahlpanne in Borna: Falscher Name auf dem Stimmzettel für Kreistag
Region Borna Wahlpanne in Borna: Falscher Name auf dem Stimmzettel für Kreistag
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09:19 23.05.2019
Das Landratsamt in Borna – Behördenmitarbeiter sehen keinen Grund, warum die Wahl nicht wie geplant stattfinden sollte. Quelle: Thomas Kube
Landkreis Leipzig

Für einen Moment hing am Mittwoch die Kreistagswahl am seidenen Faden. Grund: Der Nachname eines Kandidaten im Wahlkreis 4 ist auf den Stimmzetteln falsch geschrieben. Ein Grund, aus dem andernorts schon Wahlen abgesagt wurden.

Der Fehler fiel überhaupt erst auf, weil der Betreffende für den Stadtrat Borna als auch für den Kreistag des Landkreises Leipzig antritt. Auf den Stimmzetteln für den Bornaer Stadtrat taucht AfD-Mann Maik Venzke mit korrektem Nachnamen auf. Auf dem Schein für die Kreistagswahl allerdings wurde aus dem „z“ ein „s“. Einer Briefwählerin aus Borna, die offenbar alle Namen besonders sorgsam studierte, war der Lapsus aufgefallen.

Landratsamt gibt schnell Entwarnung

Das Landratsamt gab am Mittwoch dennoch Entwarnung. Es müssten keine Stimmzettel neu gedruckt, geschweige denn eine Teilabsage der Wahl verfügt werden, hieß es. „Für die Wahl am 26. Mai ergeben sich aufgrund der fehlerhaften Schreibweise des Nachnamens des Bewerbers keine Konsequenzen“, erklärte die Sprecherin der Kreisbehörde, Brigitte Laux, gegenüber LVZ. „Der Bewerber muss für den Wähler mit allen Angaben auf dem Stimmzettel zweifelsfrei identifizierbar sein.“ Grundsätzlich sei ein fehlerhafter Name zwar dazu geeignet, die Identifikation des Bewerbers zu verhindern beziehungsweise zu erschweren.

Name ist zweifelsfrei identifizierbar

Im konkreten Fall sieht die Behörde aber keine Verwechslungsgefahr: „Trotz des vorliegenden Schreibfehlers im Nachnamen ist der Bewerber zweifelsfrei identifizierbar, da die fehlerhafte Schreibweise ,s’ statt ,z’ den Namen nicht so verändert, dass der Bewerber als solcher nicht mehr identifizierbar wäre. Der Fehler“, so Laux, „ist damit unbeachtlich.“

Insgesamt wird in zehn Wahlkreisen für den Kreistag gewählt. Zum Wahlkreis 4 gehören die Kreisstadt Borna, die Stadt Regis-Breitingen sowie die Gemeinde Neukieritzsch mit einer Einwohnerzahl von rund 30 000. Der Wahlkreis 4 ist damit der zahlenmäßig zweitgrößte.

Bewerber hat den Fehler selbst zu verantworten

Zuständig für die Erstellung der Stimmzettel ist das Landratsamt. Das betrieb nach Bekanntwerden des Schreibfehlers Ursachenforschung, auch wenn die Frage der Verantwortlichkeit aus Sicht des Kreises zweitrangig erscheint.

Bereits auf dem eingereichten Wahlvorschlag der AfD für den Wahlkreis 4 der Kreistagwahl sei der Name des Bewerbers mit „Venske“ angegeben worden, so Brigitte Laux. „Zudem steht dieser Name auf der Zustimmungserklärung des Bewerbers und wurde von diesem unterzeichnet.“ Des Weiteren habe die Wohnortgemeinde Borna auf der Wählbarkeitsbescheinigung die Schreibweise „Venske“ bestätigt. In der Folge sei der Wahlvorschlag der AfD wie eingereicht mit dem Bewerber „Venske“ durch den Kreiswahlausschuss am 28. März zugelassen und im Amtsblatt vom 11. April bekannt gemacht worden. „Die fehlerhafte Schreibweise basiert also nicht auf einem Druck- oder Übertragungsfehler, sondern ist von der Partei beziehungsweise dem Bewerber zu verantworten“ , so Laux. Für den Kreiswahlausschuss habe kein Anlass bestanden, die Schreibweise des Nachnamens in Frage zu stellen.

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Zur rechtlichen Einordnung ergänzt das Landratsamt weiter: „Nach Paragraf 6 d Absatz 3 des Kommunalgesetzes ist nach der Entscheidung über die Zulassung der Wahlvorschläge jede Änderung ausgeschlossen. Grundlage für den Inhalt der Stimmzettel ist der Inhalt des Wahlvorschlages, wie er im Rahmen der Zulassung festgestellt wurde. Vorliegend stimmen Wahlvorschlag und Stimmzettel hinsichtlich des Namens des AfD-Bewerbers überein.“ Ohnehin sei zum jetzigen Zeitpunkt eine Änderung des Namens nicht mehr machbar.

In Grimma führte Fehler zu Konsequenzen

Beobachter fragen sich dennoch, warum ein Buchstabendreher im Vorfeld der Stadtratswahl in Grimma zu einer anderen Entscheidung führte. Hier landeten Tausende Wahlscheine im Müll, weil der Nachname eines Kandidaten falsch geschrieben war. Statt „Büchler“, wie der Kandidat korrekt heißt, war „Büchel“ in der Wahlbekanntmachung und somit auch auf dem Stimmzettel zu lesen. Warum diese Panne nicht tolerierbar war? „Im Grimmaer Fall war durch die falsche Schreibweise ein anderer Name entstanden“, erklärt Kreissprecherin Brigitte Laux. Das hätten auch Nachfragen zur Identität des Bewerbers gezeigt, die bei der Stadt eingingen, hieß es zur Begründung. Im Ergebnis war die Briefwahl an der Mulde gestoppt und neue Stimmzettel gedruckt worden.

Die beiden Fälle seien nicht vergleichbar, urteilt der Landkreis. Zur Vorgehensweise in Grimma hatte man sich mit Landesdirektion und Innenministerium beraten. Eine Abstimmung, die man im Fall Borna offenbar für überflüssig hielt: „In diesem Fall war die Sachlage aus unserer Sicht eindeutiger“, so Laux abschließend.

Von Simone Prenzel

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