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Döbeln Flutschutzprogramm von FDP und Freien Wählern fällt ins Wasser
Region Döbeln Flutschutzprogramm von FDP und Freien Wählern fällt ins Wasser
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20:02 28.05.2019
Hinter den Bauzäunen am Steigerhausplatz wird nun auch dort der Flutgraben der Mulde für den Hochwasserschutz deutlich aufgeweitet. Quelle: Sven Bartsch
Döbeln

Beim Hochwasserschutz in Döbeln ist eine Menge auf den Weg gebracht. Das erkennt auch Sven Weißflog von den Freien Wählern an. Dennoch fehlt ihm bei vielen kleineren Dingen, die recht unkompliziert viel mehr Flutschutz bieten würden, der rote Faden.

Programm sieht Bürgerengagement vor

Die Stadtratsfraktion der FDP/Freie Wähler hatte deshalb im Stadtrat einen Antrag eingebracht, der ein Hochwasserschutzprogramm für Döbeln zum Ziel hat. Das sollte all das beinhalten, was nicht von der Landestalsperrenverwaltung umgesetzt werden kann. Vor allem aber sollten in diesem Programm auch die betroffenen Bürger und ihr Engagement beim Flutschutz in geregelte Bahnen gelenkt werden. Initiator Sven Weißflog hat gemeinsam mit FDP-Stadtrat Rocco Werner den Antrag zu Papier gebracht. Er trug ihn auch mit viel Herzblut im jüngsten Stadtrat vor.

„Spätestens nach 2013 ist das ständige Risiko zumindest allen Betroffenen bewusst“, sagt Sven Weißflog, der an der tiefsten Stelle der Dresdner Straße ein Haus besitzt. X-Mal hat er dort schon Schlamm geschippt. Gemeinsam mit anderen Betroffenen habe er das Gefühl, dass Hinweise, die aus diesen Fluterfahrungen rühren, ignoriert werden. Der Antrag, der am Donnerstag zum Beschluss auf der Tagesordnung stand enthielt zudem seitenweise Analysen und Vorschläge, was, wo und wie gemacht werden müsste. Die Antragsteller sehen die Stadtverwaltung in der Pflicht, die komplexen Aufgaben beim Hochwasserschutz und bei der Gefahrenabwehr zu koordinieren und mit dem regionalen Wissen der Anwohner, eigenen Pflichten der Grundstücksbesitzer und in Verantwortlichkeit gegenüber allen Döbelnern zu verbinden. „Vieles ist mit einfachen Mitteln machbar und kostet kein Vermögen, hat aber große Wirkung“, ist Sven Weißflog überzeugt.

OBM lehnt Vorschlag ab

Oberbürgermeister Hans-Joachim Egerer (CDU) lehnte den Vorschlag der FDP/Freien Wähler ab. Gegenüber Landestalsperrenverwaltung, Flussmeisterei und Grundstückseigentümern habe die Stadt gar kein Weisungsrecht. Auch Bürger einfach mal in die Flutabwehr als Helfer einzubeziehen, sei außerhalb von THW, Bauhof oder Feuerwehr rechtlich nicht abzusichern. Stattdessen ließ der Oberbürgermeister den technischen Dezernenten Thomas Hanns aufzeigen, dass die Stadtverwaltung sehr wohl einen funktionierenden Plan beim Thema Hochwasserschutz habe. Es gebe Aufforstungen, Gespräche mit Landwirten, der Bauhof kontrolliere turnusmäßig Einläufe von Bächen und neuralgische Punkte. Dezernent Thomas Hanns mahnte dabei, der Stadtrat möge sich beim Thema Hochwasserschutz nicht entzweien.

Dennoch bekam das gewünschte Hochwasserschutzprogramm ohne die Stimmen der CDU keine Mehrheit. Darüber hinaus regte der scheidende Oberbürgermeister an, das Thema im neugewählten Stadtrat zu beraten. Ein ähnlicher Antrag der Linkspartei und weiterer Fraktionen zur Gründung einer Arbeitsgruppe Hochwasserschutz in Döbeln, die der Verwaltung beim Thema zuarbeiten soll, ging mit knapper Mehrheit gegen die Stimmen der CDU durch.

Von Thomas Sparrer

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