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Borna Zeitenwende in Neukieritzsch: Finanzvermögen gegenüber 2016 halbiert
Region Borna Zeitenwende in Neukieritzsch: Finanzvermögen gegenüber 2016 halbiert
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15:09 25.01.2017
Die Sanierung der maroden August-Bebel-Straße in Deutzen ist das größte Investitionsvorhaben der Gemeinde Neukieritzsch in diesem Jahr.
Die Sanierung der maroden August-Bebel-Straße in Deutzen ist das größte Investitionsvorhaben der Gemeinde Neukieritzsch in diesem Jahr. Quelle: Jens Paul Taubert
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Neukieritzsch

Mit dem am Dienstagabend vom Neukieritzscher Gemeinderat beschlossenen Haushaltplan für 2017 tritt für die Gemeinde nach 16 Jahren eine neue wirtschaftliche Situation ein. Erstmals seit 2001 ist die Gemeinde zur Erledigung ihrer Aufgaben wieder auf Zuweisungen des Freistaates angewiesen. Grund sind die Steuereinbrüche und Rückzahlungen der vergangenen beiden Jahre.

Neukieritzsch erhält 2017 Schlüsselzuweisungen von voraussichtlich rund 1,6 Millionen Euro, das sind deutlich mehr als zehn Prozent des Gesamtetats von knapp zwölf Millionen Euro, der in diesem Jahr gestemmt werden soll. Wobei der Kämmerei sogar das Kunststück gelungen ist, den Haushalt ausgeglichen zu gestalten. Womit man keine Bedenken haben müsse, sagte Kämmerin Kathrin Gersten, dass die Rechtsaufsichtsbehörde den Etat nicht genehmigen könnte.

Trotz allem setzt die Gemeinde auch weiterhin auf eigene Einnahmen. Nachdem wegen der Rückzahlungen am Ende des Jahres 2016 bei den Gewerbesteuereinnahmen ein Minus von 1,2 Millionen Euro stand, wird in diesem Jahr immerhin mit knapp 2,5 Millionen an Einnahmen gerechnet. Mit Grundsteuern sowie dem Gemeindeanteil an Einkommens- und Gewerbesteuer sollen sich die Steuereinnahmen auf 5,8 Millionen Euro summieren.

Bei den Ausgaben schlagen sich Effekte von Entscheidungen des vergangenen Jahres nieder. Weil die letzten drei Kindertageseinrichtungen und das Schwimmbad an freie Träger vergeben wurden, sinken die Personalkosten von 2,9 Millionen Euro 2016 auf 2,1 Millionen in diesem Jahr. Dafür erhöht sich für die Gemeinde die Position „Zuschüsse und Zuweisungen“, solche werden an die freien Träger beziehungsweise an den Betreiber des Bades gezahlt.

Trotz der neuen Situation plant die Gemeinde einige Investitionen, die überwiegend davon abhängig sind, dass Fördermittel bereitgestellt werden. Größter Posten ist die Erneuerung der August-Bebel-Straße in Deutzen, die sich über zwei Jahre erstrecken wird. Für dieses Jahr sind knapp 640 000 Euro vorgesehen. Die Neugestaltung der öffentlichen Verkehrsfläche innerhalb des Rittergutsgeländes wird mit 275 000 Euro veranschlagt. Weitere 185 000 Euro sollen in die energetische Sanierung des Bauhofes fließen. Die Toiletten in der Grundschule Neukieritzsch sollen für 44 000 Euro saniert werden. Schließlich gehört noch die Sanierung der Holzbrücke über die Pleiße zwischen Kahnsdorf und Neukieritzsch in die Investitionsliste.

Laut jetzt beschlossener Haushaltplanung will Neukieritzsch keine neuen Kredite aufnehmen und stattdessen die Verschuldung weiter abbauen. Anfang 2016 betrugen die Verbindlichkeiten bei Kreditinstituten knapp sechs Millionen Euro, Ende 2017 sollen es nur noch 5,3 Millionen sein.

Die Kämmerin sprach bei der Vorstellung des Haushaltplanes auch über die Vermögenslage der Gemeinde. Demnach werde der Bestand an Rücklagen und liquiden Mitteln, die so genannte Liquiditätsreserve, Ende 2017 knapp 4,7 Millionen Euro betragen. Das sind fast 900 000 Euro mehr als am Jahresanfang. Das, schätzte die Kämmerin ein, höre sich gut an. Doch gegenüber dem Vorjahr sei das finanzielle Vermögen der Gemeinde auf die Hälfte geschrumpft.

Zum mehrfach vorberatenen Etat gab es im Gemeinderat keine Diskussion. Auch kein Bürger hatte sich das Zahlenwerk, das öffentlich auslag, angesehen. Bürgermeister Thomas Hellriegel (CDU) lobte die Kämmerei: „Unter diesen widrigen Umständen einen Haushalt rund zu kriegen, ist eine ordentliche Leistung.“ Geld solle künftig nur noch dort ausgegeben werden, wo es Fördermittel gibt, gab er als neue Sichtweise aus. Zudem werde man künftig stärker mit den vorhandenen Mitteln haushalten, als das früher der Fall war.

Von André Neumann