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Döbeln Internetausbau in Ostrau doppelt so teuer
Region Döbeln Internetausbau in Ostrau doppelt so teuer
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18:33 20.06.2019
Glasfaserkabel bis in jedes Haus – das verspricht der geförderte Breitbandausbau. In ländlichen Regionen wie Ostrau ist das durch weite Wege teuer. Quelle: dpa
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Ostrau

Das war schon eine gehörige Überraschung für Ostraus Bürgermeister Dirk Schilling (CDU), der seit drei Jahren mit seiner Verwaltung die Erschließung der Kommune mit schnellem Internet vorantreibt: Aus den beiden Bietern, die noch im Frühjahr detailliert ihre Angebote für den geförderten Breitbandausbau vorbesprochen hatten, wurde im März nur noch einer – die NGN Fiber Network KG aus dem fränkischen Aubstädt.

Ein großer deutscher Telekommunikationskonzern war vor der Angebotsabgabe überraschend ausgestiegen. Die NGN beantragte eine Verlängerung der Abgabefrist bis 17. Mai. Einen Tag vor Ablauf ging das Angebot ein. „Da ist mir ein Stein vom Herzen geplumpst“, räumte Schilling während der jüngsten Gemeinderatssitzung in dieser Woche ein.

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Förderung liegt nur für Hälfte der Summe vor

Hätte auch NGN zurückgezogen, wäre das gesamte Verfahren seit 2016 für die Katz gewesen. Das nun eingereichte Angebot hat allerdings einen Haken: Die Summe liegt fast doppelt so hoch wie die zuvor ermittelten Kosten – bei gut 2,7 Millionen Euro.

Nur knapp 1,4 Millionen hätte das Ganze laut Plan kosten sollen. Dafür hat Ostrau Zuwendungsbescheide von Bund und Land, die sich die Kosten mit 60 zu 30 Prozent teilen, vorliegen. Die letzten zehn Prozent muss laut Förderrichtlinie die Kommune selbst tragen.

Sachsen will Kommunalanteil indirekt übernehmen

Da jedoch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) angekündigt hat, das Land werde diese Lücke schließen, rechnet die Kommune damit, dass das Geld per „Sonderzuweisung für digitale Zwecke“zur Verfügung gestellt wird.

Das NGN-Angebot wird derzeit von zwei Fachfirmen auf sachliche und rechtliche Richtigkeit geprüft. Ist dies erfolgreich, muss die Gemeinde durch die immense Verteuerung des Ausbaus neue Förderanträge bei Bund und Land stellen. Dies werde wohl zwei bis drei Monate in Anspruch nehmen. Die Zeit drängt. NGN hält sein Angebot bis Oktober aufrecht. Sollte die Förderung bewilligt werden, könnte noch in diesem Jahr mit dem Bau begonnen werden.

Kommentar: Keinen Rückzieher beim Internet

von Sebastian Fink

Drei Jahre lang ist die Gemeinde Os- trau für den geförderten Ausbau des schnellen Internets Schritt für Schritt ordnungsgemäß vorgegangen, hat sich an jede Richtlinie gehalten. Der Lohn: Zwei Angebote von Internetfirmen, den Ausbau zu übernehmen. Davon ist nach den monatelangen Vorberatungen nun noch eins übrig. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt, dass sich der verbliebene Anbieter nach dem Rückzug des anderen eine Verlängerungsfrist auserbeten hat, um am Ende eine Summe aufzurufen, die doppelt so hoch ist wie die geplante. Hier zeigt sich einmal mehr die Krux des langwierigen und endlos komplizierten Verfahrens: Niemand kann die Ausbaukosten für Jahre im Voraus planen und am Ende wird es trotzdem teurer. Da können Markt und Bedarf noch so lange erkundet werden. Und die Firmen nutzen die Not auf dem Lande aus, um sich den Ausbau gut bezahlen zu lassen. Diese Suppe, die sich der Bund mit der unnötig komplexen Förderung eingebrockt hat, muss er nun auch auslöffeln. Es wäre ein Schlag ins Gesicht jeder kommunalen Verwaltung, wenn die Förderung der erhöhten Kosten nun nicht bewilligt würde. Zudem sollte das schnell geschehen, damit endlich gebaut werden kann. Zur Erinnerung: 2018 sollte das Netz stehen. Der Staat darf jetzt keinen Rückzieher machen, sonst wird es nicht einmal 2021 fertig sein.

daz.ostrau@lvz.de

Von Sebastian Fink