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Delitzsch Delitzsch ringt weiter um Austritt aus Unterem Leinetal
Region Delitzsch Delitzsch ringt weiter um Austritt aus Unterem Leinetal
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09:00 05.04.2019
Mit einem Austritt hofft man in Poßdorf auf teure Kleinkläranlagen verzichten zu können. Quelle: Ditmar Wohlgemuth
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Delitzsch/Wölkau/Löbnitz

Die Zeit drängt. Noch bis Ende 2020 haben die Poßdorfer Zeit. Dann müssen die Bürger im Delitzscher Ortsteil Kleinkläranlagen zur Abwasserentsorgung gebaut haben – auf eigene Kosten. So sieht es der Beschluss im Abwasserzweckverband Unteres Leinetal (AZVUL) vor. Dabei wollten die Delitzscher zu dem schon lange nicht mehr gehören. Kann Delitzsch austreten, könnte die Kleinkläranlagen-Frage erneut auf den Prüfstand kommen und eventuell eine andere Lösung gefunden werden. Das scheint aber auch nach Jahren nicht in Sicht, die Sache ist mehr als verfahren.

Delitzsch kämpft schon lange

Ginge es nach der Stadt Delitzsch wären die beiden Ortsteilen Spröda und Poßdorf schon lange nicht mehr Teil des Verbandes. Noch immer aber wird um einen möglichen Austritt gerungen und dabei der Schwarze Peter von einer Seite zur nächsten geschoben, steht Aussage gegen Aussage. So beharrt der Verbandsvorsitzende und Schönwölkauer Bürgermeister Volker Tiefensee (CDU) darauf, dass er die geforderten Zahlen zwar nicht ganz fristgerecht aber mit nur wenigen Tagen Verspätung im vergangenen Sommer geliefert habe. Auf Basis der zu dem Zeitpunkt vorliegenden Jahresabschlüsse habe man das Material geliefert. Die Gegenseite wiederum beharrt darauf, dass dieses Zahlenmaterial derzeit nicht viel wert sei. Was es braucht sind unter anderem Daten zu den Auswirkungen eines Austritts auf die Gebühren und das Anlagenvermögen, Betrachtungen dazu, wie es sich finanziell für den verlassenen und für den aufnehmenden Verband auswirkt, Fakten zu den finanziellen Auswirkungen auf die Kommunen. Und auch die Rechtsaufsichtsbehörden haben ihr Wörtchen mitzureden. Es ist ein hochkomplexes Verfahren, das nicht in ein paar Minuten und mit anderthalb Seiten Papier über die Bühne gebracht ist.

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Verband will offiziellen Antrag

Volker Tiefensee wiederum betont, dass Delitzsch erst ein offizielles Austrittsgesuch stellen muss. Bis Ende 2018 hätte dies nach Sicht des Verbandes erfolgen müssen, um 2020 aus dem AZVUL zu kommen, die Kündigungsfrist betrage zwölf Monate. Ohne ein formelles Austrittsgesuch wollen die Gemeinderäte nicht entscheiden, wie sie sich genau dazu positionieren.

Delitzsch verweist auf 2014

Die Stadt wiederum sieht momentan keinen Grund dazu, solch einen Antrag zu stellen. Dass die Stadt Delitzsch den AZVUL verlassen möchte, sei seit vielen Jahren allseits bekannt. 2014 scheiterte dies zuletzt am Veto der Gemeinde Löbnitz, Schönwölkau hätte die Delitzscher Ortsteile durchaus ziehen lassen. Ein erneuter Austrittsversuch setzt aus Sicht der Delitzscher Verwaltung zweierlei voraus: Zum einen muss den Gemeinde- und Stadträten eben jene vergleichende Gebührenkalkulation als Entscheidungsgrundlage zur Verfügung stehen, aus der sich die Gebührenhöhen bei Austritt und bei Verbleib der Delitzscher Ortsteile Spröda und Poßdorf ergeben. Zum anderen erwarte die Stadt Delitzsch, dass sich die Gemeinderäte von Löbnitz und Schönwölkau bereits vorab grundsätzlich positiv zu dem Austritt positionieren. „Denn einen von vornherein aussichtslosen Neuversuch zu starten, macht keinen Sinn“, so Oberbürgermeister Manfred Wilde (parteilos). Die Stadt werde auch nicht die kostenintensiven Untersuchungen zu den Auswirkungen des Austritts übernehmen.

Die nächste Verbandsversammlung des AZVUL wird voraussichtlich im Mai noch vor den Kommunalwahlen stattfinden. Dann stehen auch die Gebühren auf der Agenda, Steigerungen sind nicht ausgeschlossen – Wahlkampf aber auch nicht.

Von Christine Jacob