Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Döbeln Streit um Kriebsteiner Haushaltsplan
Region Döbeln Streit um Kriebsteiner Haushaltsplan
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:18 23.01.2018
Die Erweiterung der Grünlichtenberger Kita für 250.000 Euro stößt nicht bei allen Gemeinderäten auf Gegenliebe. Quelle: Sven Bartsch
Kriebstein

Die Gemeinde Kriebstein arbeitet immer noch fieberhaft am Haushaltsplan für 2018. Die derzeitige Fassung ist zwar ausgeglichen, stieß während der Beratung in der Gemeinderatssitzung am Montagabend jedoch trotzdem auf heftigen Gegenwind.

Kämmerer setzt Rotstift an

Klar ist, dass große Einschnitte vorgenommen werden müssen, um einer ansonsten drohenden Haushaltskonsolidierung zu entgehen. Demnach wird etwa statt wie bisher 130.000 Euro für Renovierungsmaßnahmen im städtischen Wohnungsbestand nur noch mit 50.000 Euro geplant. Für die Bauhoffahrzeuge werden 20.000 Euro statt den eigentlich notwendigen 30 000 bis 35.000 Euro angesetzt. Auch beim Winterstreusalz hat Kämmerer Wolfgang Hein den Rotstift angesetzt und lediglich 15.000 statt der im Schnitt benötigten 20.000 Euro eingeplant. „Investitionen sind nur noch vertretbar, wenn sie keine Folgekosten nach sich ziehen“, fasste Hein den kritischen finanziellen Zustand der Gemeinde zusammen. „Bei freiwilligen Aufgaben der Gemeinde muss genau geprüft werden, ob sie verzichtbar sind.“

Streit um Grünlichtenberger Kita

Für Unverzichtbar hält Bürgermeisterin Maria Euchler (Freie Wähler), den Ausbau der Grünlichtenberger Kita für 250.000 Euro: „Wir kriegen nicht mehr alle Kinder unter, können schon längst nicht mehr alle Wünsche der Eltern erfüllen und aus Fremdgemeinden nehmen wir schon lange niemanden mehr an.“ Ganz anders sieht das der Kriebethaler Ortsvorsteher Wolfram Thieme: „Das brauchen wir nicht, aber es steht wieder im Plan. Und für die Turnhalle in Kriebethal haben wir keinen Cent übrig. Ich halte das für übertrieben.“ Auch CDU-Gemeinderätin Andrea Röder-Reglich glaubt, dass sich die Gemeinde das nicht leisten könne und kritisierte am Montagabend gleichermaßen die ihrer Meinung nach unglaubwürdige Fortschreibung des Planes bis ins Jahr 2022. So werde unter anderem auf dem Papier nicht von einer Betriebskostenerhöhung – die jedoch unweigerlich kommen wird – in den öffentlichen Einrichtungen der Gemeinde ausgegangen. Für Heine ist das ein unschönes Mittel zum Zweck: „Dass das nicht sauber ist, weiß ich. Aber wenn ich die Steigerungen mit einplane, ist der Plan nicht ausgeglichen und wird nicht genehmigt.“ Die Hoffnung: Die Rechtsaufsichtsbehörde konzentriert sich in der Prüfung auf andere Eckpunkte. Für Wolfram Thieme ist das nichts weiter als Augenwischerei. „So wie es jetzt ist, ist es nicht reell geplant. Wir betrügen uns damit nur selbst“, bekräftigte der Ortsvorsteher. „Das Gegensteuern hat der Gemeinderat verpasst, als er die Anpassung der Hebesätze von Grund- und Gewerbesteuer abgelehnt hat“ (die DAZ berichtete).

Haushaltsplan muss nachgebessert werden

Nun muss der Kämmerer nachbessern. Ende Februar soll die neue Fassung erneut den Gemeinderäten vorgelegt werden. Frühester öffentlicher Auslegungstermin ist dann der 5. März. Die daraufhin eingehenden Einwendungen könnten noch im selben Monat beschlossen und bis Anfang April der Rechtsaufsichtsbehörde zugesandt werden. Gibt die grünes Licht, kann mit der Veröffentlichung des Haushaltsplans im Gemeindeboten im Juni die Rechtskraft eintreten.

Von André Pitz

Döbeln Nach Sturmtief „Friederike“ - Friedhof in Hartha kommt noch nicht zur Ruhe

Sturm „Herwart“ kam im Spätherbst und forderte nur ein paar Baumspitzen, „Friederike“ war für den Friedhof in Hartha nun weit verheerender. Doch die Aufräumarbeiten laufen gut, auch dank ehrenamtlicher Unterstützung. Bleibt die Frage zu klären: Wer kommt für ein beschädigtes Grab auf? Die Daz hat nachgefragt.

18.04.2018
Döbeln Biogärtner kauft Baumreihe bei Wutzschwitz - Ostrauer Großhecke für mehr Vögel

Die Zahl heimischer Vogelarten in der Region sinkt, sagt Oliver Leipacher, neuer Vorsitzender der Nabu-Regionalgruppe Lößhügelland. Durch Pflanzenschutzmittel und Monotonie in der Landschaft gebe es weniger Anlaufstellen für die Tiere. Daher hat er nun eine eigene große Hecke bei Wutzschwitz gekauft, um sie aufzuforsten.

12.03.2018

Die Drogeriemarktkette Rossmann hat in Waldheim das Gelände gekauft, auf dem das Obermarktcenter entstehen sollte, und baut nun kurzerhand selbst. Der Baustart soll noch im Frühjahr erfolgen. Die Eröffnung der Filiale mit rund 700 Quadratmetern Verkaufsfläche ist für Ende des Jahres avisiert.

26.04.2018