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Döbeln Linke will in Döbeln keinen Vize-OBM stellen
Region Döbeln Linke will in Döbeln keinen Vize-OBM stellen
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17:06 12.08.2019
Steht er erneut für den Posten des Vize-Oberbürgermeisters in Döbeln zur Verfügung? Lothar Schmidt hat sich noch nicht entschieden. Quelle: Die Linke
Döbeln

Die Partei Die Linke soll künftig nicht mehr einen Vertreter aus ihren Reihen für den Posten des stellvertretenden Oberbürgermeisters von Döbeln stellen. Dieser Forderung hat jetzt nicht etwa die AfD oder eine andere Partei öffentlich gemacht, sondern kommt von den Linken selbst. Bisher hatte die Funktion des Vize-OBM Lothar Schmidt ausgeübt. Der 67-Jährige sitzt seit 2009 als Linker im Döbelner Stadtrat.

Deutliches Signal der Bürger

Er selbst hat die repräsentative Aufgabe des Bürgermeister-Stellvertreters in der Vergangenheit sichtlich gern übernommen. Ob er auch in der neuen Legislaturperiode für das Amt zur Verfügung stehen würde, ließ er bislang offen. Deshalb handelten nun die Spitzen von Ortsverband Döbeln und Kreisverband Mittelsachsen. „Mit unserem Ergebnis bei der Kommunalwahl haben wir ein deutliches Signal der Bürgerinnen und Bürger von Döbeln erhalten. Als Partei stehen wir dementsprechend nicht für eine erneute Kandidatur für das Amt des stellvertretenden Bürgermeisters zur Verfügung“, teilt die Kreisvorsitzende der Linken, Marika Tändler-Walenta, einen vom Vorstand gefassten Beschluss mit. Gespräche mit dem Ortsverband der Linken in Döbeln und auch innerhalb des Kreisvorstandes Mittelsachsen seien vorangegangen. Der Beschluss, so Tändler-Walenta, wurde am Freitagabend bei einer Telefonkonferenz des Vorstandes gefasst.

Repräsentieren ist nicht genug

Tatsächlich hatte Die Linke in Döbeln bei der Stadtratswahl im Mai ein historisch schlechtes Ergebnis eingefahren. Mit der Ortsvorsitzenden Jana Rathke und Lothar Schmidt selbst schafften nur zwei Vertreter der Partei den Einzug ins Stadtparlament, bislang waren es vier. „Ein rein auf Repräsentation ausgerichtetes Amt ist nicht unser politischer Anspruch. Um als Vertreter der Linken das Amt des stellvertretenden Bürgermeisters der Stadt Döbeln begleiten zu können, bedarf es auch einer Gestaltungsmehrheit für Die Linke im Stadtrat. Diese sehen wir gegenwärtig nicht“, heißt es weiter in dem vom Vorstand gefassten Beschluss. Die Linken-Spitze führt Beispiele auf, die noch aus der zurückliegenden Legislatur stammen: So seien die Mittel für soziokulturelle Arbeit gegen den politischen Anspruch der Linken kontinuierlich abgebaut worden. Zudem habe die CDU in der letzen Döbelner Stadtratssitzung vor der Kommunalwahl einen Antrag der Linken zur Gründung einer Arbeitsgruppe Hochwasserschutz mehrheitlich abgelehnt. Das bestärke den Vorstand des Kreisverbandes in seiner Einschätzung, in der CDU im Stadtrat Döbeln keinen inhaltlichen Gestaltungspartner zu haben.

Zu Neutralität verpflichtet

Tändler-Walenta persönlich fügt hinzu: „Für die langjährige Tätigkeit von Lothar Schmidt für Die Linke bin ich dankbar und wir möchten ihn auch weiterhin in unserer Partei haben.“ Damit versucht die Kreischefin offenbar die angespannte Situation zu entschärfen. Immer wieder war Lothar Schmidt in der Vergangenheit eine gewisse Nähe zu den Christdemokraten nachgesagt worden, die sich auch in seinem Abstimmungsverhalten geäußert habe. Schmidt selbst dazu: „In der Rolle des Vize-Oberbürgermeisters sah ich mich zu einer gewissen Neutralität verpflichtet. Die Entwicklung der Stadt hatte für mich Vorrang. Es galt, Prioritäten zu setzen und auch mal gegen den Strom zu schwimmen.“ Damit meint er vermutlich, gegen die Linie der eigenen Partei. Ob Schmidt nun selbst Konsequenzen zieht, ließ er am Montag offen. Er sagte aber: „Auch ohne das Amt des Vize-Bürgermeisters geht für mich die Welt nicht unter.“

Von Olaf Büchel

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