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Döbeln Döbelner Stadtrat bei nur wenigen Vorhaben „steckengeblieben“
Region Döbeln Döbelner Stadtrat bei nur wenigen Vorhaben „steckengeblieben“
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07:10 31.07.2019
Eine der letzten großen Amtshandlungen von OBM Hans-Joachim Egerer (r.): Die Grundsteinlegung für die Brücke Schillerstraße Ende Mai. Quelle: Sven Bartsch
Döbeln

Bei seinem Rückblick auf die vergangene Wahlperiode und dabei speziell auf die Tätigkeit des Döbelner Stadtrates, breitete Alt-Oberbürgermeister Egerer (CDU) einen bunten Themenstrauß aus. Der beinhaltete zahlreiche Bauprojekte, aber auch die Finanzsituation der Kommune, deren Vergrößerung durch Eingemeindungen, den Hochwasserschutz oder die Sozial- und Förderpolitik der Stadt.

Viele Vorhaben umgesetzt

„Auffällig ist insgesamt die Vielfalt der von uns debattierten Themen. In der Gesamtheit dokumentiert diese Vielfalt die erfolgreiche Entwicklung unserer Stadt. Es ist beeindruckend, wie viele Projekte in den vergangenen fünf Jahren umgesetzt oder auf den Weg gebracht wurden“, erklärte Egerer.

Eingemeindungen ein Gewinn

Die Eingemeindungen der letzten Jahre – Teile der Gemeinde Ziegra-Knobelsdorf 2013 und Mochau 2016 – bezeichnet Egerer als Gewinn für beide Seiten. „Die Fläche unseres Gemeindegebietes hat sich nahezu verdreifacht. Wir Städter profitieren von den ländlichen Ortsteilen, umgekehrt konnten wir dort manche Entwicklung wirksam unterstützen. Über diesen Aspekt freue ich mich besonders“, sagte Egerer.

Zahlreiche Bauprojekte

Bei den Bauprojekten, die in der vergangenen Legislaturperiode durch Ratsbeschlüsse vorbereitet oder begleitet wurden, zählte er unter anderem die Brücke Schillerstraße, die Umverlegung der B 175 in Döbeln-Ost (Gake), Sanierungsarbeiten am Gymnasium, Brandschutzmaßnahmen im Rathaus, die Beseitigung von Hochwasserschäden, die Entwicklung des Wohngebietes Sonnenterrassen, das Gewerbegebiet Süd, die Sporthalle am Schulzentrum Am Holländer und den Ausbau der Geyersbergstraße auf.

Bauleitplanungen

„Breiten Raum nahmen im Stadtrat auch die Bauleitplanungen ein. Als Beispiele seien die Sonnenterrassen, die nördliche Dresdner Straße, die westliche Burgstraße, das Walduferviertel und der Abschluss des Sanierungsgebietes Innenstadt genannt“, so Hans-Joachim Egerer. In das Sanierungsgebiet Innenstadt seien seit 1991 zirka 14 Millionen Euro geflossen, davon 4,,4 Millionen Euro aus dem städtischen Haushalt. Gefördert worden seien insgesamt 158 Maßnahmen. Beim Sanierungsgebiet Oschatzer Straße/Dresdner Straße waren es laut Egerer 49 Maßnahmen, in die seit 1995 etwa 1,8 Millionen Euro flossen.

Zukunft der Schulstandorte

Der Alt-OBM erinnerte auch daran, dass sich der Stadtrat wiederholt mit der Zukunft der Schulstandorte Döbeln-Ost und Schlossberg beschäftigte, in denJahren 2015 und 2016 mit den Themen Asyl und Erstaufnahme, mit dem Erwerb des Rittergutes Ziegra, mit der Anschaffung von Tanklöschfahrzeug und Drehleiter für die Feuerwehr und mit einem Flächentausch mit dem Freistaat Sachsen für die Ansiedlung des Sächsischen Rechnungshofes in Döbeln.

Noch keine Ratskeller-Lösung

„Es gab nur wenige Vorhaben, bei denen wir steckengeblieben sind, zum Beispiel beim Ratskeller oder bei der Aufnahme einer Partnerschaft mit einer Stadt in Polen“, bilanzierte Egerer. Bei Letzterer sei man trotz Kontaktaufnahme mit der polnischen Botschaft noch nicht weiter gekommen.

Zahlen und Fakten Stadtrat 2014 bis 2019

Der Stadtrat von Döbeln trat in der zurückliegenden Legislaturperiode insgesamt zu 42 Sitzungen zusammen, fünf davon waren Sondersitzungen;

Die Gesamtdauer aller Sitzungen betrug rund 82 Stunden, eine dauerte also durchschnittlich etwa zwei Stunden und 18 Minuten;

Insgesamt fasste der Rat in dieser Zeit 359 Beschlüsse;

Durchschnittlich wurde jede Vorlage 14 Minuten beraten, tatsächlich erfolgte bei den meisten Vorlagen eine sehr rasche Beschlussfassung, bei einzelnen Themen gab es allerdings Diskussionsbedarf von mehr als einer Stunde;

pro Sitzung waren 24 Stadtratsmitglieder anwesend;

Von den 26 im Spätsommer 2014 angetretenen Stadträten sind zum Schluss der Wahlperiode noch 24 aktiv, ausgeschieden waren Monika Dehnert und Werner Busch, für sie rückten Olaf Hawlitschek und Alexandra Wolf nach;

Am 25. Februar 2016 wuchs das Gremium um drei Mitglieder: die Vertreter des ehemaligen Mochauer Gemeinderates Beate Wolters, Rica Zirnsack und Andreas Otto nahmen ihre Plätze im Ratssal ein,

Von 2014 bis 2019/20 betrug das Gesamthaushaltsvolumen der Stadt Döbeln 256,3 Millionen Euro, darin enthalten sind Investitionen in Höhe von zirka 33,2 Millionen Euro;

Zu den bedeutendsten Themen, die im Döbelner Stadtrat beraten wurden, gehörte unter anderem die finanzielle Absicherung der Mittelsächsischen Theater- und Philharmonie gGmbH im November 2014

Von Olaf Büchel

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