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Döbeln Bahnstrecke Döbeln-Meißen: „Hier ist noch gar nichts sicher“
Region Döbeln Bahnstrecke Döbeln-Meißen: „Hier ist noch gar nichts sicher“
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19:06 25.04.2019
Der Vize-Fraktionschef der Linken im Landtag, Marco Böhme (v.r.), Kreisvorsitzende Marika Tändler-Walenta und der finanzpolitische Referent der Landtagsfraktion, Tilo Hellmann, im Podium der Diskussionsveranstaltung. Quelle: Olaf Büchel
Döbeln

Die Linken sind skeptisch, ob es wirklich bald wieder Personenzugverkehr zwischen Döbeln und Meißen geben wird. Das brachten der Vize-Chef deren Landtagsfraktion, Marco Böhme und der finanzpolitischer Referent der Linken im Landtag, Tilo Hellmann, am Mittwochabend bei einer schlecht besuchten Diskussionsrunde in Döbeln zum Ausdruck.

Mehr als 14 Millionen Euro notwendig

Nicht dass es nicht möglich wäre, die Strecke tatsächlich wieder zu beleben. Aber dafür sei zunächst ein fundiertes Konzept erforderlich, dass von den zuständigen Ausschüssen des Landtages dann auch abgesegnet werden müsse. Und Geld sei notwendig, viel Geld. Die vom SPD-Generalsekretär und Döbelner Bahnverfechter Henning Homann genannten 14 Millionen Euro würden wohl bei weitem nicht ausreichen.

Ist das Geld wirklich für Döbeln-Meißen?

Und sind die 14 Millionen Euro wirklich für die Bahnstrecke Döbeln-Meißen im Landeshaushalt eingestellt? „Hier ist noch gar nichts sicher. Ich fand es ziemlich vermessen, dass sich SPD-Politiker schon so feiern ließen“, sagte Tilo Hellmann. Er begründet seine Skepsis und die Aussage, „die Staatsregierung hat vermeintlich Geld für den Personenzugverkehr zwischen Döbeln und Meißen eingestellt“. Der mit den besagten 14 Millionen Euro untersetzte Haushaltstitel sei nicht konkret gefasst. Hellmann: „Da steht nur drin, dass es sich um Zuschüsse für strukturbestimmende Einzelmaßnahmen handelt, aber kein einziges Wort von der Bahnstrecke Döbeln-Meißen.“ Außerdem seien die Mittel gestreckt auf viele Jahre: zwei Millionen Euro für 2019, drei Millionen Euro für 2020 und für die folgenden drei Jahre lägen nur jeweils Verpflichtigungsermächtigungen von jeweils drei Millionen Euro vor.

Konzept ist Voraussetzung

Sicher wäre laut Hellmann auch deshalb nichts, weil die Mittel gesperrt seien und eine Freigabe durch Ausschüsse notwendig ist. Diese Freigabe wiederum könne erst erfolgen, wenn ein Konzept für die Wiederbelebung der Strecke vorliegt und darüber befunden werden kann.

Liegt ein solches Konzept vor, wurde es bereits eingereicht? „Ich habe dazu eine kleine Anfrage im Landtag gestellt, um Klarheit zu bekommen. In drei bis vier Wochen ist mit einer Antwort zu rechnen“, erklärt Marco Böhme, auch Sprecher für Mobilität seiner Fraktion.

Kein Aufstand der kleinen Leute

Werner Busch von den Döbelner Linken ist der Druck zu gering, den die Bevölkerung bezüglich der Bahnverbindung auf die Staatsregierung ausübt: „Mir fehlt da der Aufstand der kleinen Leute in Roßwein oder in Nossen, die von dem Zugverkehr profitieren würden. Diesen Aufstand sehe ich nicht.“

Von Olaf Büchel

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