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Borna Widerspruch gegen Bornaer AfD-Liste
Region Borna Widerspruch gegen Bornaer AfD-Liste
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15:29 29.03.2019
Ob die AfD zur Wahl des Bornaer Stadtrates antreten darf, ist noch unklar. Quelle: Jens Paul Taubert
Borna

Es ist noch unklar, ob die AfD in Borna bei der Stadtratswahl am 26. Mai antreten darf. Grund dafür ist ein Widerspruch gegen den Wahlvorschlag der Partei, über den die Kommunalaufsicht im Landratsamt zu entscheiden hat. Bis Freitag lag allerdings noch kein Ergebnis der Prüfung im Landratsamt vor. Damit ist nach Angaben von Sören Rossa, als Fachbereichsleiter Finanzverwaltung, im Bornaer Rathaus für die Wahl zuständig, erst in einigen Tagen zu rechnen.

AfD hat neun Kandidaten in Borna nominiert

Die AfD hatte neun Kandidaten für die Wahl nominiert. An der Spitze der Kandidatenliste steht Reinhard Jöricke, der bereits um die Jahrtausendwende im Stadtrat saß, seinerzeit für die Bürgerinitiative Soziales Sachsen (BISS). Der Widerspruch gegen die Zulassung der AfD stammt von der CDU.

Deren Stadtratsfraktionschef Roland Wübbeke erklärte, er sehe „schwerwiegende Verfahrensfehler“ bei der Aufstellung der Bornaer AfD-Stadtratskandidaten. Die AfD hatte kürzlich im Frohburger Schützenhaus ihre Kandidaten für den Kreistag sowie die Kommunalparlamente im Landkreis Leipzig nominiert.

Wübbeke: Unberechtigte Mitwirkung

Wübbeke sagte weiter, bei der Nominierung der AfD-Stadtratskandidaten habe „mindestens eine Person mitgewirkt, die nicht wahlberechtigt gewesen sei“. Die Person, bei der es sich um Jöricke handeln soll, sei zum fraglichen Zeitpunkt nicht Bürger der Stadt Borna gewesen, was Voraussetzung dafür ist, für den Stadtrat zu kandidieren. In Paragraf 6 der sächsischen Kommunalwahlordnung heißt es: „Von Amts wegen sind in das Wählerverzeichnis alle am Wahltag Wahlberechtigten einzutragen, die am 42. Tag vor der Wahl (Stichtag) bei der Meldebehörde für eine Wohnung gemeldet sind.“ Jöricke selbst wollte sich dazu am Freitag auf LVZ-Anfrage nicht äußern.

Jöricke: Habe mich umgemeldet

Anfang des Monats hatte er zu Protokoll gegeben, er habe sich „eine Wohnung in Borna gemietet“ und sich umgemeldet. Zuvor war Bad Lausick sein Hauptwohnsitz. Die notwendige Frist habe er eingehalten. Weiter hatte er erklärt, er wolle sich in Borna eine Wohnung mit Winfried Boden teilen, der bisher in Regis-Breitingen gewohnt habe. Boden steht auf Platz sechs der AfD-Stadtratskandidatenliste. „Und wenn was los ist in Borna, werden wir in Borna übernachten.“

AfD darf gegen Bescheid klagen

Fachbereichsleiter Rossa sagte am Freitag, mit einem Bescheid aus dem Landratsamt sei erst in der nächsten Woche zu rechnen. Die AfD habe dann die Möglichkeit, dagegen zu klagen. Sollte es kein grünes Licht für den Bornaer AfD-Vorschlag geben, werde das sicher auch geschehen, sagte der stellvertretende AfD-Kreisvorsitzende Jörg Dornau. Zugleich verwies er darauf, dass es in 22 Kommunen im Landkreis keine Probleme mit den Wahlvorschlägen seiner Partei gegeben habe.

Von Nikos Natsidis und Julia Tonne

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