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Delitzsch Ärger für Freie Wähler in Delitzsch
Region Delitzsch Ärger für Freie Wähler in Delitzsch
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16:02 18.04.2018
Im Delitzscher Rathaus ist man sicher: Das Verhalten der FWG war nicht korrekt. Quelle: Thomas Steingen
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Delitzsch

Die Prüfung des städtischen Rechtsamtes zum Verhalten der Freien Wählergemeinschaft (FWG) in Sachen Freibad ist durch. Die FWG hat demnach unrechtmäßig gehandelt, indem sie Vorlagen teilweise vor deren Veröffentlichung im Internet verbreitet hatte. Die FWG hatte vor allem bei Facebook kundgetan, dass es dank Geldern des Bergbausanierers LMBV Hoffnung für das Delitzscher Freibad Elberitzmühle gibt. Dabei war über einen Änderungsantrag auch aus Beschlussvorlagen zitiert worden.

Ärger mit dem OBM

Die FWG verteidigte ihr Vorgehen. Mit den abgeschlossenen Vorberatungen in Ausschüssen sei die Sache so korrekt gelaufen. Das Rechtsamt sieht das anders: Öffentlichkeit sei erst mit Versenden der Unterlagen zum Stadtrat hergestellt, was am Dienstag geschehen ist. Die Freien Wähler hatten aber schon am Wochenende ihre Nachrichten verbreitet. Der Fraktionsvorsitzende wurde vom Oberbürgermeister auf die Unrechtmäßigkeit hingewiesen.

Von cj