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Delitzsch Löbnitz und Schönwölkau lehnen Gebührenerhöhung ab
Region Delitzsch Löbnitz und Schönwölkau lehnen Gebührenerhöhung ab
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13:12 30.04.2019
Der Sitz der Gemeindeverwaltung Schönwölkau und des Abwasserzweckverbandes Unteres Leinetal in der Parkstraße Wölkau. Quelle: Wolfgang Sens
Löbnitz/Schönwölkau

Eines hatten die Tagesordnungen der Gemeinderatssitzungen in Löbnitz und Schönwölkau gemeinsam: Es sollte einer Satzungsänderung und damit einer Gebührenerhöhung im Gebiet des Abwasserzweckverbandes Unteres Leinetal (AZVUL) zugestimmt werden. Am Ende gab es keine zwei Meinungen: Die Räte beider Kommunen stellten sich gegen das Vorhaben, die Gebühren um 21 Cent auf 4,68 Euro pro Kubikmeter anzuheben.

Löbnitz fordert Kostenbremse

„Wir als Gemeinderäte haben die große Angst, in einer Preisspirale zu sitzen, die sich ständig nach oben dreht“, sagte Detlef Hoffmann, der den Löbnitzer Bürgermeister Axel Wohlschläger (beide CDU), vertrat. „Wir müssen jetzt versuchen, eine Bremse zu setzen“, forderte Hoffmann. Die Löbnitzer Gemeinderäte warfen dem Betriebsführer, der Veolia Wasser Deutschland GmbH, eine schlechte Kalkulation vor. Gestiegene Baukosten, die der Verbandsvorsitzende und Schönwölkauer Bürgermeister Volker Tiefensee (CDU) als einen der Gründe nannte, hätten beispielsweise früher erkannt werden müssen. Für eine Fünfjahreskalkulation weiche das Ergebnis nicht weit ab, entgegnete Veolia-Mitarbeiter Thomas Dannemann. Der AZV habe dort reagiert, wo er konnte – beispielsweise sei das letzte große Projekt aus Kostengründen „gecancelt“ worden, so Dannemann.

Schönwölkau nicht einig

Als die Schönwölkauer am Montagabend ihre Sitzung begannen, wurde ihnen damit schon das Abstimmungsergebnis der Löbnitzer Gemeinderäte mitgeteilt und sie wussten, dass die Kollegen die Änderungssatzung abgewiesen hatten. Wie auch die Löbnitzer diskutierten die Schönwölkauer zwar lange, doch mit dem Ergebnis von acht Gegen- und zwei Jastimmen sowie vier Enthaltungen, dass auch sie die Gebührenerhöhung momentan nicht wollen. Die beiden können damit Delitzsch – sollte es überhaupt für die Erhöhung gestimmt haben wollen – mit ihrer Stimmenmehrheit in der Verbandsversammlung überstimmen.

Ringen um Delitzsch

Das Verbandsgebiet erstreckt sich von Löbnitz über Schönwölkau und schließt die beiden Delitzscher Ortsteile Spröda und Poßdorf ein, um deren Austritt aus dem Unteren Leinetal weiterhin gerungen wird. Während die Gemeinden ein offizielles Austrittsgesuch auf den Tisch haben wollen, verweist die Loberstadt darauf, dass dies ja schon vor Jahren geschehen sei und man erst von den anderen wissen will, ob sie die Ortsteile rauslassen, bevor ein neuer Antrag gestellt werden würde. Die Gemeinden aber wollen ihre Stellungnahme zum möglichen Austritt erst offenbaren, wenn der Austrittsantrag da ist. Vorher wollen sie sich nicht positionieren. Delitzsch will ohne vorab positives (!) Votum aber gar nichts weiter versuchen. Es sei alles ein „politischer Kindergarten“, so Jürgen Näther (CDU). Es stelle sich bei allem die Frage, welche Diskussion derzeit überhaupt noch Sinn mache. Die Spröda-Poßdorf-Frage sei erst zu klären.

Da die Gebührenerhöhung um 21 Cent nun dieses Jahr nicht kommen wird, werden die Betriebskosten anteilig auf die Kommunen umgelegt werden müssen. Absehbar ist, dass schon im nächsten Jahr wieder eine Gebührenerhöhung zu diskutieren ist – dann geht es sehr wahrscheinlich um mehr als 21 Cent.

Von Christine Jacob und Mathias Schönknecht

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