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Delitzsch Nach der Wahl im Mai rumort es in Wiedemar
Region Delitzsch Nach der Wahl im Mai rumort es in Wiedemar
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10:00 15.07.2019
Gemeinderäte bemängeln die Anzahl der Wahllokale in Wiedemar. (Symbolfoto) Quelle: Kempner
Wiedemar

Nach den Wahlen zum Europaparlament, Kreis- und Gemeinderat rumort es in der Gemeinde Wiedemar. Nicht etwa das Wahlergebnis vom 26. Mai steht zur Diskussion, sondern der Weg dahin. In zwei offenen Briefen wird „die Reduzierung der Wahllokale“ im Gemeindegebiet von zehn auf nunmehr vier bemängelt, erklärt Peter Lada, Vorsitzender des Heimatvereins „Sächsischer Nordzipfel“ und im Mai neu gewähltes Mitglied des Gemeinderats.

Reduzierung bereits vor der Wahl im Mai Thema

Das Thema wurde bereits in mehreren zurückliegenden Sitzungen des Gemeinderats diskutiert – doch bisher wohl ohne zufriedenstellendes Ergebnis. Anders sind die offenen Briefe an die weiteren Gemeinderäte, die Gemeindeverwaltung, Bürgermeisterin Ines Möller (parteilos) sowie das Landratsamt Nordsachsen vor der im September anstehenden Wahl zum sächsischen Landtag kaum zu erklären.

Der Vorsitzende des Heimatvereins "Sächsischer Nordzipfel", Peter Lada. „ Keiner der Wähler versteht, wieso das Landratsamt über unsere Wahllokale entscheidet.“ Quelle: Mathias Schönknecht

„Frau Möller, es ist in der großen, wie in der örtlichen Politik ähnlich“, schreibt Lada. „Die Spitzenpolitiker lösen sich sehr schnell von der Basis und wundern sich dann, warum plötzlich ’Alternativen’ auftauchen. [...] Keiner der Wähler versteht, wieso das Landratsamt über unsere Wahllokale entscheidet. Das tun sie aber auch gar nicht. Hier wird von Ihnen, Frau Bürgermeisterin, an einem Grundverständnis gesägt, das die Politikverdrossenheit weiter steigern wird. Wir haben, liebe Abgeordnete einen Wählerauftrag und den sollten wir dringend ernst nehmen und verfolgen. Der neue Gemeinderat muss sich dieser Verantwortung bewusst sein, sich anders aufstellen und die parlamentarisch gegebene Macht in die Hand nehmen!“

„Es geht um eine Entscheidung der Bürgernähe“

Hintergrund: Möller hatte die Reduzierung mit der gestiegenen Anzahl von Briefwählern begründet. Laut der Bürgermeisterin sei der Gemeindeverwaltung dies durch Kommunalaufsicht mitgeteilt worden.

Bemängelt wird zudem, dass zwei der vier verbliebenden Wahllokale – wie hier das Gebäude der Gemeindeverwaltung in Kyhna – nicht barrierefrei sind. Quelle: Mathias Schönknecht

In einem zweiten Brief eines weiteren Mitglieds des Gemeinderates wird betont, dass diese Entscheidung durch die Verwaltung getroffen wird. „Der Gemeinderat und die Bürger sind Bittsteller, die den Spielraum den die Gemeindeverwaltung hat, zu Gunsten der Bürger ausgenutzt sehen würden. Es wäre möglich, alle Wahllokale einzurichten.“ Dass vier Wahllokale in der Gemeinde den gesetzlichen Anforderungen genügen, habe nie außer Frage gestanden. „Da hätte das Kommunalamt nicht noch einmal bemüht werden müssen“, heißt es in dem Brief weiter. Es gehe jedoch um eine Entscheidung zugunsten der Bürgernähe.

Von Mathias Schönknecht

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