Neuer Delitzscher Haushaltsplan kommt erst 2021

Das bisschen Haushalt macht sich von allein? Geht es um kommunale Etats trifft dieser Gassenhauer schon mal nicht zu – und erst recht nicht in diesen Zeiten. War die Stadt Delitzsch sonst immer pünktlich zum Jahresende des Vorjahres mit dem Etat und sogar Doppel-Haushalten fertig, wird es diesmal nichts mit Beschlussfassung noch 2020. Plan-Erstellung läuft: Die Stadtverwaltung befindet sich in der Aufstellung des Haushaltsplanes. Das ist grundsätzlich keine leichte Aufgabe. Es geht immerhin um viele Millionen. Der jetzt zu Ende gehende Doppelhaushalt für die Jahre 2019 und 2020 umfasste etwa 40 Millionen Euro für das jeweilige Jahr. Vermerkt sind in einem Haushalt nicht nur die Pflichtaufgaben, sondern vor allem auch die angedachten Investitionen. Ein Haushalt ist also immer auch ein Fahrplan. Was nicht explizit mit Terminen vermerkt ist, ist sozusagen auf die lange Bank der mittel- und langfristigen Haushaltsplanung geschoben. Und natürlich muss man wissen, was an Geld zum Beispiel in Form von Zuweisungen des Freistaats reinkommt, um einen runden Haushalt zu erstellen und zu wissen, was geht und was eben nicht. In Zeiten von Corona ist das alles nicht leicht zu sagen, auch Delitzsch hat schon Mindereinnahmen zu verbuchen und der Freistaat ist nicht besser dran. Kennziffern fehlen: Momentan fehlen laut Stadtverwaltung so noch Planungsgrundlagen, konkret die weiteren Orientierungskennziffern vom Land Sachsen. Daher wird es in diesem Jahr keine Beratungen mehr zum Haushalt geben. Auch Stadtratssitzungen gibt es dieses Jahr keine mehr. Erste Gespräche zum Haushalt erfolgen voraussichtlich Ende Januar 2021, erste Beratungen in den Gremien im Februar und bei entsprechender Einigung würde eine Beschlussfassung über den Haushalt für das Jahr 2021 frühestens im März 2021 stattfinden. Macht das was? Jein. Es geht immer auch mit vorläufiger Haushaltsführung. Es gibt in der Region Kommunen, da werden seit Jahren die Haushalte erst im laufenden Jahr erstellt. Aufwendungen und Ausgaben sind trotzdem möglich, auch begonnene Investitionsvorhaben kann man da fortführen. Vollkommen neue Vorhaben, die im Vorjahr noch nicht im Haushalt standen, kann man in der Regel nicht beginnen. Haushalt kein Doppelhaushalt: Die Haushaltsplanung erfolgt diesmal „nur“ für das Haushaltsjahr 2021 und nicht wieder wie in den Vorjahren als Doppelhaushalt. Es soll der Finanzplanzeitraum bis 2024 betrachtet werden. Die vergangenen Haushalte waren schon umfassend, sodass der Fahrplan für Delitzsch schon gut steht. Blickt man auf die Jahre bis 2024 ist auch schon klar, dass vor allem der Badstandort in der Elberitzstraße in den nächsten Haushaltsjahren von Bedeutung ist. Anbaden in der Halle könnte im März 2024, Anbaden im Freibad im Mai 2024 sein. Danach liegt die Priorität auf der Artur-Becker-Oberschule. Von Christine Jacob