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Eilenburg AfD-Landesverband entlastet Kreisverband Nordsachsen
Region Eilenburg AfD-Landesverband entlastet Kreisverband Nordsachsen
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14:00 23.04.2019
Fahnen der Partei Alternative für Deutschland. Quelle: dpa
Eilenburg

Der AfD-Landesverband hat nunmehr die Vorfälle um eine als privat deklarierte Veranstaltung mit AfD-Bundestags- und Landtagsabgeordneten am 22. März in Eilenburg geprüft. Demnach habe es sich um eine „private Initiative im Zusammenwirken mit dem Kreisverband Nordsachsen“ gehandelt. Diese stuft der Landesverband als „politische Veranstaltung“ ein. Dafür habe der AfD-Kreisverband Nordsachsen Räume angemietet, geht aus einem Schreiben des stellvertretenden AfD-Landesvorsitzenden Joachim Keiler vor.

Veranstaltung war Öffentlichkeitsarbeit

Der Landesverband entkräftete zudem den Vorwurf, wonach der Kreisverband im Zusammenhang mit der Veranstaltung Parteigelder veruntreut haben soll. Die Veranstaltung falle in den Bereich der Öffentlichkeitsarbeit. „Ausgaben hierfür sind nicht nur zulässig, sondern ausdrücklich im Regelkatalog der Ausgabenkategorien des Parteiengesetzes erwähnt“, so Keiler weiter. Insofern seien sie weder strafrechtlich relevant noch habe es sich um Veruntreuung gehandelt. Diesen Verdacht hatte AfD-Kreisverbandsmitglied Ralph Olenizak geäußert. Er forderte „den Rücktritt und Austritt des gesamtem Kreisvorstandes“. Olenizak warf dem Kreisvorsitzenden René Bochmann vor, „sich nicht mehr im Rahmen der Rechtmäßigkeit“ zu bewegen. Dem Kreisvorstand teilte er nach der Veranstaltung mit: „Eine private Veranstaltung über eine Partei zu finanzieren, ist ein Straftatbestand. Das Verhalten des Kreisvorstandes ist nicht mehr tolerierbar.“

Rüge für AfD-Mitglied

Der Landesverband hat Olenizak nunmehr eine Rüge erteilt. Er habe öffentliche Äußerungen ohne die Rücksprache mit den zuständigen Mitgliedern des Landesvorstandes getätigt, zum Beispiel mit dem Schatzmeister. Durch seine Äußerungen sei das Ansehen des AfD-Kreisverbandes Nordsachsen herabgewürdigt worden, so der Landesvorstand weiter.

AfD-Kreisverband erleichtert

„Der gesamte Vorstand, insbesondere der Vorsitzende Renè Bochmann, sind sehr froh darüber, dass sich der stellvertretende Landesvorsitzende Dr. Joachim Keiler dazu als Jurist geäußert hat“, sagt Dominik Buchmann, Kreisschatzmeister und Pressesprecher der AfD-Nordsachsen. „Der öffentliche Vorwurf der Veruntreuung konnte nur von jemandem kommen, der der AfD vorsätzlich schaden wollte.“ Olenizak sagte bereits im März dazu, dass er die Partei nicht durch seine Aussagen beschädigt sehe, sondern durch das Verhalten des AfD-Kreisvorstandes mit der undurchsichtigen Veranstaltung in Eilenburg.

Von Nico Fliegner

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