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Döbeln Großweitzschen erhöhrt nach sieben Jahren Grund- und Gewerbesteuer
Region Döbeln Großweitzschen erhöhrt nach sieben Jahren Grund- und Gewerbesteuer
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17:08 27.02.2019
Grund- und Gewerbesteuer steigen in Großweitzschen. (Symbolbild) Quelle: dpa
Großweitzschen

Großweitzschens Kämmerin Elke Görs hatte es am Dienstagabend nicht ganz leicht mit den Gemeinderäten. Die Finanzverwalterin der gebeutelten Gemeinde musste den Männern und Frauen schmackhaft machen, dass es nach sieben Jahren Stillstand unumgänglich ist, die Hebesätze für die Grundsteuer A und B sowie die Gewerbesteuer nach oben hin anzupassen – kurz gesagt, den Einwohnern mehr Geld abzunehmen. Der Rat entschied sich trotz langer Diskussion schließlich mit sieben Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen dafür. Mit Beschluss des nächsten Haushaltsplanes wird die Steuererhöhung umgesetzt und Grundstücksbesitzer und Unternehmer der Gemeinde zahlen mehr.

Weniger Geld vom Land ohne Anhebung der Steuern

Die letzte Steuererhöhung hatte es in der Gemeinde 2012 gegeben. Wie jedes Jahr bekam die Großweitzschener Kämmerei nun wieder Post mit der Aufforderung, die Hebesätze anzugleichen. Zu orientieren habe man sich am gemeindlichen Nivellierungssatz. Mit bisher 293 Prozent bei der Grundsteuer A liege man deutlich darunter, mit 398 Prozent im Vergleich zu 420 Prozent bei der Grundsteuer B ebenso.

Eine entscheidende Konsequenz der in den zurückliegenden Jahren nicht vorgenommenen Anpassung ist, dass der Gemeinde in diesem Jahr bereits rund 100.000 Euro allgemeine und investive Schlüsselzuweisungen gestrichen wurden. Also: Leistet es sich eine Gemeinde, die Steuern niedrig zu halten und damit auf Einnahmen zu verzichten, gibt es weniger Geld vom Land. Und das kann sich Großweitzschen definitiv nicht erlauben. „Wir müssen etwas gegen das Abschmelzen unserer letzten finanziellen Reserven tun“, warnte Elke Görs eindringlich. Im zurückliegenden Jahr habe man allein rund 50.000 Euro mehr ausgegeben als man eingenommen hat. Angesichts der schwierigen Situation, in der sich die Gemeinde seit Jahren befindet, ist die Kämmerin nicht bereit, weiterhin das Geld anzufassen, das noch auf den Bankkonten liegt. Das nämlich benötigt die Gemeinde, um beispielsweise bei Investitionen mit Fördermitteleinsatz in Vorkasse zu gehen.

48.000 Euro zusätzliche Einnahmen

Grundsätzlich herrschte unter den Räten Verständnis für Elke Görs Argumentation. Dass es sich die Gemeinde nicht leisten kann, auf Einnahmen zu verzichten, ist allen klar. Dennoch gab es Einsprüche, vor allem mit Blick auf die zusätzliche Belastung für die Bürger. Elke Görs hatte vorgeschlagen, die Erhöhung nicht schrittweise, sondern in einem Rutsch vorzunehmen. Voraussichtlich 2024 werde ein neues Grundsteuergesetz in Kraft treten. Bis dahin soll vermieden werden, noch einmal finanzielle Mittel in den Verwaltungsaufwand zu verschwenden, den eine schrittweise Erhöhung bedeuten würde. Elke Görs verdeutlichte den Räten, dass die Gemeinde Großweitzschen mittlerweile spart, wo sie nur kann. Sämtliche Verträge würden auf den Prüfstand gestellt, Abläufe effektiviert, Einsparpotenzial an allen möglichen und unmöglichen Ecken gesucht. Sämtliche Altlasten aus den zurückliegenden Jahren der Misswirtschaft versucht man loszuwerden.

Reichlich 48.000 Euro bringt die Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer der Gemeinde im Jahr. Um 7,51 Prozent wird die Grundsteuer A angehoben, um 8 Prozent die Grundsteuer B. Lediglich um 2 Prozent sind es bei der Gewerbesteuer. Was das für den einzelnen Bürger bedeutet, dokumentierte Elke Görs den Gemeinderäten anhand verschiedener Beispiele. Wer für seine land- oder forstwirtschaftliche Fläche aktuell 2.385,25 Euro Grundsteuer A im Jahr zahlt, muss demnächst – rückwirkend zum 1. Januar 2019 – 2.563,28 Euro zahlen. Für eine Familie mit Einfamilienhaus und Garage, die bislang 138,77 Euro Grundsteuer B zahlte, erhöht sich die Gebühr auf 150,30 Euro.

Von Manuela Engelmann-Bunk

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