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Döbeln Roßwein: Jetzt stellt CDU ersten Bürgermeister-Vize
Region Döbeln Roßwein: Jetzt stellt CDU ersten Bürgermeister-Vize
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13:00 16.08.2019
Der neue Roßweiner Stadtrat nach seiner ersten Sitzung am Donnerstagabend. Quelle: Olaf Büchel
Rosswein

Viele Formsachen galt es bei der konstituierenden Sitzung des Roßweiner Stadtrates am Donnerstagabend zu klären. Die Sitzung war aber alles andere als langweilig, was vor allem auf die Wahlen des ersten und zweiten Bürgermeister-Stellvertreters zutrifft.

Gleiche Personen, verteilte Ämter

Hier gibt es nämlich auf Betreiben der CDU-Fraktion, die mit neun Mitgliedern die stärkste im Rat ist, einen Wechsel. An den Personen hat sich zwar nichts geändert, aber an deren Positionen. So ist Hubert Paßehr (CDU/bisher 2. Stellvertreter) jetzt der erste Vize des Bürgermeisters. Peter Krause (Die Linke) rückt auf den Posten des zweiten Vertreters.

Peter Krauses Arbeit gewürdigt

Zuvor hatte Uwe Hachmann (SPD) für den Favoriten seiner Fraktion gesprochen: „Peter Krause ist auf Grund seiner persönlichen Situation zu jeder Tag- und Nachtzeit in der Lage, als Bürgermeister-Stellvertreter in Erscheinung zu treten. Das hat er in den letzten Jahren bewiesen. Für mich gibt es keinen Besseren für diese Aufgabe. Du, Hubert, wirst das auf Grund deiner beruflichen Tätigkeit nicht immer so schaffen können“, sprach Hachmann den CDU-Kandidaten direkt an. Außerdem wollte er, dass sich beide Bewerber noch einmal vorstellten.

CDU und AfD lehnen Aussprache ab

Dem amtierenden Fraktionschef der CDU, Siegfried Barth, ging das zu weit. „In der Tagesordnung steht nichts von Vorstellung oder Aussprache zu diesem Punkt. Die Vorschläge der Fraktionen liegen vor, wir sollten jetzt zur Wahl schreiten.“ Daraufhin stellte Peter Krause den Geschäftsordnungsantrag, darüber abzustimmen, ob noch eine Aussprache zu dem Punkt erfolgen kann, oder nicht. Die CDU-Fraktion, von der acht Mitglieder anwesend waren, stimmte mit den vier neuen AfD-Stadträten gegen eine Aussprache. Es folgte eine geheime Wahl, die Hubert Paßehr im ersten Gang mit der absoluten Mehrheit von zwölf Stimmen gewann.

Iris Claassen reagiert

Iris Claassen von der Bürgerwählergemeinschaft Niederstriegis-Roßwein schlug daraufhin für den anstehenden nächsten Wahlgang zum zweiten Bürgermeister-Stellvertreter Peter Krause als Kandidaten vor. Dieser setzte sich mit elf Stimmen gegen den neuen CDU-Mann Daniel Müller und Heinz Robert Backofen von der AfD durch. Alle weiteren Formalitäten, wie die Besetzung von Ausschüssen und Gremien, erfolgte reibungslos.

Lindner: Große Politik vor der Tür lassen

Schon zu Beginn der Sitzung hatte Bürgermeister Veit Lindner (parteilos) alle anwesenden Stadträte verpflichtet, das Ehrenamt stets gewissenhaft, uneigennützig und gerecht zum Gemeinwohl der Stadt auszuüben. „Ich wünsche mir eine gute Zusammenarbeit mit ihnen. Persönliche Diskrepanzen sollten sie vor der Tür lassen und auch die große Politik der Parteien sollte außen vor bleiben. Richten sie den Blick auf das Wohl unserer Stadt und ihrer Bürger“, sagte Lindner an die Stadträte gewandt. Als Schwerpunkte für die nächsten Jahre zählte der Bürgermeister unter anderem auf: die Komplettsanierung der Grundschule, den Neubau einer Grundschul-Turnhalle, die Sanierung der Kita Bussibär und des Rathauses, die Gestaltung der Mühlstraße, das Bürgerhaus, ein neues Flurneuordnungsverfahren für Gleisberg und die Aktivierung der Bahnstrecke Döbeln-Roßwein-Dresden.

Von Olaf Büchel

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