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Döbeln Oberbürgermeisterwahl am 5. oder 26. Mai: Döbelner Stadträte noch uneinig
Region Döbeln Oberbürgermeisterwahl am 5. oder 26. Mai: Döbelner Stadträte noch uneinig
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18:20 22.10.2018
Ilka Theile, Marlies Kießig, Steffi Tauber und Thomas Harnisch zählten bei der Bundestagswahl 2017 im Wahllokal im Feuerwehrgerätehaus die Stimmzettel aus.
Ilka Theile, Marlies Kießig, Steffi Tauber und Thomas Harnisch zählten bei der Bundestagswahl 2017 im Wahllokal im Feuerwehrgerätehaus die Stimmzettel aus. Quelle: Thomas Sparrer
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Döbeln

Im Mai nächsten Jahres wird in Döbeln ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Um das Datum der Oberbürgermeisterwahl wird aber im Moment hinter den Kulissen gestritten.

Oberbürgermeister Hans-Joachim Egerer (CDU) hatte im August seinen Rückzug aus dem Amt für den Sommer 2019 angekündigt. Nach vier von sieben Jahren seiner zweiten Amtszeit möchte der 65-Jährige in den Ruhestand gehen. Als Zeitpunkt wählt er 2019, weil im Mai und im September ohnehin Wahlen angesetzt sind. Die Wahl des neuen Döbelner Oberbürgermeisters sollte demnach am 26. Mai 2019 zusammen mit den am selben Tag angesetzten Europawahlen und der Kommunalwahl stattfinden.

Doch nun hat die Rathausführung und die CDU-Fraktion andere Pläne ins Spiel gebracht und im Hauptausschuss sowie im Ältestenrat (bestehend aus den Fraktionsvorsitzenden) des Stadtrates zur Diskussion gestellt.

Die Oberbürgermeisterwahl soll dem Vorschlag zufolge auf den 5. Mai 2019 vorgezogen werden. Sollte bei der Bürgermeisterwahl an dem Tag keiner der Bewerber mehr als 50 Prozent der Stimmen erreichen, könnte der zweite Wahlgang am 26. Mai gemeinsam mit der Kommunalwahl erfolgen. Über diesen Vorschlag soll der Stadtrat am Donnerstag auf seiner nächsten Sitzung offiziell informiert werden.

„Die Idee soll am Donnerstag allen Fraktionen und Stadträten dargelegt werden. Dann wird sicher die Meinung aller abgefragt, noch mal im Hauptausschuss diskutiert und in einer der nächsten Ratssitzungen darüber beschlossen werden“, schildert Ulrich Kuhn, Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion das Prozedere.

Er selbst findet,die Idee gut. „Das Vorziehen der Oberbürgermeisterwahl auf den 5. Mai entzerrt das Wahlgeschehen am 26. Mai etwas. Denn die Wahlzettel für die Europawahl, die Kreistagswahl, die Stadtratswahl und die Ortschaftsratswahl sind an dem Tag reichlich und einige der Wahlzettel handtuchgroß“, so Kuhn.

Oberbürgermeister Hans-Joachim Egerer (CDU) befürchtet Terminschwierigkeiten mit der Nachwahl, sollte es am 26. Mai keinen eindeutigen Sieger geben. Dann fiele die Stichwahl auf Pfingstsonntag (9. Juni) oder noch eine Woche später auf den Sonntag, während des Döbelner Stadtfestes (16. Juni). Das möchte Hans-Joachim Egerer auf keinen Fall, denn Wahltag und Stadtfest an einem Wochenende ist für seine Verwaltungsmannschaft nicht zu stemmen.

„Dann findet der zweite Wahlgang eben am 23. Juni, noch eine Woche später, statt. Das liegt auch noch in der Frist“, sagt dazu Rocco Werner, Fraktionschef der FDP im Döbelner Stadtrat. Seine Fraktion plädiert dafür, am 26. Mai, in einem Ritt zu wählen. „Ich gehe davon aus, dass die Chancen hoch sind, dass es bei der Bürgermeisterwahl ohnehin nur einen Wahlgang gibt und dann sparen wir viele Kosten und den ehrenamtlichen Wahlhelfern einen freien Sonntag, wenn wir alles am 26. Mai wählen“, so Rocco Werner.

Dietmar Damm, Fraktionschef von „Wir für Döbeln“, kann den „Schachzug“ der CDU nicht so recht nachvollziehen. „Wir sollten am 26. Mai den neuen Oberbürgermeister zusammen mit Stadt- und Kreistag wählen. So brauchen wir nur bei Bedarf einen zweiten Wahlsonntag.“

„Beide Terminvarianten haben Vor- und Nachteile. Wir sind noch unschlüssig und werden uns dazu diese Woche sicher noch finden“, sagt der SPD-Ortsvorsitzende Sylvio Kolb.

„Wir unterhalten uns gerade im Ortsvorstand darüber und stehen dem Terminvorschlag zunächst einmal aufgeschlossen gegenüber“, so Alexandra Wolf von der Fraktion der Linkspartei.

Von Thomas Sparrer

22.10.2018
22.10.2018