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Delitzsch Was Nordsachsens SPD-Genossen zum Nahles-Rücktritt sagen
Region Delitzsch Was Nordsachsens SPD-Genossen zum Nahles-Rücktritt sagen
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11:10 04.06.2019
Andrea Nahles tritt ab. Quelle: dpa
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Nordsachsen

In Berlin hat Andrea Nahles ihren Rücktritt als SPD-Vorsitzende angekündigt – und die Genossen in Nordsachsen sehen dies keineswegs mit Bedauern. Denn die Landkreis-SPD fordert bereits seit geraumer Zeit den Rückzug von Nahles und hat dies auch schon vor einem halben Jahr in einem offenen Brief deutlich gemacht. „Andrea Nahles hatte mit ihren Äußerungen in der Öffentlichkeit jeden Kredit verspielt. Für uns ist der Rücktritt überfällig“, erklärte Heiko Wittig, SPD-Fraktionschef im Kreistag Nordsachsen. „Ich persönlich freue mich sehr, dass Malu Dreier als Nachfolgerin gehandelt wird, sie ist meine Wunschkandidatin. Sie ist besonnen und hoch anerkannt in ganz Deutschland. Es gibt genug geeignete Nachfolger. Auch der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil ist für mich ein Kandidat. Beide haben den Vorteil, dass sie nicht aus den Reihen der Großen Koalition kommen. Denn wir müssen auch darüber nachdenken, ob die Groko der SPD mehr nützt oder schadet. Ein Neustart funktioniert für mich nur ohne Groko und mit neuem Personal.“

Grundsätzliche Ausrichtung wichtig

Auch für Rüdiger Kleinke, SPD-Ortsvereinsvorsitzender in Delitzsch, ist Andrea Nahles den richtigen Schritt gegangen. Die SPD stehe nun vor der Entscheidung, die Richtung zu klären. „Mir ist die Richtung wichtiger als die Person. Wollen wir eine Partei der Mitte und des sozialen Ausgleichs sein oder soll die SPD eine zweite Linkspartei werden?“ Darum drehe sich alles. „Es geht nicht nur um den neuen Vorsitzenden oder die Vorsitzende, sondern um die grundsätzliche Ausrichtung der Partei. Ich plädiere für die Partei der Mitte. Der Nachfolger muss für mich jemand sein, der diese Richtung einschlägt. Ich glaube nicht an all die Namen, die da jetzt genannt werden.“

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Respekt für Entscheidung

„Bei Misserfolgen im Fußball oder in der Wirtschaft erwarten die Menschen doch auch Konsequenzen“, so kommentiert der SPD-Landtagsabgeordnete Volkmar Winkler den Rückzug seiner Partei-Chefin. „Ich respektiere ihre Entscheidung und ziehe davor den Hut“. Dass nun in einer Urwahl alle Mitglieder über einen neuen Vorstand in der SPD abstimmen sollen, findet Winkler gut: „Ich wünsche mir jetzt Vorsitzende mit Führungsqualitäten, guten Ideen und der Fähigkeit, die politische Kultur zu verbessern“, sagt der Oschatzer SPD-Politiker und wird konkreter: „Mit gefällt die Idee einer Doppelspitze, es braucht aber unbedingt auch einen ostdeutschem Vertreter“. Bis zur Urwahl möchte sich Winkler aber wieder auf den Wahlkampf für die Landtagswahl im September konzentrieren. Stabil sei die Anzahl zuverlässiger SPD-Wähler derzeit nicht, das gibt Winkler zu, und fügt kampfbereit an: „Unsere Arbeit hier in Sachsen aber ist es.“

Vorsitzende trägt Verantwortung

Torsten Pötzsch, Fraktionschef der SPD in Eilenburg, ist vom Nahles-Rücktritt nicht überrascht: „Die Kritik war sehr laut – nicht nur an ihr, sondern an unserer Partei im Ganzen. Sie trägt als Vorsitzende viel Verantwortung. Der Rücktritt war fast zu erwarten.“ Mit ein paar neuen Köpfen in den Führungspositionen sei es aber nicht getan, die SPD müsse sich auch ihrer Werte wieder bewusst werden und diese mit Gewissheit nach Außen vertreten. „Viele Kompromisse, die wir in dieser Regierung eingegangen sind, kamen bei der Basis nicht gut an. Wir müssen uns nun entscheiden, ob es im Bund als Große Koalition weitergehen kann oder ob wir diese Regierung verlassen müssen, um uns als Partei erst wieder zu finden“, so Pötzsch. Schwierig werde es allemal. Als mögliches Gesicht dieser wichtigen Veränderungen sieht der Fraktionsvorsitzende die Familienministerin Franziska Giffey. Er kann sich aber auch eine Spitze um Manuela Schwesig und Manuela Dreyer vorstellen.

Von Basis entfernt

Stefan Lange, SPD-Stadtrat in Bad Düben, beobachtet schon länger, dass sich die Parteispitze von der Basis und den Bürgern entfernt: „Wir haben in Nordsachsen in vielen Wahlbezirken zehn Prozent mehr Stimmen für die SPD als auf Landes- oder Bundesebene. Es kommt aber niemand aus Dresden und fragt nach, wie wir das machen. Es herrscht eine zu große Distanz – auch von der Landespolitik.“ Mit Manuela Dreyer sieht er nun aber eine basisnahe Politikerin an der Spitze und hofft, dass sie nicht nur als kommissarische Parteivorsitzende fungieren soll. Neuwahlen steht er jedoch sehr kritisch gegenüber: „Wir müssen jetzt parteiintern die Problemlage besprechen. Neuwahlen können nicht im Sinne des Landes sein und tragen eher zur Politikverdrossenheit der Bevölkerung bei.“

Von Frank Pfütze, Anna Flora Schade & Tilman Kortenhaus

03.06.2019
03.06.2019