Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Döbeln Döbeln: Mit bulgarischen Fleppen vor die Richterin
Region Döbeln Döbeln: Mit bulgarischen Fleppen vor die Richterin
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
15:55 07.03.2019
In Döbeln stand jetzt ein 51-jähriger Mann wegen Urkundenfälschung vor Gericht (Symbolfoto). Quelle: dpa
Döbeln

Wegen Urkundenfälschung und des Fahrens ohne Fahrerlaubnis war ein 51-jähriger Döbelner vor dem Amtsgericht angeklagt. Speziell ist der Fall deshalb, weil die Polizei den gelernten, aber seit vielen Jahren arbeitslose Berufskraftfahrer zweimal mit einer bulgarischen Fahrerlaubnis aus dem Verkehr gezogen hat. Die Staatsanwaltschaft Chemnitz geht fest davon aus, dass es sich dabei um ein falsches Dokument handelt, dass es nicht von einer zuständigen Behörde in Bulgarien ausgestellt wurde und dass der Angeklagte das auch wusste.

„Das ist auffällig“

Einmal war Falko K. (Name geändert) im Februar 2018 von Beamten in Dresden erwischt worden, wie er beim Fahren eines mittleren LKW das Handy am Ohr hatte, was eine Kontrolle nach sich zog. Schon bei dieser Gelegenheit legte der Döbelner den osteuropäischen Führerschein vor. „Es ist schon auffällig, wenn ein deutscher Staatsangehöriger mit einem bulgarischen Führerschein herumfährt. Da steckt meistens mehr dahinter“, erklärte der Polizist, der damals kontrollierte, am Donnerstag als Zeuge gegenüber Richterin Karin Fahlberg.

Offensichtlich eine Fälschung

Die Dresdner zogen den ausländischen Karten-Führerschein nicht sofort ein, nahmen aber Kontakt mit dem Döbelner Revier auf. Die dortigen Beamten bezogen nun in ihre Ermittlungen die Führerscheinstelle des Landratsamtes ein. Deren Mitarbeiter fanden auf verschiedenen Wegen, auch durch direkten Kontakt mit bulgarischen Behörden heraus, dass weder Unterlagen und Dokumente zu besagter Fahrerlaubniskarte, noch zum Besitzer Falko K. aus Deutschland vorliegen. Als dieser Mitte Mai 2018 in Döbeln-Masten mit einem Ford Fiesta unterwegs war, erneut von Polizisten angehalten wurde und die bulgarischen „Fleppen“ vorlegte, stellten die Beamten diese sicher. „Der Ermittlungsdienst teilte mit, dass es sich offensichtlich um eine Fälschung handelte“, so ein Döbelner Polizist vor Gericht.

Europäische Führerschein-Mafia

Staatsanwalt Lars Engel, der in dieser Sache umfangreich weiter ermittelte, ging – ebenfalls als Zeuge geladen – noch mehr ins Detail. Er nutzte für seine Recherchen gleich zwei europäische Kontrollsysteme, die zum Teil aber noch im Aufbau befindlich sind, korrespondierte mit der Fahrerlaubnisbehörde in Bulgarien und mit dem Kraftfahrbundesamt. Dabei stieß er auf viele Ungereimtheiten. Eine nicht übereinstimmende Unterschrift, eine Verlängerung der Fahrerlaubnis in einer Zeit, in der Falko K. gerade im Gefängnis wegen einer anderen Sache saß und keinerlei Registrierungen in Bulgarien, die die Echtheit des Dokumentes bestätigen könnten sind nur drei davon. Engel vermutet, dass hinter dem Fall Korruption in bulgarischen Behörden und/oder die „europäische Führerschein-Mafia“ steckt.

Staatsanwalt fordert Freiheitsstrafe

Staatsanwalt Markus Schori forderte für Falko K. eine Freiheitsstrafe von neun Monaten auf Bewährung, eine Geldauflage und eine Fahrerlaubnis-Sperrfrist von zwei Jahren. „Der Angeklagte handelt sehr beharrlich“, so Schori. Tatsächlich spricht gegen Falko K., was er schon alles auf dem Kerbholz hat. Dazu zählen unter anderem mehrfach Fahren ohne Fahrerlaubnis, Fahren ohne Pflichtversicherung und Fahrerlaubnis-Sperren. Auch den angeordneten, so genannten Idiotentest kann der Angeklagte offenbar nicht erfolgreich absolvieren.

Verteidiger will Freispruch

Verteidiger Martin Göddenhenrich plädierte hingegen auf Freispruch für seinen Mandanten: „Der Gebrauch einer falschen Urkunde ist keine Urkundenfälschung... Wenn ein korrupter Behördenmitarbeiter in Sofia so ein Dokument ausstellt, dann ist das keine Urkundenfälschung durch meinen Mandanten.“ Laut Göddenhenrich stehe zudem gar nicht eindeutig fest, ob es sich um ein falsches Dokument handelt. Hauptargument für den Anwalt ist aber, dass Falko K. den bulgarischen Führerschein erst dann zum ersten Mal genutzt habe, nach dem die hiesige Fahrerlaubnisbehörde zunächst ihr O.K. dafür gegeben haben soll. Das sei nach Rückfrage durch das Jobcenter erfolgt, mit dem der Angeklagte durch seine Arbeitslosigkeit zu tun hat. In dem Zusammenhang wollte Göddenhenrich noch zwei Mitarbeiter der Führerscheinstelle als Zeugen hören lassen. Richterin Karin Fahlberg lehnte einen entsprechenden Antrag ab.

180 Tagessätze zu zehn Euro

„Nur weil es gelingt, die Fahrerlaubnisbehörde zu täuschen, ist das Ganze doch nicht plötzlich legal“, so Fahlberg. Sie ist überzeugt davon, dass Falko K. gewusst hat, dass es sich bei dem Führerschein um eine „Komplettfälschung“ handelt: „Verkaufen sie mich doch nicht für dumm!“ Eine Freiheitsstrafe wollte dann aber auch Fahlberg nicht aussprechen. Sie verhängte eine Gesamtstrafe von 180 Tagessätzen zu zehn Euro. Der bulgarische Führerschein bleibt eingezogen und der 51-Jährige erhält noch eine Fahrerlaubnis-Sperrfrist von neun Monaten. Fahlberg: „Sie haben sich charakterlich als ungeeignet erweisen, ein Kraftfahrzeug zu führen.“

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Anwalt Göddenhenrich, der zwischenzeitlich von Revision sprach, will sich nach dem doch recht milde ausgefallenen Urteil zunächst mit seinem Mandanten beraten.

Von Olaf Büchel

Zum 18. Mal steht die Solarmesse in Choren vor der Tür. 51 Firmen haben sich angemeldet. Die Halle am Schloßpark stößt damit an die Kapazitätsgrenze.

07.03.2019

Mit gleich zwei Premieren wartet das Döbelner Theater an diesem Wochenende auf. Am Freitag werden Texte und Chansons aus der Feder Erich Kästners dargeboten. Auf der Hauptbühne gibt es am Samstag ganz große Oper mit „Der Konsul“.

07.03.2019

Zuhören, aufbauen, stärken lautet das Arbeitscredo von Juliane Wargel. Die Schulsozialarbeiterin arbeitet an der Pestalozzi-Oberschule in Hartha und sprach mit der DAZ über ihren Alltag.

07.03.2019