Stadt Döbeln schöpft Hoffnung im Dauerstreit mit dem kommunalen Zweckverband Kisa

Im Dauerstreit zwischen der Stadt Döbeln und dem Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen (Kisa) hat die Stadt jetzt gute Karten, zu gewinnen. Das verkündete Döbelns Oberbürgermeister Sven Liebhauser jetzt den Stadträten. Mit der Eingemeindung von Ebersbach hatte Döbeln 2011 die Mitgliedschaft geerbt und versucht diese seit 2014 loszuwerden. Kisa betreut die Kommunen und Zweckverbände als IT-Dienstleister bei der Software für das Einwohnermeldewesen oder das Finanzwesen. Ebersbach war bei Kisa Mitglied, nutzte die Dienste aber überhaupt nicht. Der Zweckverband war zwischenzeitlich finanziell schwer angeschlagen. Um diese Schieflage auszugleichen, sollten die 280 Mitgliedsgemeinden Umlagen bezahlen, damit Kisa seine angehäuften Schulden bezahlen kann. Der Haken für die Stadt Döbeln: Die einst selbstständige Mitgliedsgemeinde Ebersbach hätte Umlagen auf Grundlage ihrer rund 1000 Einwohner an Kisa zahlen müssen. Der hoch verschuldete Verband wollte aber die gesamte Döbelner Einwohnerzahl von damals rund 22 000 bei der Umlageberechnung ansetzen. Seit 2015 wird deshalb um den Austritt Döbelns und eine Auseinandersetzungsvereinbarung gestritten. Denn der Verband will für 2015, 2016 und 2017 noch Umlagen haben. Es geht um über 40 000 Euro. Nun bekam die Stadt Mittweida vor dem Oberverwaltungsgericht Bautzen in ihrem ähnlich gelagerten Fall gegen die Kisa Recht. Deren Umlagebescheid sei rechtswidrig. Kisa sicherte nun zu, auch den Döbelner Fall mit dem Urteil zu prüfen. Seit 2014 versucht die Stadt Döbeln eine Leiche aus ihrem Keller zu befördern. Die liegt schon länger in der Ebersbacher Verwaltungsaußenstelle. Die bis 2011 selbstständige Gemeinde war dem Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen beigetreten und hatte die Mitgliedschaft an Döbeln vererbt. Der finanziell angeschlagene Verband fand das großartig. Denn zur Begleichung seiner Schulden sollten alle Mitgliedsgemeinden satte Umlagen entsprechend ihrer Einwohner zahlen. Aus 1000 Ebersbachern waren plötzlich 22 000 Döbelner geworden. Zurecht schlug der damalige Oberbürgermeister Hans-Joachim Egerer da auf den Tisch und bot dem Verband die Stirn. Damit lag er richtig. Denn die Bautzener Richter haben der Stadt Mittweida, der es ähnlich erging, Recht gegeben. Döbeln wird die Leiche im Keller nun hoffentlich billiger los. Denn das tragische an der Geschichte kommt zum Schluss: Ebersbach brauchte die Dienstleistungen des Kisa-Verbandes nie wirklich, denn die Stadt Döbeln führte im Rahmen einer Verwaltungsgemeinschaft das Einwohnermeldewesen für Ebersbach mit eigener Software aus. Es ging also schon immer um Geld für nichts. E-Mail: th.sparrer@lvz.de Von Thomas Sparrer

Kommunalpolitik - 40 000 Euro für Nichts