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Döbeln Wahlschlappe vor der Wahl: Linkskandidat darf nicht antreten
Region Döbeln Wahlschlappe vor der Wahl: Linkskandidat darf nicht antreten
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16:00 24.03.2019
Linken-Kandidat Ralf Beil kann nun doch nicht als Oberbürgermeisterkandidat in Döbeln antreten. Quelle: Sven Bartsch
Döbeln

Der Kandidat der Linkspartei für das Amt des Oberbürgermeisters in Döbeln, Ralf Bleil (48) darf nicht antreten. Die Oberbürgermeisterwahl am 26. Juni wird ein Duell zwischen CDU-Kandidat Sven Liebhauser (37) und AfD-Kandidat Dirk Munzig (55).

Das ist das Ergebnis der Sitzung des Döbelner Wahlprüfungsausschusses. Dieser hatte am Freitagvormittag fast vier Stunden alle von den Parteien und Wählervereinigung für die Kommunalwahl eingereichten Wahlvorschläge einzeln geprüft. Dabei stießen die Wahlprüfer auf einen schweren Formfehler: Die Linkspartei hatte am 16. Februar bei ihrer Nominierungsveranstaltung den Oberbürgermeisterkandidaten nicht in geheimer Abstimmung gewählt, wie es die Paragrafen 6 c und 38 des Sächsischen Kommunalwahlgesetzes vorschreiben. Der Wahlvorschlag für den 48-jährigen parteilosen Rettungssanitäter ist somit ungültig. Da die Nominierungsfrist abgelaufen ist, steht Die Linke jetzt ohne Oberbürgermeister-Kandidat da.

Linke prüfen rechtliche Schritte

Die Linkspartei prüft nun rechtliche Schritte gegen den Ausschluss ihres Kandidaten durch den Wahlausschuss, kündigte Marika Tändler-Walenta, mittelsächsische Kreisvorsitzende der Partei „Die Linke“ an. „Das Kommunalwahlrecht ist sehr umfangreich. Wir sind alle im Ehrenamt tätig. Gegebenenfalls ist uns da ein Fehler passiert. Wir prüfen jetzt rechtliche Schritte, um noch mal eine Wahl veranstalten zu können und einen Oberbürgermeisterkandidaten nachzunominieren“, sagt sie gegenüber dieser Zeitung. Sie hat bereits einen Verdacht, wer den Ablauf der Nominierung dem Wahlausschuss gesteckt haben könnte, äußert sich dazu aber nicht öffentlich.

136 Bewerber um 26 Stadtratssitze

Insgesamt bewerben sich 136 Kandidaten bei den Kommunalwahlen am 26. Mai um einen der 26 Sitze im Döbelner Stadtrat. Dabei nominiert die CDU 38 Kandidaten, darunter zehn Frauen. Die SPD stellt 17 Leute auf ihrer Liste auf, darunter vier Frauen.

Bei der FDP stehen 19 Kandidaten auf der Liste, darunter vier Frauen, die Freie Wählervereinigung Döbeln schickt 5 Kandidaten ins Rennen, davon drei Frauen.

Die parteiunabhängige Wählervereinigung „Wir für Döbeln hat 30 Bewerber auf ihrer Liste stehen. Darunter sind zehn Frauen

Erstmals tritt auch Bündnis 90/ Die Grünen mit einer Stadtratsliste an. Sieben Kandidaten, davon vier Frauen, stehen am 26.Mai zur Wahl.

Mit Lothar Schmidt, Jana Rathke, Alexandra Wolf, Kay Hanisch, Barbara Kleinert, Rolf Zelsmann, Sieglinde Moschke, Rolf Heinitz, Volkmar Richter und Werner Busch kandidieren zehn Parteimitglieder der Linken für den Döbelner Stadtrat.

Alternative nennt erstmals Namen

Auch die Alternative für Deutschland (AfD) machte am Freitag neun Kandidaten erstmals namentlich öffentlich: Auf Platz 1 der Liste kandidiert der Fuhrunternehmer Bernd Petrasch (75), gefolgt von Heiko Damme (50), Monteur, Dirk Munzig (55), Diplon-Ingenieur, Henry Knepper (60), Monteur), Annemarie Reiche (47), Diplom-Ingenieurin, Andreas Kaden (55), Fernmeldemechaniker, Holger Pietzsch (62), Diplom-Physiker, Steffen Forbrigger (52, Mechatroniker und Silke Forbrigger (67), Angestellte.

Zudem tritt die NPD mit dem bisherigen Stadtrat Stefan Trautmann wieder an.

43 Kandidaten für drei Ortschaftsräte

Für den Ortschaftsrat in Technitz kandidieren weiterhin sechs Personen auf einer Liste. Für den Ortschaftsrat in Ebersbach kandidieren elf Personen auf einer Liste. Für den Ortschaftsrat in Ziegra gibt es 13 Kandidaten auf drei Listen. Für den Ortschaftsrat in Mochau treten ebenfalls 13 Personen auf drei Listen an.

Kommentar: Peinlich für eine gestandene Partei

Die einen haben gar nicht erst einen Oberbürgermeisterkandidaten. Die anderen hauen sich bei der Nominierung mit eigener Schlampigkeit selbst die Beine weg. Das ist peinlich für die Linkspartei. Bei der letzten Oberbürgermeisterwahl in Döbeln wussten die Linken doch auch, wie es geht. Damals stellten sie Lothar Schmidt auf. Der war mit 1271 Wählerstimmen gut im Rennen und ist heute linker ehrenamtlicher Stellvertreter des CDU-Oberbürgermeisters. Vielleicht ist das Dilemma aber auch nur ehrlich. Irgendwie hatte man das Gefühl, dass es sich bei Ralf Beil ohnehin um einen nicht besonders chancenreichen Anstandskandidaten handelte. Denn er konnte auch die anderen Parteien ohne eigenen OBM-Kandidaten nicht für sich gewinnen. Jetzt wird die Oberbürgermeisterwahl zum Duell zwischen CDU und AfD. Was gut daran ist: Sie wird mit höchster Wahrscheinlichkeit ohne zweiten Wahlgang entschieden.

th.sparrer@lvz.de

Von Thomas Sparrer und Dirk Wurzel

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