Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Döbeln Frühzeitige Unterstützung für kommunalen Straßenbau
Region Döbeln Frühzeitige Unterstützung für kommunalen Straßenbau
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
16:56 14.02.2019
Nach dem Winter wird schnell Geld für das Beheben von Straßenschäden benötigt. (Symboldbild) Quelle: Dirk Hunger
Region Döbeln/Mittelsachsen

Der Haushalts- und Finanzausschuss des sächsischen Landtages hat am Mittwoch einer Bindung von Mitteln aus dem Zukunftssicherungsfonds für den kommunalen Straßenbau zugestimmt. Darüber informiert der Döbelner Landtagsabgeordnete Sven Liebhauser (CDU), der selbst im Haushalts- und Finanzausschuss sitzt. Ein Antrag des Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr war diesem Ausschussbeschluss vorausgegangen.

2,5 Millionen Euro aus dem Zukunftssicherungsfond

Die Gemeinden im Landkreis Mittelsachsen profitieren laut Liebhauser dabei ganz konkret mit einem Gesamtbetrag von rund 2,5 Millionen Euro von diesem Beschluss. Die vom Freistaat jährlich bereitgestellte Instandsetzungs- und Erneuerungspauschale könne so aus dem Zukunftssicherungsfonds an die Kommunen ausgereicht werden.

Liebhauser erklärt dazu: „Uns ist es wichtig, dass die Städte und Gemeinden bereits frühzeitig im Jahr die Mittel für den Straßenbau bereitgestellt bekommen. Nach dem Winter stehen notwendige Maßnahmen an, die unter anderem mit diesen bereitgestellten Mitteln in den Gemeinden finanziert werden können.“

Mehr als eine Million Euro für den Altkreis Döbeln

Die Gemeinden im Altkreis Döbeln können auf dieser Grundlage mit folgenden Beträgen rechnen: Döbeln: 263.798 Euro; Großweitzschen: 68.382 Euro; Hartha: 126.543 Euro; Leisnig: 217.044 Euro; Ostrau: 98.147 Euro; Roßwein: 122.212 Euro; Waldheim: 104.173 Euro; Zschaitz-Ottewig: 44.123 Euro.

In der Vergangenheit hatten die Kommunen immer wieder kritisiert, dass die Mittel für den Straßen viel zu spät zur Verfügung stehen und Baumaßnahmen deshalb erst spät im Jahr starten können.

Kommentar: Das Geld muss schnell eintrudeln

von Olaf Büchel

In trauriger Regelmäßigkeit weisen Kommunen, Landkreise und Träger von Einrichtungen darauf hin, dass Fördermittel vom Freistaat oft viel zu spät bei ihnen eintreffen. Die Palette reicht von dringend notwendigen Straßenreparaturen bis zum sozialen Projekt für Suchtkranke.

Diese leidige Praxis hat viele Nachteile: sie schafft Planungsunsicherheit, vergrault rar gewordenes Personal, treibt die Preise bei Ausschreibungen in die Höhe oder macht das Finden einer Firma ganz und gar unmöglich. Wenn das Geld erst spät im Jahr fließen kann, gehen auch alle erst spät in Spur, um Unternehmen zu beauftragen.

Dem Döbelner Landtagsabgeordneten Sven Liebhauser ist es nach eigenen Worten wichtig, dass die Kommunen frühzeitig im Jahr die Mittel unter anderem für Straßenreparaturen erhalten. Die Entnahme aus dem Zukunftssicherungsfonds soll es möglich machen. Das wäre ein Anfang. Ob es wirklich endlich gelingt, werden die Kämmerer der Städte und Gemeinden bald merken. Denn ist die Ankündigung ernst gemeint, müsste das Geld in den nächsten Tagen in den Kommunen eintrudeln.

o.buechel@lvz.de

Von DAZ

Döbeln Nächste Verhandlungsrunde um Mockritzer Werk - Tarifvertrag oder Streik: IG Metall und Joyson verhandeln

Der nächste Verhandlungstermin zwischen Airbag-Zulieferer Joyson, der sein Werk in Mockritz schließen will und der IG Metall Riesa steht. Am 27. Februar entscheidet sich, ob die Verhandlungen fortgesetzt oder wieder gestreikt werden muss.

14.02.2019

Unbekannte haben einer 61-jährigen Geringswalderin einen gehörigen Schrecken eingejagt. Sie schmissen einen Böller durch das geöffnete Fenster der Wohnung der Frau. Die Polizei sucht jetzt nach Zeugen.

14.02.2019
Döbeln Mehrkosten bei Elektro, Heizung und Hausalarm - Kita-Umbau in Kiebitz wird teurer

Aus einem Sparprojekt wird ein Zuschussgeschäft: Die Erweiterung der Kita Kiebitz hat bisher nur Einsparungen gebracht, doch die nächsten Umbauschritte werden teurer als geplant. Dabei hätte man vieles vorher wissen können.

14.02.2019