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Delitzsch Sachsens Innenminister Roland Wöller diskutiert mit Kameraden in Delitzsch
Region Delitzsch Sachsens Innenminister Roland Wöller diskutiert mit Kameraden in Delitzsch
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21:31 17.10.2018
Ein Kamerad der Feuerwehr Schenkenberg bei einem Training 2016. Quelle: Christine Jacob
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Delitzsch

„Nichts kann ein persönliches Gespräch ersetzen, um zu wissen, was vor Ort nötig ist“, hatte der CDU-Landtagsabgeordnete Jörg Kiesewetter im Vorfeld mitgeteilt. Zusammen mit dem Kreisfeuerwehrverband Delitzsch lud er Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU) am Mittwochabend zu einem Dialogforum zum Thema Zukunft der Feuerwehr in die Delitzscher Wehr ein.

Ernüchterndes Fazit

Und Wöller kam. Zu den etwa 100 Gästen, darunter viele Kameraden aus den Wehren der Region, gesellten sich auch zahlreiche Bürgermeister der Umgebung sowie Landrat Kai Emanuel (parteilos) und der Schönwölkauer Bürgermeister und Landtagsabgeordnete Volker Tiefensee (CDU). Neben den Themen Nachwuchsgewinnung, Tageseinsatzbereitschaft und Anerkennung für Retter in der Öffentlichkeit sei es vor allem vor den Hintergrund der laufenden Verhandlungen für den sächsischen Haushalt für das kommende Jahr wichtig gewesen, vor Ort zu erfahren, wo Bedarf besteht. Dazu ging Wöller auf seinen Entwurf zur Anpassung des Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz und die Arbeitsgruppe „Feuerwehr 2020“ ein.

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Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU, zweiter von links) stellte sich am Mittwochabend den Fragen und Anregungen in Delitzsch. Quelle: Mathias Schönknecht

Ende April hatte der Sächsische Landtag bereits für die Feuerwehren im Freistaat zusätzliche Mittel in Höhe von 19 Millionen Euro im Haushalt 2018 bereit gestellt. Für Delitzsch heißt das zum Beispiel neue Schutzbekleidung für 200 Kameraden für rund 235 000 Euro.

Den in der Diskussionen aufkommenden Punkt zum bezahlten Bildungsurlaub für Kameraden erteilte Wöller direkt eine Abfuhr. Dies komme auf den Mittelstand in Sachsen an. Dieser sei aber sehr kleinteilig. In Anbetracht, Mittelstandsunternehmen konkurrenzfähig zu halten, sehe er es mit Augenmaß: Kein Unternehmer sei begeistert, seine Mitarbeiter dafür freizustellen. „Wenn die Wirtschaft in Sachsen leistungsfähiger wäre, würde es vorstellbar sein“, sagte der Innenminister. Auf den Einwand, dass der Freistaat in diesem Fall dafür aufkommen müsse, begegnete Wöller, dass es schlichtweg nicht zu bezahlen sei. Ähnlich verhalte es sich mit der Feuerwehrrente. Für andere Anregungen, wie beispielsweise Stützpunktfeuerwehren, seien Teilmodelle vorstellbar.

Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU) war zum Thema Zukunft der Feuerwehr am Mittwochabend zu Gast in Delitzsch. Quelle: André Kempner

Als „ernüchternd“ schätzte Ralf Osthoff, Vorstand des Kreisfeuerwehrverbands Delitzsch, den Abend nach knapp zwei Stunden als erste Reaktion ein. Es sei aber klar gewesen, dass in so einer großen Runde nicht die ganz kritischen Fragen geklärt werden können. Der Kreisfeuerwehrverband werde diese in den folgenden Monaten an das Innenministerium stellen. Wichtig für Osthoff sei jedoch, dass es einen Dialog zwischen Landesregierung und kritischen Mitgliedern der Gesellschaft gibt – dass der Innenminister kommt, wenn Bedarf besteht. „Und das hat er getan“, sagte Osthoff.

Von mhs