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Döbeln Nach Kritik an Verteilung: Mehr Geld vom Freistaat für Hartha
Region Döbeln Nach Kritik an Verteilung: Mehr Geld vom Freistaat für Hartha
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20:46 31.05.2019
Plötzlich mehr Geld für Hartha durch Steuern und Zuweisungen: Überschuss für 2019 von 186 000 Euro geplant. Quelle: dpa
Hartha

In Hartha sollte der Stadttrat einen Nachtrag zum aktuellen Stadthaushalt beschließen. Der Grund: Der Stadt fließt aus mehreren Kanälen mehr Geld zu als geplant. Kämmerin Barbara Müller prognostiziert gemäß aktualisierter Berechnung für das Jahresende 2019 einen Überschuss von insgesamt 186 000 Euro.

Das große Umschaufeln

Die hin und her geschaufelten Summen erscheinen im Einzelnen groß. Zum Beispiel: Aus der Einkommenssteuer, die die Harthaer abführen, kommt immer auch ein Anteil an ihre Stadt zurück. Dieser steigt um 75 000 Euro. Ob Gewerbesteuer oder Umsatzsteuer – auch von dort fließt dem Stadthaushalt mehr Geld zu, als zunächst geplant. Aus dem Kanal Steuern sind es zirka 150 000 Euro mehr, womit die Stadt rechnen kann.

Nächstes Beispiel: Schlüsselzuweisungen. Die steigen ebenfalls, und zwar um 325 000 Euro. Das ist das Geld, was Hartha vom Land Sachsen gezahlt bekommt. Das heißt „kommunaler Finanzausgleich“ und soll finanziell schwächer gestellten Kommunen dabei helfen, ihre öffentlichen Aufgaben zu erfüllen.

Nach Kritik kommt mehr Geld

Barbara Müller erklärt: „Nach Kritik an der Finanzausstattung insbesondere kreisangehöriger Kommunen im ländlichen Raum wurde die Verteilung neu geregelt.“ Davon profitiere nun auch Hartha.

Zuschüsse und Zuweisungen für laufende Zwecke erhöhte der Freistaat Sachsen ebenfalls, wobei hier mehr als 500 000 Euro zusammenkommen. In der Kommune Hartha betrifft das die Finanzierung von Projekten wie dem Abriss der alten Hausschuhwerke, diverse Straßenerneuerungsprojekte sowie den Wasserbau für Gewässer zweiter Ordnung. Das sind Bäche. Der Umbau vom Kinderhaus, damit dort mehr Kindergartenplätze geboten werden können, fällt ebenfalls darunter.

Landkreis zieht gleich wieder Mittel ab

Allerdings erhöhen sich auch die Ausgaben der Kommune, und zwar um rund eine Million Euro. Unter anderem muss zum Erhalt von Gebäuden und Anlagen einen halbe Million Euro mehr aufgebracht werden als geplant. Und auch an den Landkreis muss wieder eine saftige Umlage abgeführt werden. Summa summarum bliebe 2019 besagter Jahresüberschuss von 186 000 Euro übrig – sofern nicht unvorhergesehene Ereignisse diesen schmälern.

Von Steffi Robak

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